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Misstrauensantrag gegen KurzBauch und Hirn: Die Angst der Opposition vor dem Elfmeter

Wie immer die Entscheidung über den Misstrauensantrag gegen Kurz ausfällt: Es geht nicht um den drohenden "Weltuntergang", sondern darum, dass Gefühle die Politik regieren. Ein Kommentar von Claudia Gigler.

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Kanzler Kurz: Wer traut ihm, wer nicht?
Kanzler Kurz: Wer traut ihm, wer nicht? © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Wie hat es Peter Pilz so schön im Ö-1-Morgenjournal formuliert: Die Frage, ob das Parlament dem Kanzler Vertrauen entgegenbringt oder nicht, ist "nicht eine Frage von politischen Stimmungen, sondern von politischer Verantwortung".

Kommentare (17)

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stprei
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Was will die SPÖ?

Rendi-Wagner will mit der SPÖ die Schmach des Christian Kern aufwiegen und das Versagen der SPÖ bei der letzten Wahl kaschieren.

Die aktuelle, allein durch das Verhalten der FPÖ vor der Wahl 2017, begründete Situation ist aber keine Begründung, um aus Trotz gleich einem beleidigten Kind alles zu tun, was dem anderen schadet. Das fällt nämlich auch auf die Bevölkerung zurück und schadet uns allen.

Die SPÖ scheitert daran, ihren Richtungsstreit zu lösen, da Rendi-Wagner als Vorsitzende schwach ist und permanent von Doskozil düpiert wird. Die SPÖ konnte noch nicht einmal benennen, was sie will. Will sie Minister? Will sie Forderungen umgesetzt haben (Aktion 20.000 wieder zurück, mehr Macht für die Gewerkschaft in den GKKs)? Will sie mitgestalten? Will sie Posten und Macht? Will sie einfach nur Kurz abwählen?

Solange die SPÖ diese Fragen nicht schlüssig beantworten kann, ist eine Zustimmung zum Misstrauensvotum nur die Befriedigung von simplen Rachegelüsten.

Und die haben gerade jetzt nichts verloren, wie es auch VdB bekundet hat.

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ronny999
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Absolut richtig

deswegen ist es egal was die SPÖ macht und ob Kurz nunmehr Kanzler bleibt bzw nach der Wahl wieder wird. Die SPÖ steht nur für sich und ihre eigenen Probleme.

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wahrheitverpflichtet
18
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und alle wissen es!

was kurz für einer ist der Strache sprach besoffen von der krone Übernahme der kurz bzw benko übernahm dann, man kann das so sehen der Strache plante die kurz Leute taten es, der benko ja der Flug ja viel mit den kurz herum in der welt um wirtschaftliche anliegen um zu setzen ja welche Interessen wurden da den vertreten österreichische sicherlich nicht un dauffallten ist ja das benko wegen Korruption schon verurteilt wurde! WARUM DAS NOCH KEINER AUF DAS Tablett der politischen bühne gebracht hat vielleicht wirt es aber noch kommen die Staatsanwaltschaft sollte sich das sehr genau anschauen, und die kurz Wähler sind FPÖ Wähler den kurz nahm die Ideologien der rechten mit in sein Programm eine Abwahl am Montag ist das einzige was klarer weise zu folgen hat sonst steht Österreich auf der politischen Welt bühne als Lachnummer da das die neos den Kanzler in den arsch Griechen zeigt ja wohl deren Auffassung von Politik, Staatskrise wirt es nur geben wenn der Misstrauensantrag abgelehnt wirt man sollte der ÖVP kurz Partei ein deutliches Zeichen geben bei der eu Wahl und dann am Montag ja hr kurz genug ist genug sie haben versagt! IHR ICH WAR WICHTIGER ALS EIN WIR UND EIN FRIEDLICHES SOZIALES GEMEINSAMES IN UNSERER GESELLSCHAFT

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ERisme
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Deitsches Sprache, schwere Sprache

Wenn sich die Orthographie dem Inhalt angleicht .....

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voit60
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Bei seiner vorletzten Regierungsauflösung

wollte er den Vizekanzler bis zur Wahl ja auch nicht machen, warum sollte der Junge also jetzt weiterhin Kanzler spielen dürfen.

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Shiba1
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Ich hoffe

der Kurz ist bald Geschichte!

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TrailandError
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Bauchfleck der SPÖ

ist so sicher wie......., Rache war noch nie gut und wird der SPÖ richtig weh tun , die Österreicher werden die SPÖ zusammenstutzen so wie sie hier agiert . Empfehlung: Augen auf , denken und sehen was ist ....aber da ist die Wut in den roten Kreisen zu groß......

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gerbur
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@TrailandError

Klar, bei fast allen von uns Postern hier sind die Wünsche die Väter der Gedanken, deswegen alles Gute bei der Suche nach Österreichern, die uns "zusammenstutzen" wollen. Vorher sind aber wir dran eurem Basti am Montag sein liebstes Spielzeug wegzunehmen. Mir ist schon klar, dass deine Muttergefühle einen Schutzinstinkt aktivieren werden, er wird es Dir sicher am Muttertag mit einem netten Gedicht danken.

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ERisme
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Wie schon festgestellt ....

