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Verstöße gegen Islamgesetz Regierung überprüft 61 Imame und schließt sieben Moscheen

Eine der zu schließenden Moscheen ist in Klagenfurt, zwei in Oberösterreich, vier in Wien. 61 türkische Imame könnten ausgewiesen werden - es besteht der Verdacht, dass sie über eine belgische Umgehungskonstruktion finanziert werden. Zwei negative Bescheide liegen schon vor.

PK 'ENTSCHEIDUNGEN IM KAMPF GEGEN DEN POLITISCHEN ISLAM':   KURZ/STRACHE/BLUeMEL/KICKL
Strache und Kurz im Verein mit Blümel und Kickl © APA/ROBERT JAEGER
 

Die Regierung verkündete am Freitag erste Konsequenzen aus den Prüfungen von ATIB-nahen Vereinen und Moscheen. Sieben Moscheen werden geschlossen, 61 vom Verein ATIB angestellte Imame werden überprüft - und allenfalls ausgewiesen. Betroffen sind inklusive ihrer Angehöriger 150 Personen.

Zu den Moscheen: Sieben salafistische Einrichtungen und Moscheen werden geschlossen: zwei in Oberösterreich, eine in Klagenfurt und vier in Wien. Betroffen davon ist auch jene Moschee der rechtsextremen "Grauen Wölfe" am Antonsplatz in Wien-Favoriten, die zuletzt durch Kriegsinszenierungen mit Kindern in Tarnanzügen bekannt geworden ist. Diese Moschee wurde illegal betrieben, es gab nie eine Genehmigung dafür.

Meinungsumfrage zu dem Moscheeschließungen

"Kampf gegen politischen Islam"

Ebenfalls betroffen sind sechs Moscheen der arabischen Kultusgemeinde. Grazer Gebetshaus ist - vorerst - keines dabei. Die Maßnahmen im "Kampf gegen den politischen Islam", den sich die Regierung auf die Fahne schreibt, basieren auf Prüfungen des Kultusamtes und des Innenministeriums im Zusammenhang mit dem Islamgesetz und dem Vereinsgesetz, insbesondere der verbotenen Finanzierung durch Organisationen im Ausland. Die Regierung arbeitet dabei eng mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft zusammen.

Regierung schließt sieben Moscheen

Es gehe dabei ja insgesamt auch darum, Mitglieder der islamischen Glaubensgemeinschaft vor den Missbrauch ihrer Religion zu schützen, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Gleichzeitig gilt es, das Prinzip der Religionsfreiheit zu wahren. Kultusminister Gernot Blümel (ÖVP): "Es ist kein Widerspruch, gläubiger Moslem und stolzer Österreicher zu sein."

61 Imame überprüft

61 Imame werden überprüft, in 40 Fällen sind bereits Verfahren anhängig, gegen 11 weitere Imame sind Verfahren beantragt.  In fünf Fällen wurde die erstmalige Aufenthaltsgenehmigung verwehrt, weitere fünf haben ihren Antrag auf Verlängerung von sich aus zurückgezogen.

Grundlage für die Maßnahmen ist "das von mir schon als Integrationsminister geschaffene Islamgesetz", wie Kanzler Kurz  betonte. "Der politische Islam und Radikalisierungstendenzen haben bei uns keinen Platz und wir gehen dagegen entscheiden vor."

Was steht im Islamgesetz?

61 von 260 Imamen überprüft

Rund 260 Imame gibt es in Österreich, 61 davon werden jetzt einer Überprüfung unterzogen. Das Islamgesetz bietet zwei Handhaben: Zum einen wird behördlich vorgegangen, wenn keine positive Grundeinstellung zur österreichischen Verfassung und zum österreichischen Staat gegeben ist. Zum anderen wird überprüft, ob verbotene Finanzierung durch das Ausland gegeben ist. Für die Aufenhaltsberechtigung müssen die Imame ja auch ein legales Einkommen vorweisen, und, so Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): "Wenn die Finanzierung nicht legal ist, ist auch das Einkommen nicht legal." Wie die Kleine Zeitung erfuhr, gibt es offenbar eine belgische Umgehungskonstruktion, über die die türkischen ATIB-Imame finanziert werden.

Bei den Verfahren gegen die Imame geht es einerseits um die Überprüfung bzw. Verlängerung bestehender Aufenthaltsgenehmigungen und andererseits um Erstanträge. Kickl: "Dem politischen Islam ist es wesensimmanent, dass er die Grundwerte von Freiheit und Demokratie, unsere Rechtsstaatlichkeit ablehnt. Jede demokratische Gesellschaft ist gefordert, dem Entstehen von Gegengesellschaften entgegenzutreten."

