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Nach Gespräch mit KurzRendi-Wagner: "Er hat sich nicht bemüht"

Die SPÖ will offenkundig Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag das Misstrauen aussprechen, zögert aber noch, es offen zu sagen.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) © APA
 

Nach einem Gespräch mit dem Regierungschef erging sich die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner neuerlich in der bekannten Kritik an  ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, der aus ihrer Sicht keinen Konsens mit den anderen Fraktionen gesucht habe.

In einer Stellungnahme nach der Unterredung sagte sie, Regierungskrisen seien immer eine Zeit des Dialogs: "Da braucht es das Gespräch, da braucht es das Aufeinander-Zugehen - und das sehr rasch." Das hätte sie an Stelle von Kurz am Wochenende sehr rasch gemacht und nach einer stabilen Lösung für die kommenden Monate gesucht: "Ich hätte mich für eine stabile Mehrheit im Parlament bemüht. All das ist nicht geschehen."

Keine Vertrauensbasis

Nach derzeitigem Stand habe sie ein "ganz eindeutiges Bild", nämlich, dass die letzten Tage und die letzten 17 Monate nicht dazu beigetragen hätten, eine gute Vertrauensbasis zu schaffen. Aus Rendi-Wagners Sicht wäre der stabilste Übergang eine Regierung gewesen, die aus anerkannten parteiübergreifenden Persönlichkeiten bestehe, ist sie auch mit der Auswahl Kurz' bezüglich des Ersatzes der FPÖ-Minister nicht zufrieden.

Gemeinsam mit den Freiheitlichen hätten die Sozialdemokraten die notwendige Mehrheit, um dem Kanzler oder allenfalls der gesamten Regierung das Misstrauen auszusprechen. Dass die Liste JETZT für einen Misstrauensantrag ist, ist für den Erfolg des Vorhabens letztlich irrelevant. Würde die FPÖ nicht mitziehen und beispielsweise den Saal verlassen, blieben SPÖ und JETZT in der Minderheit gegenüber ÖVP und NEOS, die bereits angekündigt haben, einem Misstrauensantrag nicht zuzustimmen.

Kurz traf "Jetzt"

Vor seinem Treffen mit SPÖ-Chefin Rendi-Wagner traf Bundeskanzler Kurz am Mittwochnachmittag mit der Parteichefin der Liste JETZT, Maria Stern, zusammen. "Es war ein sehr gutes Gespräch", sagte die Politikerin, deren Fraktion bei einer Nationalrats-Sondersitzung am Montag einen Misstrauensantrag gegen den Regierungschef einbringen will. Dies wolle man auch weiterhin tun, verwies sie auf die Oppositionsrolle ihrer Partei.

Kurz hatte Stern ins Bundeskanzleramt geladen. Es habe sich dabei um ein vertrauliches Gespräch gehandelt, berichtete Stern. Nur so viel: Es sei um die kommenden Monate gegangen. Die Liste-JETZT-Obfrau betonte auch, man wolle weiterhin über alle Parteigrenzen und Differenzen hinweg Gespräche führen. Den Misstrauensantrag gegen Kurz bezeichnete sie weiterhin als "richtig und wichtig".

Die Regierungskrise im Liveblog:

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Kommentare (99+)

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crawler
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Naja,

die sind halt alle noch tief beleidigt und haben die Gründe warum sie nicht mehr in der Regierung sind noch nicht richtig aufgearbeitet. Oder auf was wartet Rendi Wagner? Dass Kurz nach ihrer Pfeife tanzt? Dass er alle Beschlüsse zurück nimmt?
Gott sei Dank dauert es nicht so lange bis der Wähler wieder am Wort ist. Bin gespannt, ob dann die SPÖ auch wieder in der Opposition bleiben will...

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Miraculix11
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PRW beschwert sich, kommt aber nicht

Die Opposition spielt bei dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einberufenen Gipfeltreffen der Parteiobleute nicht mit. SPÖ, FPÖ und Jetzt schicken zu der Unterredung heute Nachmittag im Bundeskanzleramt einen Vizeklubobmann, einen Klubchef und einen einfachen Abgeordneten. Nur NEOS wird mit Partei-und Klubchefin Beate Meinl-Reisinger vertreten sein.

