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Neues Buch Intrigen, Mobbing und Machtstreben: Mitterlehners Abrechnung

Bereits vor der morgigen offiziellen Präsentation sind erste Teile des neuen Buches von Ex-ÖVP-Chef und -Vizekanzler Reinhold Mitterlehner publik geworden. Mitterlehner rechnet mit den Türkisen ab.

ARCHIVBILD: MITTERLEHNER TRITT ALS PARTEICHEF UND VIZEKANZLER ZURUeCK
Reinhold Mitterlehner © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Wie der Prolog von "Haltung - Flagge zeigen in Leben und Politik" nahelegt, rechnet Reinhold Mitterlehner darin durchaus mit der türkisen ÖVP ab. In der Politik gehe es "fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte", sondern "um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

Zwei Jahre nach seinem Rücktritt hat der frühere ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zur Feder gegriffen: In dem Buch "Haltung - Flagge zeigen in Leben und Politik", das morgen offiziell präsentiert wird,  arbeitet er den monatelangen Machtkampf um die Führung der ÖVP und die Übernahme durch Sebastian Kurz, heute Kanzler, auf. Die Rede ist von Intrigen, Mobbing und Machtstreben.

In dem Buch mit rund 200 Seiten legt Mitterlehner seine Sicht der Dinge dar, dementsprechend subjektiv werden die Ereignisse beschrieben, was aber letztlich zumindest in der allseits erwarteten Abrechnung mit der türkisen Kurz-Truppe mündet - und das ist es auch, was das Buch interessant macht. Schon im Prolog klagt Mitterlehner, dass es in der Politik "fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte" gehe, sondern "um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

"Machtübernahme"

Das spannendste Kapitel ist denn auch eindeutig jenes zur "Machtübernahme": Mit seinem Rücktritt im Mai 2017 habe er die Partei keineswegs überrumpelt, stellt Mitterlehner klar. Kurz und seine Vertrauten hätten sich vielmehr bereits seit mehr als einem Jahr minutiös auf die Übernahme der Partei vorbereitet, verweist der langjährige ÖVP-Politiker auf später aufgetauchte Unterlagen. Mitterlehner schildert teils ausführlich, wie er zunächst mit dem steigenden Polit-Stern Kurz eine "Kooperation bis zum Jahr 2018", also regulären Wahlen, besiegelt habe. Kurz habe sich daran aber nicht gehalten. "Natürlich entging es mir nicht, dass, während ich alle Hände voll mit der politischen Alltagsarbeit zu tun hatte, die Umfragewerte des Außenministers linear nach oben gingen."

Der Sprengmeister

Als nach dem Rücktritt von SPÖ-Chef Werner Faymann dann Christian Kern als neuer Kanzler auftauchte, habe Kurz bestätigt, dass es sein Ziel sei, die Koalition zu sprengen, behauptet Mitterlehner. "Kurz hatte das Grand Design im Mai 2016 schon im Kopf, das er dann im Jahr 2017 auch umsetzte. Ich sollte für ihn die Koalition aufkündigen und den Schwarzen Peter nehmen, damit er unbefleckt in Neuwahlen gehen könne." Als er abgelehnt habe, sei es zum endgültigen Bruch gekommen. Mitterlehner berichtet von "Mobbing" und "Intrigen" wie "teilweise frei erfundenen" Geschichten über ihn im Boulevard. Hinter seinem Rücken habe Kurz bereits sein Programm vorgestellt und "Sponsoren-Rallyes" absolviert. Er habe gehofft, mit Kern noch etwas umsetzen zu können, doch seine Arbeit sei "schon in der Entstehung torpediert" worden, klagt Mitterlehner. "Dabei ging es dann auch nicht mehr um einen Wettstreit der besseren Ideen, sondern um nichts anderes als um Macht, also darum, wer über Personen und Ressourcen entschied."

Als Kern im Jänner 2017 seinen "Plan A" vorstellte, habe er Kurz im Fall von Neuwahlen die Spitzenkandidatur angeboten, dieser sei aber vage geblieben. Mitterlehner gewährt dann Einblick in die Verhandlungen mit der SPÖ und das Tauziehen mit Kurz und seinen Unterstützern wie dem damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka - inklusive Gin Tonics in einem Wiener Ringstraßenhotel. "Die Eskalationsspirale wurde weitergedreht, als hätte es den Relaunch des Regierungsprogramms nie gegeben. Kern und ich sollten einfach keine Erfolge mehr haben."