Kriegsinszenierung sorgte für Schlagzeilen

Der Verein "Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich", kurz ATIB, steht schon länger in der Kritik - vor allem wegen türkischen Nationalismusverdachts. ATIB fungiert als eine Art Dachverband, der über 60 Vereine in ganz Österreich vertritt. Zuletzt sorgte etwa eine Kriegsinszenierung mit uniformierten Kindern in einer ATIB-Moschee in Wien für Schlagzeilen.

Das im Bundeskanzleramt angesiedelte Kultusamt ermittelte im Auftrag von Minister Gernot Blümel (ÖVP) aber nicht nur in der Kriegsspiel-Causa, sondern auch in Hinblick auf Medienberichte über die Aktivitäten der rechtsextremen "Grauen Wölfe" in Moscheen. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wiederum hielt die Vereinsbehörden an, zu melden, ob es vereinsrechtliche Anzeigen gegen ATIB-nahe Vereine gibt und wie der Verfahrensstand ist.

 Kurz sowie insbesondere Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) vergaßen nicht darauf hinzuweisen, dass es das Islamgesetz schon länger gebe die frühere Regierung aber nicht entsprechend  durchgegriffen habe. Man habe das Kultusamt nun gestärkt und auch personell aufgestockt, um die bestehenden Möglichkeiten zu nutzen.

Kommentare (99+)

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SoundofThunder
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Erdogan freut sich über die Wahlhilfe

Gutes Timing! 👍

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Irgendeiner
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Ich frag nochmal, an die blauen und türkisen

Kulturheroen, was ist politischer Islam, oder wißt ihr nicht was die Helden bekämpfen? Die wissens offenbar nicht, während ich Euch genau definieren kann was der politische Bastianismus ist und warum der so sonderfrech ist daß man ihn geschwind bekämpfen sollte.Dieselbe Frage das dritte Mal,ich warte.

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Irgendeiner
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Addendum: Übrigens ich finde die turbokapitalistischen

Babbletanks die von der IV für die IV gesponsert wurden und deren Leute auch in dieser Zeitung Glossen schreiben für gefährlich,weiß wer was das Atlasnetzwerk ist und was es tut? In Venezuela etwa? Schließen wir sie.

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Seiddochnettzueinander
0
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Haha

Das Video zu Meinungsumfrage ist ein Hit.
So funktioniert das Heute.

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X22
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Ja so nette Worte hört man bei den Bierzeltabstimmungen nicht

.

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X22
2
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Gut so, aber es ist auch Interessant, 7 von 350, das sind 2%, ob es bei den FPÖ nahen, nicht koscheren Vereinen auch nur 2% sind ist eher nicht anzunehmen, leider ist das Gesetz zu lasch um auch unter diesen Vereinen aufzuräumen.

Was noch nicht ist kann, ja noch werden, der Hofer, glaube ich, würde es machen, leider lässt ihn der Chef nicht und der weiß warum.

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weinsteirer
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fraglich

ob kern das nächste wahlkampffinale wieder bei milli görös feiert!

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UHBP
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Ist es Dummheit oder Absicht?

Warum gerade vor bzw. während der Wahl in der Türkei?
Erdogan wird es gerne aufnehmen und seine Wähler damit noch mehr mobilisieren können.
Aber vielleicht ist ja gerade das das Ziel unserer Regierung. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung und diese pro Erdogan. Damit läßt sich das Feindbild "Ausländer", wenn schon die Flüchtlinge als "Quotenbringer" ausbleiben, schüren.
PS: und jetzt alle die es nicht verstanden haben "Daumen runter".

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pinsel1954
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Darum hat diese Regierung die Merhheit vom Volk bekommen.....

....um das zu tun was sie uns versprochen hat.
Darum sind die Grünen aus dem Parlament geflogen und die Roten abgewählt worden, weil sie gegen den Willen der Mehrheit und gegen das österreichische Volk gearbeitet haben.

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X22
6
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Ja das Leben ist so einfach, wenn man nicht versteht von was man redet und nicht mal weiß, dass das schon vor der Regierungszeit der "Jetzigen" ihren Ursprung hatte und sie nur mehr die Überbringer der Nachrichten sind.

.

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Planck
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"Das Volk" hat diese Regierung aber nicht gewählt,

weil "das Volk" hat noch nie eine Regierung gewählt hat, sondern immer nur Parteien.
Korrekterweise wird das, was wir hier sehen, als Kleine Koalition bezeichnet, weil der Erste und der Dritte beschlossen haben, Österreich gehe es zu gut, da müsse man dringend etwas ändern.

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pinsel1954
1
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Ja aber.....

