AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Thurnher kontr@ FleischhackerSoll die SPÖ Bundeskanzler Kurz stürzen?

Weiterlesen mit unserem Digitalabo

Gratis testen

    Sie erhalten Zugriff auf:

  • Alle Kleine Zeitung Plus Artikel
  • Tägliches E-Paper
  • Smartphone App
POLITIK: PARTEITAG TIROLER SPÖ: RENDI-WAGNER/DORNAUER/DOSKOZIL
Pamela Rendi-Wagner, Georg Dornauer, Hans Peter Doskozil – wie entscheidet die SPÖ-Spitze? © (c) APA/EXPA/JOHANN GRODER (EXPA/JOHANN GRODER)
 

MICHAEL FLEISCHHACKER: Ob die SPÖ den jungen Kanzler, ihren liebsten Feind, stürzen oder stützen soll, kann ich nicht sagen, weil das Sollen keine Kategorie der Analyse, aber des Aktivismus ist, und der liegt mir fern. Wenn ich es richtig verstehe, lautet das wichtigste Argument gegen den Misstrauensantrag: Eine reine Expertenregierung, vom Bundespräsidenten eingesetzt, würde die Regierungskrise zur Staatskrise machen. Dieses Argument halte ich für eher schwach. Das wichtigste Argument für den Misstrauensantrag geht so: Warum sollte die Opposition einem Kanzler, der mit seiner riskanten Koalition gescheitert ist, als Belohnung für sein Scheitern einen Wahlkampf als Chef einer De-facto-Alleinregierung schenken? Dieses Argument erscheint mir sehr plausibel. Was beim Wähler erfolgversprechender ist, weiß ich allerdings nicht, und nur darauf kommt es an, das Gerede von der Staatskrise im Fall eines erfolgreichen Misstrauensvotums ist reiner Quatsch.

ARMIN THURNHER: Oh weh, lieber Fleischhacker, das gibt keinen Streit! Wir werden nach Reibungs-Nuancen suchen müssen, was uns gewiss nicht schwerfallen wird. Sie haben natürlich recht. Ich würde es sogar so formulieren: Eine Expertenregierung ist unerlässlich, um die Forderung des Bundespräsidenten nach Stabilität und Ruhe zu erfüllen. Eine ÖVP-Alleinregierung, wie sie uns Sebastian Kurz nun trotz teilweise respektabelster Experten präsentiert hat, würde in einem Wahlkampf nur für Unruhe, Ressentiments und Aufregung sorgen, weil der ÖVP die komplette Werbe- und PR-Power der Regierung Kurz – das Eindrucksvollste an dieser Veranstaltung – zur Verfügung steht. Wer den Bundespräsidenten ernst nimmt, muss also im Parlament dem Misstrauensantrag zustimmen und die Regierung Kurz II abwählen.

Kommentare (8)

Kommentieren
CuiBono
14
10
Lesenswert?

Seltsam

wie sich ein ganzes Land an einem machtversessenen intriganten Jungspundpolitiker ohne jegliche Moral aufhängt.

Glaubt man wirklich, ohne diese Type würde die (österreichische) Welt zusammen brechen?

Es gab Jahrzehnte ohne ihn und irgendwann ist er auch wieder weg.
So wie Hunderte Politiker aller Couleurs.

Für DAS, was er in den letzten Jahren geleistet hat, soll er jetzt auch noch belohnt werden? Mit einer quasi Alleinregierung und der Poleposition im Wahlkampf?

Geht's noch?!

Misstrauensantrag und erstmal weg mit ihm.
Damit darf er dann auf Augenhöhe mit der Opposition und seinen nwv umschmeichelten Rechten wahlkämpfen.
Und wer weiß, was in den nächsten Monaten bis zur Neuwahl noch alles an Informationen hoch kocht. Da könnte er plötzlich ganz anders dastehen.

Antworten
36020b0a2c8e7b930d639adf2b62ccc5
8
19
Lesenswert?

Kurz hat die Opposition

1 1/2 Jahre lang ignoriert, überfahren, links liegen gelassen. Kurz hat in despotischer Marnier, entgegen aller Warnrufe seine Projekte durchgepeitscht - und jetzt will er die Hilfe von genau denen, die er übergangen hat - um genauso weiter zu machen?

Antworten
crawler
4
2
Lesenswert?

Kurz hat ja nur das weitergemacht

was vorher Taktik der SPÖ war...

Antworten
peter47
5
7
Lesenswert?

Despotisch?

Übergehen kann man nur konstruktive Gegenvorschläge, ein ‚Njet‘ ist nicht sonderlich hilfreich

Antworten
peter47
2
17
Lesenswert?

Wahlarithmetik

Die Staatskrise kommt nicht nach dem erfolgreichen Misstrauensantrag und der Ernennung einer Expertenregierung, sondern im Herbst nach der Neuwahl:

Wer soll mit wem regieren (Absolute ist unwahrscheinlich)?

ÖVP wird auf Kurz nicht verzichten. Damit bleibt das Misstrauen von SPÖ und FPÖ.

SPÖ mit FPÖ? Regierung mit FPÖ ist der Grund warum SPÖ Kurz misstraut.

Antworten
ellen64
19
10
Lesenswert?

Das ganze Konstrukt hängt an einer Person:

Kurz muss von den ⚫️ herausgenommen werden! Sonst: Staatskrise 👎👎

Antworten
peter47
3
7
Lesenswert?

An einer Person?

Wohl auch an der ÖVP und wahrscheinlich an der Mehrheit der Wähler

Antworten
JL55
4
12
Lesenswert?

Die SPÖ ist - lapidar ausgedrückt - in einer

"Doppelmühle"! So gesehen, stimme ich Herrn Thurnherr vollinhaltlich zu. Das Problem findet sich hauptsächlich auf Seiten der SPÖ. Ein gordischer Knoten einfach. Und wie man weiß, ist derselbe kaum zu durchschlagen. Bin also auf Montag gespannt. BK beabsichtigte - meiner Meinung nach "nur", sich das Schlüsselressort "Inneres" , koste es was es wolle, zurückzuholen...! Bei seinen guten Umfragewerten kein allzu großes Ziel im Herbst...!

Antworten