... Kindergarten

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ERisme
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Kindergarten

Was derzeit von SP und FP “aufgeführt” wird, würde jeder Kindergartenpädagogin die Zornesröte ins Gesicht treiben.
Die einen agieren nach dem Motto “Nur weil unser damaliger Bandenchef gemeint hat, dass er mit dir nicht spielt, weil du mehr Freunde hast als er, hast du noch lange kein Recht gehabt, uns so am Rand stehen zu lassen.Das hast du jetzt davon, dass wir damals nicht wollten!”
Und die anderen tun so, als hätte man sie allesamt zu Schmuddelkindern erklärt, beziehungsweise ignorieren die Tatsache, dass sie selber - und das selbstverständlich vollkommen unschuldig- in unverbrüchlicher Nibelungentreu dem einen (den eigentlich fast der gesamte Rest der Republik für ungeeignet und gefährlich am liebsten vorgestern als gestern los gewesen wäre) gegenüber ins Schmollwinkerl gewankt (!) sind.
Natürlich kann jede Parlamentsmehrheit jederzeit dem Kanzler das Misstrauen aussprechen - jetzt allerdings schwingt sehr viel Kindergarten ind beleidigte Leberwurst mit.

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voit60
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Das Misstrauensvotum hat der junge Ann redlich verdient

zweimal eine Regierung gestützt, einmal den eigenen Obmann abgeschlossen, und die Opposition links arrogant liegen gelassen, sollte reichen, um den Jüngling einen Platz in der Geschichte einzuräumen. Der erste Kanzler i. Der zweiten Republik mit so einem Abgang, und gleichzeitig nicht nur der jüngste sondern auch der kürzeste BK zu sein.

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wintis_kleine
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Ob nun der Misstrauensantrag

als Parteigeplänkel, strategische Überlegung oder aus reiner Frustration gestellt wird, ist wohl Nebensache.
Die Frage ist wohl eher, was erwarten sich die einzelnen Parteien davon?
Wenn sie die "Kurzmussweg" Strategie wählen, bleibt ihnen eigentlich gar nichts anderes übrig.
Und je nachdem, wer hier welche Strategie verfolgt; wer das will, kommt an der Unterstützung des Misstrauensantrages gar nicht vorbei!
Für mich stellt sich dabei eher die Frage, wer ist für was verantwortlich?
Die Sager im Video von Strache und Gudenus sind indiskutabel - und ja die beiden gehören weg aus der Politik!
Das Verhalten von Kickl und Hofer oder auch Vilimsky, die ihre Partei als Opfer der linkslinken Geheimdienste sehen, ist auch nicht gerade von einem "Dienst für Österreich" geprägt, wenn die regierungsführende Partei eigentlich mit dem Verbleib des Herrn Kickl erpresst wird.
Und schlussendlich muss man Herrn Kurz schon sagen, "so wie man in den Wald hineinruft, so kommt es auch wieder zurück" ; denn Gesetze haarscharf am Parlamentarismus vorbei zu beschließen, die vielen passierten Einzelfälle einfach todzuschweigen, oder die Opposition nicht einmal zu ignorieren, hinterlässt natürlich auch Spuren, die durch den Austausch einiger Minister zu Experten mit großteils ÖVP Background, wohl kaum als vertrauensbildend zu bezeichnen sind.

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BernddasBrot
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Zuerst die rot - schwarze Koalition sabotiert

und jetzt wird er selbst zur Krise . Trotzdem hält er an seinen unreflektierten Selbstbeweihräucherungen fest , einfach unglaublich der NLP Junge....

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Lamax2
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Der Bauch regiert tatsächlich

Die SPÖ hat es gefühlsmäßig nie überwunden, dass sie nicht immer gefragt wird, ob es ihr recht ist und sie hat dieses Bauchgefühl auch benutzt, um Opposition der übelsten Art zu betreiben. Mein Bauchgefühl sagt mir, dass sie dadurch noch mehr Wähler vertrieben hat und im Falle eines Misstrauenesvotums diese Zahl noch steigern wird. Ein wenig mehr Hirn und Sachlichkeit täten ihr gut.

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gerbur
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@Lamax2

Und wer hat in der Regierung "regiert"? Der Anstand war nicht dabei, Ehrlichkeit auch nicht, Hirn und Sachlichkeit genau soviel wie Zement bei der eingestürzten Brücke in Genua.

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gerbur
37
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Die Entscheidung dürfte wohl

der Wahlausgang bei den EU Wahlen bringen. Ein leichter Zuwachs bei Rot und Grün und ein moderater Verlust bei Blau dürfte eine Mutinjektion für die Abwahl am Montag sein. Insofern war die Entscheidung von Sobotka den Misstrauensantrag für Montag statt für den vergangenen Mittwoch anzusetzen für Türkis nicht so gut. Persönlich bin ich der Meinung, dass man die völlig unerwartete Chance nicht auslassen soll. Probieren geht über studieren! Mit Kurz generell weiterzuarbeiten, dürfte außerhalb der Türkisen und deren Wurmfortsatz NEOS niemand mehr wollen.

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BernddasBrot
28
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Beim Treffen Kurz - Opposition

gab es statt einer Diskussion ein Kurz - Programm. Die UA können weitergehen ( obwohl es ein Minderheitenrecht im NR ist ??? ) und die Vorsitzenden hätten im Ministerrat ein Anhörrecht aber kein Stimmrecht.....Will Kurz den höfischen Absolutismus ......

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