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Löger streitet mit ItalienSchlagabtausch vor laufenden Kameras: "Zuerst denken, dann reden"

Italiens Finanzminister Giovanni Tria und Finanzminister Löger gerieten in Brüssel aneinander - mit gegenseitigen Vorwürfen.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP)
Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) © AP
 

Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria rügt Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP), der am Mittwoch die jüngste Forderung des italienischen Innenministers Matteo Salvini nach einer Aufweichung der Euro-Stabilitätskriterien scharf kritisiert hatte - und zwar vor laufenden Kameras. "Bevor man spricht, sollte man denken", mahnte Tria in Brüssel.

"Wir sind nicht bereit, für die Schulden Italiens zu bezahlen", hatte Löger in einer Stellungnahme am Mittwoch betont. Tria erwiderte, dass Italien nicht verlange, dass andere EU-Staaten seine Schulden zahle. Italien sei der drittgrößte Nettozahler der EU. "Ich glaube nicht, dass Österreich so viel wie Italien gezahlt hat, um andere Länder zu unterstützen, Griechenland mitinbegriffen", sagte Tria.

Die Sorgen im Ausland seien ungerechtfertigt, weil Italiens Etatziele von der Regierung im Dokument für die Finanzplanung festgelegt worden seien, das vom Parlament verabschiedet worden sei. Dass die Finanzmärkte im Wahlkampf nervös reagieren würde, überraschte Tria nicht.

Löger schoss scharf zurück

Löger wies die Kritik seines italienischen Kollegen Tria zurück. Er rechne mit klaren Aussagen der Euro- und der EU-Finanzminister, sagte Löger am Donnerstag in Brüssel. Man könne die italienische Position nicht als Wahlkampf abtun. Auch die EU-Kommission müsse härter agieren, forderte Löger. Es müsse klargestellt werden, dass Regeln einzuhalten seien, und auch automatisierte Sanktionen geben. Über Sanktionen monatelang zu verhandeln, könne nicht funktionieren.

Die italienische Regierung mache deutlich, dass sie in die verkehrte Richtung marschiere. Dabei wäre bei einer vernünftigen Politik auch in Italien die Chance gegeben, Schulden abzubauen und Wachstum zu fördern. Es wäre "höchst an der Zeit, dass Italien Reformen setzt, um eine Trendwende herbeizuführen", sagte Löger. "Ich bin deswegen auch verärgert, weil wir darin erkennen, dass wenn die Kommission zu weich und nachgiebig agiert, das beinhart ausgenutzt wird." Europa sei gefordert, stärker, klarer und einheitlicher zu agieren.

Tria sei zwar ein Wirtschaftsexperte, der in der Vergangenheit auch kritische Meinungen zu Salvini geäußert habe. Leider sei er in letzter Zeit nachgiebig geworden und blicke nicht der Wahrheit ins Auge, so Löger. Salvini hatte am Mittwoch betont, dass die Regierung in Rom bereit sei, die Defizit-Regeln der EU zu ignorieren und die Verschuldung auf bis zu 140 von derzeit etwa 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung in die Höhe zu treiben, um die Konjunktur anzukurbeln.

Löger fordert Fortschritte ein

Löger erwartet Fortschritte beim Eurozonen-Budget. Vor der Sitzung der Euro-Finanzminister am Donnerstag in Brüssel sagte er, eine konkrete Beschlussfassung erwarte er im Juni. Österreich wolle dieses System im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens eingebettet sehen. "Wir sehen nicht den Bedarf einer eigenständigen Sonderregelung, weil wir auch sicherstellen wollen, dass wir keine Parallelstrukturen entwickeln."

Zur Größe des Eurozonen-Budgets wollte sich Löger nicht im Detail äußern. Dies hänge von der inhaltlichen Definition und vom Verwendungszweck ab. Vorgesehen seien Kofinanzierungen mit den betreffenden Euro-Ländern, "uns so gesehen gibt es natürliche Limits. Ich habe derzeit keinen Betrag. Dies hängt davon ab, was wir inhaltlich und in der Struktur beschließen werden."

