Es ist mehr als ungewiss, dass Alma Zadić in ihr Amt zurückkehren wird. Die Justizministerin erwartet dieser Tage ihr zweites Kind, wenn sie nach einigen Wochen Pause in die Politik zurückkehrt, könnte bereits eine neue Bundesregierung angelobt sein. Während ihrer Babypause wird sie von Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch vertreten. Als erste Grüne im Amt blickt Zadić auf fünf durchaus bewegte Jahre zurück, in diese Zeit fällt etwa die (nicht rechtskräftige) Verurteilung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss oder die Suspendierung des mächtigen Sektionschefs Christian Pilnacek, der im Vorjahr tot aufgefunden wurde. Kurz vor Ende ihrer Amtszeit erhielt nun der ehemalige Öbag-Chef und Kurz-Vertraute Thomas Schmid Kronzeugenstatus – eine Entscheidung, die das Justizministerium absegnen musste.
Scheidende Justizministerin
Justiz-Experten stellen Zadić durchwachsenes Zeugnis aus
Analyse.
Nach ihrer Babypause könnte statt Alma Zadić bereits jemand anderer im Justizministerium das Sagen haben. Das Fazit über ihre Amtszeit fällt gemischt aus.
© APA / Georg Hochmuth