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Europäisches ZertifikatEU-Gipfel bringt "Grünen Corona-Pass" in Stellung

Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten. Der EU-Impfpass könnte bis zum Sommer entwickelt sein, zuvor sind aber noch viele Detailfragen zu klären.

Ursula von der Leyen, Charles Michel nach dem Gipfel: Als zögerlich bei der Frage des "Grünen Passes" gelten Deutschland, Frankreich und Luxemburg. © AFP
 

Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten. "Wir werden auf das Thema zurückkommen", betonten die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nach einer Videokonferenz. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte, es "gibt eine breite europäische Front der Unterstützung für die Idee eines Grünen Passes", also eines europäischen Zertifikats mit Erleichterungen für Geimpfte, Getestete oder Genesene.

Viele Staaten, darunter Italien, Spanien, Griechenland, Kroatien, Bulgarien, Lettland, die Slowakei oder Portugal, hätten dies unterstützt. Die EU-Kommission soll in den kommenden Wochen an Vorschlägen zur Umsetzung eines solchen "Grünen Passes" arbeiten. "Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität, unser altes Leben wiederhaben und ein Maximum an Freiheit", sagte Kurz. "Solange es die Pandemie und das Virus gibt, wird das nur gehen, wenn wir auf ein Sicherheitsnetz setzen, entweder durch eine Impfung, eine überstandene Infektion oder einen Test."

Themen des zweitägigen Gipfels

Hauptsächlich geht es am Donnerstag und Freitag beim EU-Gipfel um die Pandemie und aktuelle Maßnahmen wie Grenzkontrollen und Impfzertifikat. Gleich zu Beginn hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seine Forderung nach einem digitalen "Grünen Pass" für Corona-Geimpfte, -Genesene und -Getestete bekräftigt.

Der EU-weite "Grüne Pass" wäre laut Kurz eine digitale Lösung am Handy. Kurz will allenfalls auch einen nationalen Alleingang. "Ich gehe davon aus dass dieses Projekt jedenfalls im Frühling umgesetzt werden muss, wenn nicht in ganz Europa dann national, mit entsprechenden Abkommen mit anderen Staaten, wo ähnliches gilt", sagte der Kanzler.

Die 27 EU-Staaten näherten sich in ihren Vorstellungen immer weiter an, betonte hingegen EU-Ratschef Charles Michel. Man sei sich einig, die Arbeit an dem gegenseitig anerkannten Impfnachweis fortzusetzen.

Als zögerlich bei der Frage des "Grünen Passes" gelten Deutschland, Frankreich und Luxemburg. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann. "Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen", sagte die Merkel nach dem EU-Videogipfel laut der Deutschen Presse-Agentur.

Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Vorbereitungen würden mindestens etwa drei Monate dauern. Und das System solle neutral sein gegenüber der Frage, wie ein solcher Impfpass genutzt werde. Dabei geht es darum, ob er zum Beispiel zu einem einfacheren Reisen genutzt werden kann. Die Entscheidung liege bei den Regierungen der EU-Staaten, sagte von der Leyen.

Die EU-Kommission wurde vom Gipfel beauftragt, bis Juni einen Bericht zu erstellen, der bisherige Lektionen aus der Pandemie darstellen soll. Er soll sich den Fragen des Informationsaustausches, der Koordination, der Kommunikation und der gemeinsamen Beschaffung ebenso widmen wie der Produktion von Impfstoffen in der EU und dem Aufbau einer "strategischen Reserve" in der EU.

Impfstoff-Produktion beschleunigen

In Ratskreisen hieß es, die EU-Staaten wollen die Produktion von Corona-Impfstoffen beschleunigen und insgesamt einen "strategischeren Ansatz" bei diesem Thema verfolgen. Ein "Mapping" soll mögliche zusätzliche Standorte für die Produktion in Europa identifizieren, hieß es in Delegationskreisen.

Strittige Themen des Gipfels waren auch die Grenzkontrollen sowie mögliche Exportverbote seitens der EU. Finnland, die Niederlande und Irland hätten sich für Grenzschließungen im Falle weiterer gefährlicher Virus-Mutationen ausgesprochen. Kurz plädierte dem Vernehmen nach für die Aufrechterhaltung "grüner Spuren" für Transporte und für den Binnenmarkt.