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Mein Graz
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@Miraculix11

"Nur NEOS wird mit Partei- und Klubchefin Beate Meinl-Reisinger vertreten sein. "

Frage: aus welchem Grund schreibst du, dass PRW nicht kommt? Hättest du ALLE Parteiobleute genannt, hättest du meine Zustimmung.
So ist es dir anscheinend nur wichtig, "die Roten" anzupatzen.

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handlelightd
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Ich sag amal,

zu Tode gefürchtet ist auch gestorben. Wenn die FPÖ wie im Artikel bei der Vertrauensabstimmung den Saal verlässt und die SPÖ wie in Postings vorgeschlagen das ebenfalls tut, macht das auch kein besonders gutes Gesamtbild des österreichischen Politikgeschehens.
Die FPÖ wird sich wahrscheinlich hüten, vorher bekanntzugeben wie sie sich verhalten wird. So stehen wir vor einem praktischen Beispiel von kooperativer- bzw. nichtkooperativer Spieltheorie. Alle Möglichkeiten sind mit Chancen und Risken verbunden.
Sollte die FPÖ einem Misstrauensantrag nicht zustimmen, die SPÖ doch, fällt der Antrag durch. Die SPÖ macht sich in bestimmten Teilen der Bevölkerung nicht beliebt, hat aber wenigstens Kante gezeigt. Auch das wüssten viele zu schätzen. Die FPÖ kann eigentlich machen was sie will - weil - ist der Ruf mal ruiniert … Kann eigentlich für sie nicht mehr schlechter werden.
Leichter hat die Entscheidung wohl auch der BP nicht gemacht, jedenfalls wurde sein Appell das Wohl des Landes vor das der eigenen Partei zu stellen schon in eine bestimmte Richtung gehend interpretiert.

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joker1234
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Deine Theorie hat eine Schwachstelle.

Ein Misstrauensantrag am Montag ist KEINE Garantie, nicht einen weiteren einzubringen.

Das Verhalten in einem Antrag muss nicht dem Verhalten in weiteren entsprechen.

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handlelightd
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Auch eine Möglichkeit, joker1234,

hab ich die etwa ausgeschlossen? Aber danke, dass du sie auf's Tapet bringst. Nur könnt's dann in Richtung Beliebigkeit gehen. Und besonders viel Unmut wird der nunmehrige Verwaltungs-Kanzler in den Monaten bis zur Wahl, außer mit seinen Wahlkampfansagen, nicht erzeugen können, sodass sich ein neuerlicher Misstrauensantrag objektiv begründen ließe.

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joker1234
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Naja,

da wär ich mir nicht sicher.
Den neuen Ministern bereits parteinahe Personen zur Seite stellen, wär schon der erste Punkt....

Und er wird noch für viele Sorgen, die als Grund hergenommen werden könnten - z.B. erst am Montag wär schon der 2.

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Civium
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Spö und FPÖ spielen in der selben Liga!


Kurz hat Kickel

rausgeschmissen und wem schmeisst Kickel am Montag raus????
Wird ein spannender Montag!!!
Kickl ist mächtiger den je, aus der Opposition heraus!!!

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Cirdan
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Das Dilemma vor dem JPRW steht:

Stimmt sie einem Misstrauensantrag nicht zu, wird sie von den anderen Oppositionsparteien + FPÖ zerfetzt: Immer groß ankündigen und dann keine Farbe bekennen! Ausrede: VdB hat für Stabilität plädiert!
Antrag wird zugestimmt: Sie wird vom Wähler (alle sind gegen Basti ;-( ) abgestraft und sie bekommt parteiintern mit dem rechten Flügel (Doskozil) Probleme! Ausrede: Ich habe Härte und Linie gezeigt, aber gehe mit wehenden Fahnen unter.

Sie hat auch nicht mit Ibiza-Gate gerechnet, kann gar nichts dafür und zählt auch zu den "Verlierern" dieser Vorfälle. Basti schaut auch nicht gut aus der Wäsche, den Pilz gibt's nach der Wahl nicht mehr im Parlament. Den geringsten Schaden wird ironischerweise die FP davontragen. Profitieren könnten die Grünen. Alles sehr komisch...

