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Ibiza-VideoDiese 13 Vereine im Umfeld von FPÖ, ÖVP und SPÖ stehen unter Beobachtung

Nach Straches "Parteispenden-Sager" im Video ermittelt die Korruptionsstaatsanwaltschaft nun auch im Umkreis von ÖVP und SPÖ. In einem "Anlassbericht" werden laut Plattform "addendum" 13 Vereine genannt, die für Ermittlungen in Frage kommen.

Illegale Parteieinfinanzierung? Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen aus © APA/HARALD SCHNEIDER
 

In der Ibiza-Affäre um den früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ausgeweitet. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) untersucht nun auch, ob womöglich illegale Parteispenden nicht nur an die FPÖ, sondern auch an die ÖVP und die SPÖ geflossen sind. Zudem geht sie dem Verdacht der Untreue durch Unternehmen nach, die angeblich gespendet haben. Dies besagt eine "Ermittlungsanordnung", die der Wochenzeitung "Falter" zugespielt wurde und von "Süddeutschen Zeitung" und dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" eingesehen werden konnte, wie die Medien nun berichten.

Wie die Plattform "addendum" berichtet, stammt die Anordnung der WKStA, Vereine mit Nahebeziehung zu ÖVP und SPÖ zu untersuchen, vom 29. Mai dieses Jahres. In der Zwischenzeit sei das Bundeskriminalamt dem Auftrag nachgekommen, allfällige Vereine zu ermitteln, die als Empfänger der von Strache behaupteten Spenden in Frage kommen könnten.

Verdacht beruht oft auf Medienberichten

In einem Anlassbericht vom 27. Juni, in den "addendum" eigenen Angaben zufolge Einsicht nehmen durfte, würden insgesamt 13 Verein genannt:

13 Vereine unter Beobachtung

FPÖ-nahe Vereine:

  • Austria in Motion – Verein zur Reform der politischen Kultur in Österreich
  • Wirtschaft für Österreich
  • Patria Austria – Verein zur Förderung des österreichischen Kultur- und Brauchtums
  • Wir für HC Strache – Parteiunabhängiges Personenkomitee
  • Reformen – Zukunft – Österreich Verein für politische Kultur in Österreich
  • Institut für Sicherheitspolitik – ISP

ÖVP-nahe Vereine:

  • Heimatverein Pro Patria – Für Niederösterreich
  • VSM – Vorzugsstimmen für Mandl
  • Verein zur Förderung bürgerlicher Politik
  • Modern Society – Verein zur Förderung der politischen Bildung und Forschung im urbanen Raum
  • Institut für Bildung und Innovation

SPÖ-nahe Vereine:

  • Wiener Kulturservice
  • Weil’s um was geht! – Plattform für ein progressives, weltoffenes und entschlossenes Österreich. Gegen Kleingeist und Engstirnigkeit.

Es handle sich dabei um eine erste Sichtung der Ermittler, und es gilt die Unschuldsvermutung. Genannte Verdachtslage beziehen sich oft auf Medienberichte. Bisher wurde verdeckte Parteienfinanzierung immer bestritten.

Strache hat in dem Video mehrere angebliche Spender namentlich genannt, alle hatten das jedoch in Abrede gestellt. John Gudenus hatte auf Ibiza gesagt, auch andere Parteien würden sich über illegale Spenden finanzieren - sowohl die FPÖ als auch ÖVP und SPÖ bestritten das.

Die Ermittlungen wegen Untreue laufen laut den Medienberichten nun auch gegen "Verantwortliche" der Unternehmen Glock, Novomatic und Rene Benkos Signa Holding. Diese hätten möglicherweise ihre Berechtigung, "über das Vermögen der ihnen vertretenen Unternehmen zu verfügen", wissentlich missbraucht - sollten sie "mehreren Parteien Geldbeträge in der Höhe von 500.000 bis 2,000.000 Euro als nicht deklarierte Parteispenden" haben zukommen lassen, heißt es in den Berichten.

Anhaltspunkte für verdeckte Parteispenden

Dadurch hätten die Manager "in unvertretbarer Weise gegen solche Regeln verstoßen, die dem Vermögensschutz der von ihnen vertretenen Unternehmen als wirtschaftlich Berechtigte dienen". Und auch gegen die angeblichen Empfänger soll vorgegangen werden. Die WKStA hat demnach die Kriminalpolizei um "Ausmittlung von allfälligen weiteren FPÖ-, ÖVP- und SPÖ-nahen gemeinnützigen Vereinen, die als Empfänger der behaupteten Spenden der Novomatic AG, der Glock GmbH und der Signa-Holding in Betracht kommen würden", ersucht.