"Anfang vom Ende"

Der "Anfang vom Ende" sei schließlich der Brief an die EU wegen der Indexierung der Familienbeihilfe gewesen, von dem der Parteichef nicht informiert war, erklärt Mitterlehner. Da er nicht die Rolle des "Sprengmeisters" der Koalition übernehmen habe wollen, sei Sobotka in die "Rolle des Zerstörers und Kern-Kritikers" geschlüpft - bei seiner Kritik an Kanzler Kern habe Sobotka dabei "durchaus den verbalen Dreschflegel" ausgepackt. "Der Streit wurde genau von jenen gezielt in die bestehende Koalition getragen, die heute nicht zu streiten als oberste Pflicht proklamieren."

Faktisch habe es in dieser Phase zwei ÖVP-Chefs gegeben, bilanziert Mitterlehner: Ihn als offiziellen und mit Kurz einen heimlichen, der etwa parallel wöchentliche Besprechungen abgehalten habe. So kam es dazu, dass Mitterlehner "mehr oder weniger ein Potemkinsches Dorf" führte. "Da nahm ich im wahrsten Sinne des Wortes Haltung an", meint Mitterlehner zu seinem Rücktritt am 10. Mai 2017. Kurz übernahm und rief Neuwahlen aus, seit Ende 2017 regiert er im Kanzleramt mit den Freiheitlichen.

Rechts wurde salonfähig

Von dieser türkis-blauen Koalition ist Mitterlehner offensichtlich wenig angetan. "Sebastian Kurz hat in jedem Fall die Rechten salonfähig gemacht", schreibt er. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vermittle "immer wieder die Einstellung, die Politik stünde über dem Recht und sogar über internationalen Rechtsgrundlagen". Aber auch die Regierung selbst habe merkwürdige Ansichten, verweist Mitterlehner auf die geplante Sicherungshaft, also mutmaßlich gefährliche Asylwerber vorweg in Sicherheitsverwahrung zu nehmen. Überhaupt seien die Flüchtlinge pauschal zum Feindbild geworden, "restriktive Flüchtlingspolitik ist so etwas wie die Geschäftsgrundlage dieser Regierung geworden".

Er sehe "die Gefahr, dass die vorrangig auf Stimmung und Anlass ausgerichtete Politik geltende Wertmaßstäbe beiseiteschiebt", erklärt Mitterlehner. Maßstab der Politik dürfe nicht nur die Meinungsumfrage sein, mahnt der frühere Parteichef. Auch dem - seiner Meinung nach zu engen - Verhältnis von Politik und Medien widmet sich Mitterlehner in dem Buch, inhaltlich arbeitet er die Wirtschaftskrise und die Flüchtlingskrise auf.

Persönliches

In dem Buch geht es aber auch um Persönliches wie den Tod seiner ältesten Tochter im Herbst 2016. Mitterlehner spannt zudem biografisch den Bogen von seiner Kindheit im oberösterreichischen Helfenberg über seine Zeit im Gymnasium Rohrbach bis zur Universität, wo er in der Studentenverbindung den Spitznamen "Django" bekam, mit dem auch die Marketingabteilung der ÖVP gerne spielte. "Als Politiker hätte ich, um stimmig als Django zu agieren, wohl schnell schießen müssen, sprich in Neuwahlen gehen oder den einen oder anderen hinausschmeißen müssen. Ob das Image eines Polit-Rambos jedoch das Wahre gewesen wäre, wage ich zu bezweifeln."

 

Kommentare (99+)

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wjs13
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Django unchained?

jetzt kann er sich endlich ausweinen.
Schlechter Verlierer zu sein zeugt nicht von sehr gutem Charakter.

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Geerdeter Steirer
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Schlechter Verlierer ?

Ausweinen nennt sich das nicht, er zeigt eben auf welcher Intrigantenstadl , egal wo, vorherrscht !
Mitterlehner ist kein Weichei noch eine beleidigte Heulsuse, es geht wie in vielen Gebieten nur um Machtergreifung und Machtdurchsetzung.

Die Art und Weise wie es entstand und hinterrücks vom Macht und Mediensüchtigen "Kopfnickfuchtler" Kurz getätigt wurde zeigt nur auf welch miese sowie gewissenslose Charakterzüge überhand haben.