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joker1234
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Es gibt 3-4 Möglichkeiten:

Basti kommt kriechend an und gibt Zugeständnisse, damit die SPÖ das Vertrauen ausspricht. Vorher friert die Hölle zu.

PRW stimmt den Misstrauensantrag zu und der BK ist Geschichte. Die Streiterei mit dem Doskozil kommt sowieso IMMER.

PRW stimmt nicht zu - dann kann sie einpacken. Man kann den enttäuschten Wählern, die Basti nun nicht mehr wollen, nicht nur Jetzt/FPÖ überlassen.....

Und wiedereinmal hat Kurz gut taktiert - er lässt den anderen kaum einen Ausweg. ABER - und da ist der große Haken daran- daran werden sich alle ewig erinnern.
Einzig mögliche Variante mit Gesichtswahrung:
Die SPÖ lässt sich von einem Kanzler Kurz zu nichts zwingen, und macht das öffentlich. Man verlässt VOR dem Misstrauensantrag das Parlament und die Entscheidung bleibt an den NEOS hängen.

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Cirdan
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@joker

an die Möglichkeit das Parlament zu verlassen habe ich nicht gedacht, wahrscheinlich eh die beste Möglichkeit für sie

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joker1234
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@cir

Das ist jetzt die große Frage.
Kann ich so eine Entscheidung den kleinen NEOS überlassen oder muss ich als Großpartei staatstragend bleiben, entscheiden und dahinterstehen.

Ich tippe trotzdem auf diese Variante, da die Vorteile mMn überwiegen:
Man lässt sich die Entscheidung für später offen (Misstrauensantrag kann ja jederzeit wieder gestellt werden).
Man kann sein Verhalten an Bedingungen knüpfen.
Und aus opportunistischer Sicht kann man diese Bedingungen jederzeit erweitern und so den BK bis zur Wahl in der Schwebe halten inklusive der Erklärung "Wir wollten ihn ja lassen, aber er ließ uns TROTZ Vertrauensvorschuss keine andere Wahl".

Und plötzlich hat man eine Win-Win-Situation.

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ERisme
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Lillifee - Pickerl

Wenn es nicht so ernst wäre, ....
“Du hast dich nicht bemüht , du bekommst heute kein Sternderl und kein Lillifee Pickerl!”, ist doch wohl eher ein Satz, den man (im Kabarett) einer Erste-Klasse Volksschullehrerin zuschreiben würde!

Egal, was Kurz gemacht hätte, es wäre “nicht genügend” gewesen - im Notfall hätte es geheißen “Monatelang hat er nicht getan, was wir wollten und jetzt kommt er angekrochen!”

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LuisGolf
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Wann...

....haben die Gewerkschaftsbosse endlich genug von dieser Dame und schicken sie in die Wüste? Nur inhaltsleeres Gefasel ohne Thematik! Hat die SPÖ wirklich sonst niemanden? Dann gratuliere ich schon jetzt Kurz zum fulminanten Wahlsieg!

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joker1234
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Man sollte den Tag nicht vor dem Abend loben...

Kurz hat mMn EINE Koalitionsmöglichkeit, und das sind die NEOS. Geht sich das rechnerisch nicht aus, was macht er dann?

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wischi_waschi
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Aufklärung

Für mich ist es ganz einfach, ich bestehe auf volle Aufklärung für das Ganze
was jetzt passiert ist.
Von dem hängt dann ab , was und wem ich wähle.
Ich, glaube aber , das unterm Strich dann keiner der Kandidaten mehr für mich zur Wahl stehen wird.

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Himmelschimmel
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Ich bin schuldig geschieden

... und Pam, Peterle und Mary erwarten, dass ich, F. P. Österreicher, meinem Ex das Misstrauen ausspreche, weil er mich überhaupt geheiratet hat. Geht's noch?

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mapem
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Na ja, ein Rosenkrieg …

basiert nie auf Ratio. Und eine Koalition mit der FPÖ auch nicht.

Mich dünkt, es war wohl Macht und Gier?!