Kommentare (31)

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Irgendeiner
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Pro domo: Also Lucy,weil ich da zufällig was gesehen habe

muß ich Dir ein bißhen weiterhelfen,weißt Lucy. ich bin nicht Karl kraus, in der Liga spiel ich nicht, ich werde jedenfalls über das Forum nicht auf die Nachwelt kommen und ihr dadurch auch nicht durch mich,denn wenn ich durchaus auch ein wenig die Befähigung habe was zur Kenntlichkeit zu entstellen habe ich keinerlei Ambition auf Langzeitwirkung des Gesagten,ich mein das im Gegensatz zu Basti auch so, ist aus dem Tag für den Tag,

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Irgendeiner
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Abgerissen,Fortsetzung.

Und weil dem nunmal so ist,daß ich weiß, daß das ohnehin in den Orkus wandert und ich sowieso immer habe was ich haben möchte,ist es sinnfrei und vor allem ein hilfloser Akt die Spuren eines alten Drachen zu verwischen wo ich nicht mehr bin,es ist für mich belustigend, aber es wird Dir nicht helfen und gibt ja wohl auch nur sowas wie symbolische Befriedigung, ein schwacher Trost,nicht.Einen Drachen,Lucy,muß man erschlagen wo er steht,nicht wo er war,man lacht,Du solltest den Beweis Deiner Vortrefflichkeit endlich in mehr präsentischer Form antreten, Deine Themenwahl, Deine Regeln, ich bin da, slay the dragon.

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Irgendeiner
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In nuce gesagt,bei Griechenland haben wir nicht die Griechen sondern deutsche und französische Banken gerettet und Taulose wie strache haben frech den Griechen in der Hängematte plakatiert,die hatten aber weniger Verschuldung der Privathaushalte als unsere hier und einer mit Konkurs sollte das nicht machen,man lacht.Die Banken hatten Risikozinsen verrechnet und sich dann das Kapital auch noch frech geholt, von uns.Und Italien hatte dasselbe Problem damals schon weil unsere Betriebswirtskasperln

den großen Markt wollten und Hart- und Weichwährungsländer zusammenspannten, eine Strukturidiotie.Und wegen Italien bleiben die Zinsen unten und Eure Sparbücher werden still enteignet,hat aber niemanden gekratzt.Aber über Italien kann man nicht frech und demokratiewidrig drüberfahren wie die Industrievasallen der EU über Griechenland. Und hier gehts um was anderes,Italien steht schon lange am Abgrund,weil die Betriebswirte Dumpfbacken sind, wie gesagt,das hat niemanden gestört solange es sich rechnet,denn wenn die aus der Währung rausgehen hama wieder eine Bankenkrise,ist dann das Geld der Betriebswirte,man lacht.Und jetzt hat diese Regierung mit frechen Menschenrechtsbrechern wie Salvini eines getan, der Wählerstimmen wegen, ein Grundeinkommen für die Underdogs, das fällt finanziell nicht ins Gewicht,da hat sich ganz anderes aufgebaut, aber wie willst daheim das Geld der IV rüberschieben und die unten ausräumen als IV- finanzierter Vasall wenn alle da rüberschauen können,und das und nur das stört Basti und Löger,das ist das einzig Neue.Und jetzt fällt ihnen das Prekäre an Italien ein,welch ein Haufen.

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Balrog206
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Unsere

Verschuldeten haben eine Eigentumswohnung oder Haus mit Garten ! Ich brauch nur bei uns schauen was da in den letzten 10 Jahren aus dem Boden gestampft wurde ! Also was haben die Griechen außer ein Haus wo ober der Decke des Erdgeschosses die Eisen raus stehen !