Es passt schon so das mal alle Dinge auf den Tisch gelegt werden wo Otto-Normalbürger null Einblick hat, mündige Bürger wissen es, andere welche sich vor allem durch Propaganda und Schönrederei täuschen und leiten lassen eben nicht.

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Irgendeiner
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Schlechter Verlierer,Du gibst mir immer so schöne Stichworte,

also Mitterlehner klärt da ein paar Sachen auf was jetzt bedeutet das Basti, der Überraschte nur überrascht sein konnte wenn er ein Defizit hätte das gemeinhin erst in meinem Alter auftritt und ich nicht habe,weil ich mich noch an den ganzen Schmarrn glasklar erinnern kann, aber Du möchtest von schlechten Verlierern reden,machma.Es gab da einen Mann, der hatte eine Wahl zu schlagen,in einem südlichen Bundesland und der ist gelaufen und hat geworben und hat dazugewonnen und wenn Du sein Obmann bist gratulierst ihm und bedanken müßtest Dich für seine Mühe selbst dann wenn er verloren hätte,Menschenführung und so,aber sein Obmann konnte mit dem Gewinn nicht glänzen weil ein anderer viel mehr gewonnen hatte und da war er, obwohl vor Ort, so sauer daß es keinen Handschlag gab und kein Photo und Herr Benger mit Köstinger vorlieb nehmen mußte.Kann der Basti mal nicht glänzen,tut er Basales er auch schwänzen,wems an Anstand so gebricht,den wählt Irgendeiner nicht,man lacht.

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Mein Graz
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@wjs13

Da lobst du dir den Kurz, der ist ein gewissenloser, intriganter "Gewinner".

Aber auch er wird einmal abgelöst, und wie schreibt Mitterlehner:
"Es geht fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte sondern um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

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DavidgegenGoliath
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Das schlimmste Leid,

ist das Selbstmitleid!

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Mein Graz
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@DavidgegenGoliath

Sag das deinen Parteifreunden, die sind doch immer die "Opfer", weil die Anderen so böse und grauslich zu ihnen sind.

DAS ist Selbstmitleid.

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babeblue
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Komparation ...

Freund ... Feind ... Erzfeind ... Parteifreund

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SoundofThunder
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Haltung annehmen zum:

Grand Design 😏

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Hardy1
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Ist ja wirklich interessant. ...

.... dass gerade die Linken Mitterlehner nachweinen..... nun, er war immer am Gängelband der SPÖ und konnte sich kaum durchsetzen.... mit BK Kurz haben sie ein anderes Kaliber als Gegner.... der zeigt ihnen wo der Bartl den Most holt.....

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hbratschi
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jessas hardy,...

...hat dir diese erleuchtung der laurel verraten?

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X22
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Dort wo die IV bzw seine Gönner ihn haben wollen, dort schicken Sie ihn hin und von dort darf er ihnen den Most bringen

.

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Irgendeiner
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Gib mir Kurz eine Viertelstunde ohne Moderator und ohne

Einflüsterer und ich zeig Dir wie groß der ist,intellektuell, wissenstechnisch ,rhetorisch und bei mir wird nicht gefuchtelt, garantiert.

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rand
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Irgendeiner

sie Überschetzen sich.

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Irgendeiner
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Komm, ich schau mir das Theater jetzt schon Jahre an,ich seh die völlig verfehlten Sachaussagen,ich seh das ewige Ausweichen, ich seh den Mangel an Selbstdisziplin und den Mangel an Grenzen wenn es um das Wohl anderer geht,ich seh daß er wenn es schwierig wird oft Tage braucht bis ein euphemistisches Wording gefunden ist,macht er nicht selbst,Inhalt ist nil,da wäre Norbi ein schwereres Gegenüber weil der seine paar NLP-Versatzstücke recht gut internalisiert

