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Erste SitzungEuropäische Volkspartei beginnt in Brüssel mit Weber ihre Arbeit

Eine Woche nach der Europawahl konstituiert sich die EVP-Fraktion. Der bisherige Fraktionschef und Kandidat für den nächsten EU-Kommissionschef ist der einzige Bewerber für den Vorsitz.

Manfred Weber
Manfred Weber © (c) APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
 

Eine Woche nach der Europawahl konstituiert sich am heutigen Dienstagabend die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel. Der bisherige Fraktionschef und Kandidat für den nächsten EU-Kommissionschef, Manfred Weber, ist der einzige Bewerber für den Vorsitz. Am Nachmittag wählt auch die ÖVP-Delegation ihren Delegationsleiter, Othmar Karas bewirbt sich wieder um das Amt.

Eine Entscheidung über den ÖVP-Delegationsleiter wird am Nachmittag erwartet. Karas hatte gegenüber den "Salzburger Nachrichten" erklärt, er wolle sich "selbstverständlich" um die Funktion des ÖVP-Delegationsleiters bewerben. Andere Bewerber sind bisher öffentlich nicht aufgetaucht. Der Delegationsleiter wird von den künftig sieben ÖVP-Europaabgeordneten gewählt. Die Listenzweite Karoline Edtstadler hat bei der EU-Wahl mehr Vorzugsvoten als der bisherige Delegationsleiter Karas erhalten.

Die Fraktionssitzung der künftig 179 Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) findet um 19.00 Uhr in Brüssel statt. Mit dabei sind auch 13 künftige ungarische EVP-Abgeordnete.

Fidesz bleibt Teil der EVP

Zwar wurde die Mitgliedschaft der ungarischen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban wegen dessen umstrittener Anti-EU-Haltung im März in der Europäischen Volkspartei suspendiert. Fidesz ist jedoch offiziell weiterhin Bestandteil der EVP-Fraktion, die parlamentarische Geschäftsordnung sieht eine Suspendierung nicht vor. Ein EVP-Weisenratsbericht zur Fidesz-Mitgliedschaft wird erst für Herbst erwartet.

Sollte Weber nunmehr Fraktionschef werden und dann zum Kommissionschef gewählt werden, müsste die EVP einen Nachfolger für den Fraktionsvorsitz finden. Es gilt aber als fraglich, ob Weber eine Mehrheit im EU-Parlament für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erhält. Orban hat sich gegen Weber als EU-Kommissionspräsident ausgesprochen.

Ungar behält Vizeposten

In der EVP-Fraktion könnte der ungarische EP-Abgeordnete Jozsef Szajer seinen Posten des Stellvertreters behalten, wenn er sich erneut bewirbt und die nötigen Stimmen erhält, schrieb die ungarischen Tageszeitung "Nepszava".

Der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas hatte in der Tageszeitung "Die Welt" im Zusammenhang mit der EVP-Mitgliedschaft von Fidesz betont: "Ich glaube, es ist besser für uns. Es ist auch das Beste für die EVP, uns zu behalten." Doch die Kandidatur von Weber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten wolle Fidesz auch weiterhin nicht unterstützen, erklärte Gulyas.

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