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Irgendeiner
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Sagte ich doch,Roggi, die hatten geringere Privatverschuldung,

weniger auf Pump,die Griechen in der vorgeblichen Hängematte, jetzt habens nichts mehr und essen in Suppenküchen, weil ein paar neo"liberale" Trottel die nationalökonomisch keinen Tau hatten und ihre Banken retten wollten drübergefahren sind.Weißt roggi, hätten Schäuble und Konsorten Dir gesagt wir retten jetzt Banken mit Deinem Geld ,hättest Aufstand gemacht, die Griechen waren der Sündenbock oder glaubst wenn wer ungezählte Milliarden kriegt ißt der in Suppenküchen?Bei Hayek gibts kein to big to fail, nur wenn die eigene Knete wackelt kommts bei den AllesregeltderMarkt-schwätzern,nicht,wie bei unserer Bankenrettung auch.Außerdem verfehlst mein Thema wieder Roggi, die Hellenen waren nur der Vergleichsfall,hier gehts schlicht darum, daß Basti und Löger frech ein uraltes Problem entdecken weil dort eine finanztechnische Agenda passiert ist die zwar finanziell überhaupt nicht ins Gewicht fällt aber den eigenen schrägen unsozialen Unsinn stört.Ist nur wieder ein pro domo einer amtsunfähigen Regierung,wie in jeder Frage,für die IV.

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duerni
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Die EU bekommt eine Rechnung präsentiert, die schon lange fällig ist........

.... (nicht nur) Italien ist pleite und wird am Leben erhalten, weil sonst die EU pleite wäre. Der Euro ist nicht der Kitt der die EU zusammenhält sondern der Sprengstoff für ihre Explosion. Dass die Mitglieder der EU keine gemeinsame Währung verkraften, wußten schon ihre Gründer - aber die deutsche Einheit mußte eben erkauft werden. Die einzige Chance, dass dieses Gebilde EU am Leben bleibt ist Disziplin und Einhaltung der "Sicherheitsvorschriften" für die Anwendung des Sprengstoffes "Euro".

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BernddasBrot
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1997 brach Matteo in Milano das Geschichtestudium ab.

1999 wurde er Redakteur beim Partei - Sender Radio Padania Libera. Da wird er es vermutlich nicht wissen , dass die Auszahlung eines Kredites kein Einkommen ist. Der Spread ist nicht leistbar caro Matteo . Aber das ist ja bereits im kritischen Sender RAI 3 vorgestern vormittags bei der täglichen Sendung AGORA diskutiert worden. ....che la fa lo spread.....penso abbia ragione....

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SoundofThunder
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Rechts gegen Rechts

Was wird da heraus kommen?

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UdoLindenberg
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Rechts gegen Rechts. Was da herauskommen wird?

Wenn die EU eines Tages zerbrochen sein wird, zerstört von den Salvinis, Straches, Kickls, Le Pens und wie sie alle heißen, wird im Konfliktfall wieder Krieg geführt, Nation gegen Nation.

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Hintschi
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Typisch Italiener

Ich mag Italien wirklich sehr und auch die Italienische Lebenseinstellung, aber wirtschaftlich waren die Italiener schon immer irgendwie unterwegs, das hat sich bis heute nicht geändert. Auch mit ein Grund, warum das reiche Südtirol nicht sehr glücklich darüber ist, so viel Geld in den Süden schicken zu müssen, obwohl sie selbst Geld für infrastrukturelle Maßnahmen benötigen würden. Den Italienern sind die eigenen Leute natürlich wichtiger als die "österreichischen" Südtiroler - die sollen nur gemolken und in ihren Autonomierechten immer weiter eingeschränkt werden. Spätestens wenn es in Italien wirtschaftlich so richtig klescht, werden in Südtirol wieder Separatisten das Wort übernehmen, denn unter der Oberfläche brodelt es schon!

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undhetz
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was ist denn das für ein quargel ...

sprichwörtlich: "insalata mista" ... , sie vermischen alle vorurteile und klschees in wenige zeilen, sagen nichts konkret aus ...

was kann den österreich? wir fahren im windschatten der deutschen und träumen immer noch vom kaiserreich ...

ganz schön super!

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Lodengrün
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Löger sagt halt das

was Herr Kurz im Hinblick auf Stimmen sagt. Es stimmt schon das Italien Probleme im Finanzbereich hat aber es steht Österreich nicht zu Kritik zu üben. Das soll in Brüssel entschieden werden. Andere Länder kümmern sich auch nicht um unsere Belange. Und wie wir gestern gehört haben. Orban gibt den Asylanten kein Essen mehr. Ich denke da sollte Kurz ein paar Takte mit Ungarn Besucher Strache/Vilimsky sprechen.