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mapem
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1… Wer jetzt noch so frech zockt, wie´s Kurz macht,

der zeigt weder ein Verantwortungsbewusstsein – noch staatsmännische Integrität. Vielmehr erweist sich, dass nicht alleine nur das politische Programm aus dem Ponyhofer-Ausreisezentrum gestohlen wurde, sondern auch das fragwürdige antidemokratische Procedere und natürlich die Täter-Opfer-Umkehr. Kurz tut gerade so, als hätte er mit all dem überhaupt nichts zu tun … er hätte ja diese ganze Serie an „Einzelfällen“ nicht „runterschlucken“ müssen, wie er sich unlängst so weinerlich selbst bemitleidete?! Selbst nach diesem unglaublichen „Blue Hawk Down“ auf Ibiza wollte er mit dieser Partie noch weiterwurschteln!!

Allein die Umsetzung und Darstellung dessen, ist Ponyhofer-Schule, nur ist sie vom Bierzelt in einen feinen und nett dekorierten Salon verlegt und in eine elaborierte Bühnensprache übersetzt.

Tja – eine beeindruckende Inszenierung: der apokalyptische Reiter galoppiert nicht am schwarzen dampfenden Rappen durch die Hölle, sondern als Erzengel-Sebastian am funkelnden Schimmel durchs himmlische Bühnenbild.

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mapem
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2… Die Roten werden aber mit Rendi-Wagner keine Chance haben – und Doskozil erscheint mir nicht fit (außerdem haben seine politischen Positionen für mich persönlich auch in vielen Bereichen keinen Abstand zu den anderen = nicht mein Ding) …

Gefühlte 1000x habe ich unlängst bei irgendeiner TV-Diskussion Rendi-Wagners Stehsatz „Was wir jetzt brauchen, ist Stabilität uswusf …“, gehört. Nein, brauchen wir jetzt nicht. Die Manderln sollen jetzt ruhig bis September das merken und spüren, was uns der Ministrant mit seinem Ponyhof angerichtet hat – und bis dahin soll er von mir aus mit seinem Verwaltungskabinett im Kreis reiten.
Vielmehr gilt es in der Zwischenzeit all das, was Kurz in diesen eineinhalb Jahren in der 2. Republik verwüstet hat, fein säuberlich aus dem Kadaver rauszusezieren und als blutige dampfende Fleischpatzen den Leuten auf den Tisch zu werfen - und da gibt es genügend Ekelerregendes.
Seine asoziale Sozialpolitik – sein Lobbying für die Finanzoligarchie – das Fördern der Armut – die Zerschlagung der Sozialpartnerschaft … Kurz: dass ihm die kleinen Manderln – trotz seines Placebo-Gesülzes - wurscht sind!
Und all das muss man mit Empathie, Leidenschaft und Überzeugung – quasi als Mission kommunizieren … die Menschen müssen es spüren – es muss authentisch sein! (Strolz war z.B. so ein Typ).

Bei den Roten sehe ich eigentlich nur einen einzigen, dem ich das zutraue – allerdings hätte ich als Kärntner da keine Freude, wenn der in die Bundespolitik wechseln würde.

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Himmelschimmel
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Mapem

Ich bin seit April 2017 Ihr Fan, weil Sie klug argumentieren und noch dazu korrekt schreiben können. Aber ich habe keine Parteibrille gefunden, die mir passen würde. Und deshalb kann ich Ihren Hass nur erkennen, aber nicht verstehen. Sanfte Revolutionen waren und sind langfristig erfolgreicher.

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mapem
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1… @Himmel … mit Parteibrille meinst wahrscheinlich eine, die man mir aufsetzen könnte?! …

Tja, da wirst schwer eine finden – aber natürlich habe ich, bezogen auf deren Paradigmenkataloge, eine gewisse Affinität ins Links-Grüne, was ja anhand meiner Wortmeldungen nicht schwer ableitbar ist. Allerdings leide ich nicht unter dieser fatalen lemminghaften blinden Gefolgsschaftstreue, die uns immer wieder in die Scheixe reiten lässt – siehe Gegenwart.
Hass? … Ich empfinde keinen – ich liebe das Leben und die Menschen und habe liebenswerte Menschen aus allen Ecken um mich. Deshalb mache ich auch nie beim kollektiven Stigmatisieren mit – jeder Franzi – jede Chantall – jeder Ali kann ein A-Loch sein – oder ein super Mensch.
Ich bin also für das politische Tagesgeschäft kaum produktiv „verwertbar“, weil ich nicht nur auf den Saustall des Nachbarn hinzeige, sondern auch auf den im eigenen Garten.
Allerdings gibt´s ein paar unabdingbare Säulen meines Selbstverständnisses – und das sind soziale Gerechtigkeit und Humanität - damit meine ich den Schutz vor physischer und psychischer Verletzung eines jeden Menschen.