Weiters will sie wissen, "ob gegebenenfalls aus anderen vorangegangenen Verfahren Anhaltspunkte für derartige verdeckte Parteispenden durch die genannten Unternehmen vorliegen". Und sie will "Ermittlungen dazu, ob bei den auszumittelnden Vereinen Großspenden gegebenenfalls auch durch die Summe zeitnah erfolgter kleinerer Spenden desselben Spenders eingegangen sind", zitieren die Zeitungen weiter.

20 Beschuldigte und Angezeigte

In der Causa "Ibiza-Video" gibt es rund 20 Beschuldigte und Angezeigte, darunter auch Verbände und unbekannte Täter. Das erklärte eine Sprecherin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Dienstag auf APA-Anfrage. Mehr konnte sie zu der nun bekannten "Ermittlungsanordnung" nicht sagen, weil es sich um eine Verschlusssache handle.

In der WKStA sei für diese Causa ein Team aus mehreren Oberstaatsanwälten gebildet worden, verriet sie. Auch eine Sonderkommission im Bundeskriminalamt sei eingerichtet, es würden Vernehmungen vorgenommen. Bereits bekannt ist, dass gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, den früheren geschäftsführenden Klubobmann Johann Gudenus sowie gegen FPÖ-Mandatar Markus Tschank ermittelt wird, der bis vor kurzem designierter Finanzreferent der FPÖ war.

In der Causa seien bereits acht Berichte an die Oberstaatsanwaltschaft ergangen, darunter ein Vorhabensbericht. Über diesen sei noch nicht entschieden, so die WKStA-Sprecherin.

SPÖ zieht Notbremse und zahlt zurück

Bei der SPÖ finden sich zwei Vereine auf der Liste – allen voran das Wiener Kulturservice. Dieser Verein tritt neben der SPÖ als Mitveranstalter des Donauinselfests auf und wird jährlich mit 1,8 Mio. Euro Fördermitteln bedacht.

Laut einem Rechnungshof-Rohbericht verwendete er aber auch Gelder für Parteiwerbung. In diesem Zusammenhang hat NEOS in Wien eine Anfrage gestellt. Die Antwort von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (immerhin wurden Mittel aus dem Topf Kulturförderung verwendet) liegt nun der „Presse“ vor. Demnach hat die SPÖ einen – der Höhe nach nicht genannten – Betrag zurückbezahlt.

Wörtlich schreibt die Stadträtin: „Bei der umfassenden Prüfung durch den Rechnungshof über einen Zeitraum von drei Jahren wurde ein Beleg beanstandet. Der entsprechende Betrag wurde unverzüglich zurückerstattet.“ Welcher Beleg im Detail beanstandet wurde, behielt die SPÖ für sich.

 

Kommentare (64)

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Lupoo
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2.400,-- Euro

warens beiden Roten - irgendwie komisch, daß hier wegen einer Kleinigkeit "angepatzt" wird, aber über 6 Millionen Überzug bei Schwarz und 5 Mille Überzug bei Blau wegen der Wahlkampfkostenüberschreitung gibts kein Interesse der Dame vom Rechnungshof nicht.
Kein Wunder, wenn der RH hier ziemlich in Schieflage beim Vertrauen gewisser Leute liegt.

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Oberwoelzer
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Parteispenden

Es gehören die Staatlichen Parteienförderungen
sofort restlos gestrichen,dann soll sich jede Partei
finanzieren wie sie will und kann. Das somit gespart Steuergeld kann dann nützlicher verwendet werden.

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pregwerner
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Motivationsspenden

Also wenn alle Parteien welche bereits wohl natürlich völlig unabhängige "Motivationsspenden" erhielten nun verhaftet und eingesperrt werden - wen bitte sollen wir dann noch wählen im Herbst?

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fans61
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Die Suppe ist dünn

mal schaun ob da was rauskommt.

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forumuser1
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die Bonzen der Parteien...

(offensichtlich der Großparteien) geschlossen zurücktreten.... Berufsverbot!

Die Ö-Politik sollten - nach dem x-ten Politskandal in Ö- endlich mal fähige NEUE und FACHKUNDIGE Personen - nicht gelernte nur-Parteiakademie Absolventen machen...

... aber zuerst muss eine echte finanzielle Transparenz bei den Parteien stattfinden. Anzudenken zB eine verpflichtende Offenlegung einer jährlichen "Bilanz"/Einnahmen -Ausgabenrechnung der Parteien.
Muss doch jedes Unternehmen auch!

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brosinor
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Anzudenken, ja aber

was unter dem Tisch im Kuvert von einer Hand in die andere wandert bedarf keiner Einnahmen/Ausgabenrechnung.

In dieser Angelegenheit wird es niiieeeee Transparenz geben, das liegt schon in der Natur der Sache! Und da könnens noch soviel darum herum schwafeln die Politiker und die Experten.

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SoundofThunder
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Qualifikation?

In Österreich reicht ein Parteibuch in der jeweils richtigen Farbe.

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brosinor
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und jetzt wird wieder gelogen

... dass sich die Balken biegen!
"wir? aber nein, WIR doch nicht..."