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Civium
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Herr Salvini sicher habt ihr mehr gezahlt,

ihr seid 60000000 wir nur 9000000 .
Schauen sie nach ob alle ihre Steuern bezahlen und dann haben's auch mehr Pulver!!

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selbstdenker70
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...

Fakt ist, wenn es Italien aufstellt hat es die EU gegeben und der Euro ist Geschichte. Was das dann bedeutet kann sich jeder ausmalen. Dann gehen wir mit einem Korb voll Geld ein Brot kaufen. Also sollen die Italiener ruhig sein und gefälligst ihre Hausaufgaben machen.

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UHBP
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@selbst..

Aber die ganz Rechten (FPÖ) in der EU wollen die Einstimmigkeit, damit man gegen Verstöße praktisch nicht vorgehen kann.

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SoundofThunder
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UHPB

Er hat schon recht. Wenn Italien kollabiert ist die EU Geschichte. Italien kann man nicht wie Griechenland auffangen.Dass es die Rechten sind die den Karren an die Wand fahren ist halt die Krönung.

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schadstoffarm
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es ist Wahlkampf in Österreich

da werden 1000 EU-Gesetze aufgehoben, Verwaltungsmilliarden gehoben und Schuldenländer kritisiert. Nach dem 26.5.2019 ist das vergessen.

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Balrog206
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Schulden

Waren für die einen noch nie ein Problem 😉 wird schon wer zahlen und wenn’s die Frau Holle ist ! Oje

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ichbindermeinung
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ein X für ein U vormachen - in italiano

dass das Riesenreich mit ca. 61 Millionen EW ca. 7x so groß wie Ö etwas mehr wird zahlen müssen als das Miniland Ö mit seinen 8,8 Mio EW ist wohl eher nachvollziehbar. 2016: Ö Nettoabgang ca. 800 Mio und Italien ca. 2,3 Mrd. - Österreichstandard für IT wären dann wohl ca. 5,5 Mrd gewesen, heißt dass die Österr. mehr als doppelt so viel zahlen... Wobei das Miniland Ö bzw. die Österr. mittlerweile ca. 1,7 Mrd netto im Jahr an die EU-Zentrale schicken (brutto ca. 3,1 Milliarden). Bin gespannt ob u. wann die Griechen den Österreichern die 1,6 Milliarden EURO zurückzahlen werden, die die Österr. selbst als Kredit f.d.Griechen aufnehmen mussten. Weiteres Bsp.: Positive Asylbescheide 2017 für die aufgenommenen Kriegstraumatis. u. Verfolgten - Miniland Ö ca 34.000 und das Riesenreich IT ca. 40.000 - Östandard wären auch hier ca. 235.000 für IT gewesen...nebenbei

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umo10
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Langfristtenders „TLTRO“

Der Notkredit , den die EU 2017 bezahlte, läuft 2020 aus. Da gibts wohl keine Zinsen mehr dafür; aktuell 0,5%. Danach wird wohl ein neuer fällig

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alsoalso
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Finanzminister Löger.....

…..kommt aus der Privatwirtschaft und weiß wovon er spricht! Bei den Finanzen muss die EU durchgreifen und nicht bei der Gurkenkrümmung!

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Lodengrün
7
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Ja der Herr Löger

kommt aus dem Versicherungsbereich und ist nicht wie die wahre Eminenz dahinter, Fuchs, Steuerberater.

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crawler
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Ist alles im Grunde egal,

Hauptsache sie machen das Richtige. Zusammenarbeit lohnt sich immer.

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umo10
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Du vermischst

Äpfel mit Birnen

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hermannsteinacher
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Eine sehr gute Mischung,

vor allem für den Most!

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Arthurd63
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Ein rechtspopulistischer Finanzminister rügt unseren Nulldefizit-Löger

Vermutlich "fühlt" sich der Salvini-Vertraute im Recht, denn mit der Faktenlage scheint er nicht vertraut zu sein.

Das wäre lustig, passiert aber leider auf dem Rücken der italienischen Bevölkerung.

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