hat,nichtmal das schreckt mich,auch den Schmarrn kenn ich,ein intelligenter Gegner im Diskurs mit brillianter Rhetorik wäre ein Jörg Haider gewesen,abgründig wie er war,der hat sich aber auch immer in Positionen begeben die nicht zu halten waren,aber der war taktisch spontan und das aus sich selbst,das hier ist alles ein geplantes Trauerspiel aufgeführt für Naivlinge.Und vergiß nicht,mein Rand,ich strebe nicht nach Beliebtheit denn ich bin kein Politiker und ich hab auch ein bissal einen Informationsvorsprung und wenn ich mal was habe,lasse ich es nicht mehr los.Ich würde ihn gern in ein Kopftuch einwickeln,ich hätte mehr Fragen als er erwartet und ausweichen geht nur, wenn ich es zulasse,wenn ich nicht will, nagle ich es fest,wie hier auch.Und das hat mit irgendeiner Überschätzung meiner Person gar nichts zu tun,das hat damit zu tun daß da nichts ist,ich glaub so ein Drittel der Bevölkerung könnte das auch abräumen,man muß nur sehen,daß es nichts anhat, des Kaisers neue Kleider halt,er nennts neuen Stil,man lacht.Wenns kein Amt hätte würd ichs nichtmal ansatzweise Ernst nehmen,aber da seid das Problem ihr.Ist nicht, daß ich groß bin, ist daß es sehr klein ist und ich nicht blind.

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mobile49
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@rand nur ein winziger Rat

bleib am RAND und lies eventuell mit

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lieschenmueller
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@rand

Nun, ich wollte zwar, aber nein, ich schreibe es doch nicht ............. (Sonst sagt Ihresgleichen wieder, wir werfen Euch alle in den gleichen Topf :-)

PS: Aber danke für meine richtige Einschätzung in die Richtung - und die betrifft nicht Irgendeiner

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SoundofThunder
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🤔

Ich habe es schon des öfteren geschrieben. Als Kern Kanzler wurde hat die ÖVP nur mehr blockiert.Es wäre für KurzIV eine Tragödie geworden wenn Kern mit seinem Plan A Erfolg gehabt hätte. Und Mitterlehner hat es jetzt bestätigt.

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kleinalm
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JaJa

Hätte, hätte, hätte...

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SoundofThunder
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Nix hätte,hätte

Das ist Fakt.

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zyni
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Verstehe die persönliche Enttäuschung,

aber mit Mitterlehner wäre die ÖVP Nr. 3 bei der NR-Wahl geworden.

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lieschenmueller
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@zyni - Nr. 3

Möglicherweise. Aber Mitterlehner kann jederzeit an einem Spiegel vorbeigehen und sich darin ansehen.*

Ich möchte wissen, ob Kurz nicht ab und zu eine stille Stunde hat. Wo über sich, sein Schweigen und Wegsehen und was ihm sonst noch abverlangt wird, zumindest ein ungutes Gefühl in ihm aufkommt.

*Diese Eigenschaft ist in der Politik kein Kriterium bzw. sogar hinderlich

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mobile49
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@lieschen

muß Dir leider widersprechen,Kurz ist Narzist und diese sonnen sich in ihrer eigenen Traumwelt-denk an Narziss,der sich in sein eigenes Spiegelbild verliebte!!

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lieschenmueller
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@mobile49

Da bin ich mir nicht sicher. Der merkt sehrwohl seine Schwächen. Sein Selbstvertrauen ist mehr gespielt als dass es verinnerlicht wäre. Bei etwas Ungeübtem oder nicht Vertrautem kommt er doch total aus dem Konzept. Und davor hat er Angst.

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mobile49
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@lieschen

das widerspricht sich ja nicht unbedingt,denn wenn er nix mehr zu sagen weiß,dann schweigt er und schweigt er und schweigt er....
um sein eigenes Bild von sich nicht zu zerstören,das alles gehört zu einem NARZISS dazu

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selbstdenkerX
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Wenn die Behauptungen des Herrn Ex-Vizekanzlers zuträfen

und der jetzige Bundeskanzler tatsächlich die vormalige Koalition "gesprengt" hätte, würde Herr Kurz ein Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich verdienen.
Außer Streit, gegenseitiger Blockade und illegaler Masseneinwanderung und deren enormen Kosten für die Steuerzahler hat die rot-schwarze Koalition eigentlich nichts zusammengebracht.
Oder fällt jemandem noch irgendetwas ein?

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notokey
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Wer ohne Schuld ist ...

... werfe den 1. Stein. Mitterlehner war auch nicht der Wunderkanzler, den sinnvolle Konzepte interessiert haben. War auch ein durch und durch machtbesessener Politiker, der sich nicht darum gekümmert hat, dass die Welt ein Stück schöner wird. Das Buch kaufe ich mir sicher nicht!

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