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mrbeem02
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UND WO SIND DIE ROTEN VEREINE - VERBÄNDE

Wo ist der rote Pensionistenverband oder die Fraktion sozialistischer Gewerkschafter und viele andere, die angeblich keine Verbindung zur SPÖ haben?

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Apulio
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Wo ist IV, WK,

FCG??

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checker43
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Wenn

Sie Hinweise auf illegale Parteienfinanzierung über diese Vereine haben, dann melden Sie es der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Wenn Sie keine Hinweise haben, schweigen Sie.

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Irgendeiner
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Und wo,wo sind all

die türkisen Familienfeiern bei denen ich Bastis Konterfeis bezahlen darf,mein Steuergeld für seine Eigenwerbung, zusätzlich zum Körbelgeld. Obwohl,da ich es brennen muß gehöre ich wohl zu Familie, ich gedenke das schwarze Schaf zu sein,man lacht.

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karlmayerkainach
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Kanzlerfeste

Ach ja, da waren ja auch die roten Kanzlerfeste, für die der Steuerzahler aufkam.

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ronny999
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Nein

diese Feste hat sich die SPÖ mit ihren hartverdienten Geld selbst gezahlt - man denke an die unternehmerischen Erfolge der SPÖ😂😂😂😂😂 deshalb ist laut Rendi der Rechnungshof nicht vertrauenswürdig und mit der FPÖ kann man super Gesetze beschließen - oder auch koalieren - man lacht schreiben irgendwelche Poster immer?

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checker43
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karlmayerkainach

Sie setzen da eine Verleumdung in die Welt, die strafbar sein könnte. Haben Sie Belege, dass die roten Kanzlerfeste aus dem Budget eines Ministeriums bezahlt wurden?

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Irgendeiner
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Die Kanzlerfeste ,mein Held, brauch ich auch nicht, aber die waren nicht nur rot,

auch Basti hatte eins,am 20.6.2018,mit 1000 Gästen,auch er lädt gern sich Gäste ein und ich zahls.Aber die Familienfeste des Sprengi sind noch ein Bonus den ich extra zahle, verstehst,samt der Photoalben mit seinen Konterfeis,er spart halt noch mehr am System als die Roten ,für mein Geld ist ihm nichts zu schade,neuer Stil halt.Weißt ,wenn ich einen kritisiere für eine Unverschämtheit die nur er begeht, komm mir nicht mit der üblichen Selbstbeweihräucherung die alle begehen, denn ist auch das von Übel wiegts den frechen Doppelgriff in mein Taschel nicht auf,weil er ein Bastiiii ist.

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Balrog206
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Ich

Zahl mir meine Familien Feste auch selbst , und wahrscheinlich muss ich auch noch für Shakespeare Aufführungen mit zahlen 🤔

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Irgendeiner
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Roggi,ich weiß nicht warum es sich bei Dir so festgefressen hat ,

nur weil ich sagte daß ich hier gerade den Petruchio gebe in meiner höchstpersönlichen Variante des The Taming of the Shrew,das war eine Metapher Roggi, es ist Freikunst,den Zuschauer kostet das nichts, keine Angst,und der Preis der u.U. zu zahlen sein wird,wird nicht pekuniär sein,man lacht.Und das Beste Roggi, es ist eine Art Publikumsaufführung, jeder der will darf ein bißchen mitspielen, nur die zwei wichtigsten Rollen sind fix besetzt und meine Katharina heißt Lucy,man lacht.Ach Roggi,glaub mir, wenn ich Dir was über die Lorenzinischen Ampullen erzähle red ich von Haien und ihren Verwandten aber ich bin keiner,naja, vielleicht doch ein Megalodon,man lacht.Mach Dir doch nicht immer gleich ein Bild Roggi und entwickle ein bißchen Humor, den kannst möglicherweise noch brauchen, mein Kellerbewohner aus Moria.

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Balrog206
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Irgendeiner

Passt ja e !! Mit Humor bin ich bestens ausgestattet 😉

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Irgendeiner
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Das ist gut Roggi. denk dran,

Humor ist wenn man troztdem lacht, orientier Dich an mir,man lacht.

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SoundofThunder
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Wenn man nur lesen könnte...

Wär das schön 😏😏

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lieschenmueller
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@mrbeem02

Sind Sie des Lesens mächtig? Wenn ja, warum fragen Sie dann?

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Lodengrün
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Was soll sein

mit dem Pensionistenverband? Nehmen wir gleich die Sportvereine und Alpenvereine auch dazu. Ah ja und gleich den Silberstein.

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SoundofThunder
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Von den 13 Vereinen sind 11 Blau oder Schwarz.

😏😏

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kernh
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sound ofThunder

vorgefasste Meinungen ......super😂😂😂

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SoundofThunder
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😉

Was denn? Steht sogar Namentlich im Artikel!

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