...die beiden Parteien zusammen haben die Mehrheit der Stimmen bekommen und konnten so eine Regierung bilden.
Das ist so in einer Demokratie, auch wenn es Ihnen nicht gefällt.
Die GrünInen mit Ihrer Politik haben gerade so viele Stimmen bekommen, dass sie Gott sein Dank uns mit ihrer Art der Politik in den nächsten Jahren nicht mehr auf die Nerven gehen werden.

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Planck
5
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Jaja, ich habe das Prozedere durchaus schon verstanden gehabt *gg*

Sie jetzt augenscheinlich auch.
Der faktisch unnötige Seitenhieb auf die Grünen ist wohl das, was der Meister der Körperertüchtigung meint, wenn er von whataboutism spricht Ich bin allerdings ziemlich sicher, der wollte eigentlich Figuren wie Ihnen die Mauer machen.
Das klappt nicht, hat es nie.
Auf Dauer.

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Feja
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Genau pinsel

Darum haben die roten auch mehr Stimmen als die blauen bekommen. Weil mehr Wähler heißt abgewählt gell..

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pinsel1954
5
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Welche Mehrheit?

Die Mehrheit der Bevölkerung hat Rot und Grün abgewählt, das ist wohl eine Tatsache.
Hätte die Mehrheit die SPÖ gewählt, dann hätten wir ja eine rote Regierung und sie könnten gegen das österreichische Volk munter weiterregieren....

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Planck
7
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*lol*

Es ist vermutlich sinnlos, Ihnen was beibringen zu wollen, das werden Ihre Lehrer schon gemerkt haben *g
Wie Sie Stimmengewinn als Verlust rechnen, werden Sie mit Ihrer verqueren Logik leicht hinkriegen.
Sei's drum.
Interessant ist ganz was anderes.
Sie indentifizieren den Kurzen als den Strach.
Da is was dran.
Das wissen Sie nicht, macht aber nix, die Stiefzwillinge sorgen schon dafür, dass es Ihnen bewusst wird *gg*

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X22
5
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@welche Mehrheit_____________Man kann keine Partei abwählen, aber es besteht immer die Möglichkeit zu wenig Stimmen zu bekommen, natürlich wäre dies nicht passiert, hätte es nicht den Fall Pilz gegeben, aber wer so einfaches nicht versteht...............

.........

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Feja
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Ja passt schon pinselchen

Weil Blautürkise ist eh eine Partei.

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UHBP
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@feja

Daumen Runter bedeutet nur, dass sie es nicht verstehen.
Aber wer hat schon die Zeit im einem Forum den einfachen Wählern die grundlagen der Logik beizubringen.

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Feja
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Und wennst alle Zeit der Welt hättest

Würde es nichts nützen.
Da lernt mein Hund vorher radfahren.

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Feja
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Die alte Regierung hat nichts gemacht.. Ja vor allem die ÖVP, die gegen die Aufstockung des Kultusamtes war, den Innenminister und den Integrationsminister gestellt hatte.

Auszug aus einem Standardartikel von 2017
Wien – Das Kultusamt prüft derzeit 150 Islamvereine im Hinblick auf mögliche Auslandsfinanzierung. Da "einige Vereine" sich dabei nicht kooperativ gezeigt hätten, brauche man mehr Personal und mehr Kontrollmöglichkeiten, heißt es im Büro von Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ). Und auch Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP), der sich vor dem Ministerrat noch skeptisch gezeigt hatte in Bezug auf mehr Befugnisse für das Kultusamt, war danach schon etwas anderer Meinung: Er sei "sehr irritiert" über die "Kooperationsverweigerung" mancher geprüfter Islamvereine, – daher müsse man "notfalls" auch darüber reden, dem Kultusamt den Zugriff auf die Konten der Vereine zu gewähren, wie es Duzdar am Montag gefordert hatte.

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Aleister
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Liebe Leute

Liebe Leute,
fürchtet ihr euch eigentlich auch vor euch selbst?

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Feja
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Nur vorm eigenen Schatten ;)

Wobei.. So manch einer bemerkt net mal das er einen hat..

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Irgendeiner
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Ach Feja, da haben viele einen

Schatten und es ist kein optisches Phänomen.

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X22
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sehr tief

:)

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pppp54
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Feja und Konsorten,

was würdet ihr also vorschlagen? Wie sollte man mit Hasspredigern etc. umgehen? Wie sollte man überhaupt mit der jetzigen Situation bei uns umgehen? Oder gibts bei uns eh nix zum Meckern oder Befürchten? Alles eitel Sonnenschein? Die bösen sind nur unsere Politiker, Wurscht von welcher Partei!Unternehmen sie was wird geschimpft, tun sie
nix, außer reden, passts auch nicht. Also keine Moscheen schließen, sondern???? Bitte um Erklärung, aber mit einfachen Worten, damit
alle die nicht auf diesem intellektuellen Level sind wie ihr, es auch verstehen.....

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