Ich glaube auch an die Diversität unserer Gesellschaft, deshalb könnte ich auch nie eine pure Gleichschaltung der Gesellschaft bejahen – sei´s über eine marxistische, oder nationalistische Doktrin.

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mapem
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2… Trotzdem muss es auch in einer heterogenen Gesellschaft eine soziale Gerechtigkeit geben – Beispiel:

Ein Hilfsarbeiter hilft dem Schalungstechniker bei den Arbeiten, um für ein neues Krankenhaus das Fundament zu gießen … später einmal operiert oben im 5. Stock ein guter Chirurg seine Patienten. Die gegenseitige Abhängigkeit ist hier abstrakt erkennbar. Wer eine soziale Gerechtigkeit zwischen dem Fundament und der 5. Etage herstellen möchte, wird durch eine bestimmte politische Arbeit für Folgendes sorgen:
• der Hilfsarbeiter bekommt ausreichend für seine Arbeit bezahlt …
• der Chirurg bekommt zwar mehr, als der Hilfsarbeiter, aber eben nicht 20 oder 30mal so viel (weil dann müsste man´s unten wegnehmen, um es oben dazugeben zu können) sondern eben nur 4 bis 6x so viel …
• und dann müsste die soziale Gerechtigkeit auch noch dafür sorgen, dass auch der Hilfsarbeiter, wenn er es einmal nötig hat, oben im 5. Stock von diesem Chirurgen verlässlich operiert wird, und zwar ohne dass er sein Erspartes oder sein Haus verliert, weil er dafür zahlen muss …

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mapem
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3… Dasselbe Modell ist auch in anderen Bereichen anwendbar:

• der Kleinunternehmer muss alles selber berappen – aber der Großkonzern bekommt von der öffentlichen Hand den aufgeschlossenen Baugrund – die Anschluss-Infrastruktur – und dann auch noch Steuervergünstigungen …
• der bäuerliche Kleinbetrieb rackert ums tägliche Überleben – die Großbetriebe streifen sich die fetten Förderungen ein, schrotten die Kleinkonkurrenz weg und inhalieren sie – und die Genossenschaften schöpfen zusammen mit den Großen und der Lebensmittelindustrie den Rahm ab …
Die öffentliche Hand finanziert dies auch noch über das gediegene EU-Fördersystem und der Konsument bekommt dann auch noch das Industrieprodukt auf den Teller geklatscht.
Übrigens ein guter Grund, um die Grünen am Sonntag zu wählen – Sarah Wiener, die ich vorgestern in einem TV-Interview gesehen und gehört habe, hat da sehr ambitioniert argumentiert und gesprochen …

Und zum Schluss noch das, Himmel: bei solch Klimaprognosen, werden sich langsame und „sanfte Revolutionen“ vermutlich nicht mehr ausgehen.
Aber ich habe zumindest Hoffnung, weil jetzt doch tatsächlich Kids auf die Straße gehen und diesem unsäglichen globalen Trumpismus in den Arxxx treten – dorthin, wo unser Shorty unlängst reinkroch …

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Balrog206
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Mapem

Wann folgt 3 -4 -5 ? Hast heut zu wenig Zeit ? Asozial der Witz war gut , und das die sozial Partner etwas zurecht gestutzt wurden ist gut , glaubten ja selbst das sie die Regierung sind , und außer ein nein hört man von den Ögb Bonzen so wieso nicht weil es nicht von der Spö kommt ! Übrigens warum hat es nur eine kleine Demo bzgl des 12h Tages gegeben ?

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hakre
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!

Rendi verlangt: aufeinander zugehen! und Rendi? hält sie das ein, wenn sie vom Anfang an sagt, mit Kurz kann und will ich nicht? sie verweigert ja das Gespräch und ein Miteinander!!!

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