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Keine ErgebnisseRegierung verschiebt Forschungsgipfel um ein halbes Jahr

Obwohl es einen Grundsatzbeschluss des Ministerrates von 2018 gibt, hat die Regierung noch nicht genug bei der Weiterentwicklung der Forschungsfinanzierung weitergebracht, um am geplanten Datum Anfang Mai festzuhalten.

Symbolbild Forschung: Eine Labormaus.
© APA/HANS KLAUS TECHT
 

Die Regierung hat den für 7. Mai geplanten Forschungsgipfel auf Herbst verschoben. Das gab das Büro von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Montag bekannt. Man habe "signifikante Fortschritte" erzielt, "aber wichtige Punkte konnten noch nicht erfolgreich abgeschlossen werden", hieß es. Bei dem Gipfel sollten zentrale Vorhaben der Regierung im Forschungsbereich vorgestellt werden.

Zu den Initiativen, die die Regierung in ihrem Koalitionsprogramm hat und die sie bei dem Gipfel präsentieren wollte, zählen u.a. ein Forschungsfinanzierungsgesetz, das Planungssicherheit vor allem für die Förderagenturen bringen soll, eine Exzellenzinitiative für den Bereich Grundlagenforschung sowie die Eckpunkte einer neuen Forschungsstrategie der Bundesregierung bis 2030. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss dafür wurde von der Regierung bei einem Ministerrat im August 2018 gefasst.

Mangels Abschluss wichtiger Punkte sei "gemeinsam mit allen beteiligten Ressorts entschieden worden, sich noch Zeit zur Abstimmung zu nehmen", hieß es seitens des Bildungsministeriums, und weiter: "Lieber ein brauchbares Ergebnis zu einem späteren Zeitpunkt als ein vorzeitiger Abschluss, der nicht alle Punkte berücksichtigt." Die Bundesregierung bekenne sich jedenfalls zu diesem zentralen Vorhaben, der Forschungsgipfel sei nun für Herbst 2019 geplant.

Kommentare (1)

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UHBP
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Regierung verschiebt Forschungsgipfel um ein halbes Jahr

Das wundert mich nicht.
Was bitte sollen die einfachen FPÖVP Wähler mit Forschung anfangen. Noch dazu, wenn man bedenkt, dass da viel Steuergeld für Ausländer ausgegeben wird.

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