Im Großen Schwurgerichtssaal im Wiener Straflandesgericht roch es am 4. Dezember 2020 nach Desinfektionsmittel. Die Corona-Pandemie war in vollem Gange, die zahlreich im Saal anwesenden Medienvertreterinnen und -vertreter blickten, mit Masken und Abstand zueinander, gespannt auf die Richterin. Nach elf Jahren, sieben Jahren Ermittlungsarbeit und 168 Prozesstagen verkündete diese, dass der Senat den ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser, seinen Trauzeugen Walter Meischberger und den früheren Lobbyisten Peter Hochegger schuldig gesprochen hat. „Sie sehen mich heute traurig, schockiert und erschrocken“, erklärte Grasser beim Verlassen des Gerichts. „Ich weiß, dass ich unschuldig bin“, bei der Entscheidung handle es sich um ein „glattes Fehlurteil“.
Buwog-Prozess
Nächste Woche entscheidet sich Grassers Zukunft
Der Oberste Gerichtshof setzt sich mit dem mehr als vier Jahre alten Urteil gegen Grasser, Meischberger und Hochegger in der Buwog-Affäre auseinander. Auch eine Wiederholung des Prozesses in Teilen wäre möglich.
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