Für den neuen italienischen Regierungschef Mario Draghi war es der erste EU-Gipfel in dieser Funktion. Draghi habe für Exportrestriktionen bei Impfstoffen in Richtung USA und Großbritannien plädiert, hieß es in Ratskreisen, während Schweden und Deutschland vor den Folgen einer solchen Politik gewarnt hätten.

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Danke für Ihr Verständnis.

redniwo
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grüner passdampf

ja sicher, die grundlegende frage, ob geimpfte personen und reconvaliszierte personen andere regeln einhalten sollen, als die anderen, ist sicher berechtigt. mit dieser frage sollte sich die politik beschäftigen und es soll bald eine antwort geben! egal ob die antwort mir gefällt oder nicht.

aber mir geht das geimpfte auf, wenn ich höre WIE darüber diskutiert wird. so ein himmelschreiender unsinn! es ist doch so, dass man bei der impfung eine bestätigung (leider um 2 cm grösser als eine norm scheckkarte) bekommt, ausserdem die impfung in den gelben internationalen impfpass eingetragen wird. jetzt erkläre mir bitte jemand, warum man diese beiden unterlagen oder eine von beiden, nicht als "impfpass" verwenden kann? seit 50 jahren gilt dieser impfpass zusammen mit dem reisepass an allen grenzen die ich bisher in afrika, asien oder sibirien queren musste. muss unser it nerd beasti bub jetzt mit irgendeiner neuen "idee" daherkommen, vorreiterrolle, die das gleiche ziel hat wie die existietenden nachweise? nur damit er sich wichtig machen kann, verwirrung stiftet, und steuergeld ausgibt!? ich wette, am ende kriegen wir für ein jahr eine österreichische teure lösung, die kein anderer staat anerkennt und die später gegen eine weiterentwickelte internationale lösung ausgetauscht wird.
die neuen grünen impfpässe kommen vom basti, DAS ist wichtig. so was deppates! hallo ihr irren entscheidungsträger, verwendet ZUERST was wir an intetnationalen tools haben.

Gabi68p
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Eine Bitte an die Redaktion

Könnten Sie recherchieren welche Daten - zusätzlich zum Status getestet, geimpft oder genesen- von jedem einzelnen EU Bürger gespeichert werden müssten, wo diese Daten gespeichert wären (Standort der Server ), wer auf unsere Daten Zugriff hätte, welche Rechtslage gelten würde , wenn die Server innerhalb der EU oder außerhalb der EU stehen würden?

masterchristl
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Europäisches Zertifikat

Na ja, war der Vorstoß von Kurz doch nicht schlecht.

redniwo
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ein bastizertifikat

also mir genügt das weltweit gültige internationale zertifikat.
haben sie so was nicht?

tim29tim
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Zustimmung zu Grünen Pass

Super, daß die europäischen Staatschefs den Vorschlag von Bundeskanzler Sebastian Kurz so positiv aufgenommen haben, den "Grünen Pass" für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene einzuführen. Damit könnten wir uns bald wieder freier bewegen und sogar unkompliziert in den Süden auf Urlaub fahren.
Die Opposition, die wieder wieder dagegen war, werden wir aber hoffentlich nicht brauchen, um das bis zum Sommer umzusetzen.

UHBP
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@tim..

Wenns ironisch gemeint wäre, wäre es ja lustig. Nur leider ist zu befürchten du meinst es ernst. Was du schreibst steht in keinem Artikel, ausser vielleicht in der Basti-Post :-))

feringo
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Eintrittskarte nur für Geimpfte

Eine wichtige Sache, die Virenfreiheit, kann zurzeit mit keinem Impfpass garantiert werden. Wenn auch die Weitergabe der Viren nachweislich geringer ist, so ist sie doch vorhanden.
Somit sagt ein Impfpass aus:
Ich bin geschützt, aber dich kann ich anstecken.
Zweckdienlich ist er somit nur für Geimpfte bei deren Rückkehr zur Normalität untereinander.

feringo
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@feringo : Eintrittskarte - Ergänzung

An die Rotstrichler: Die Reduktion der Infektiösität ist sehr vorteilhaft, trotzdem sind 1/4 der Asymptomatischen weiterhin ansteckend.
Kleine Zeitung, heute 27.02.2021/09:30h:
"Eine einzelne Dosis des Impfstoffs von Biontech/Pfizer kann einer britischen Untersuchung zufolge bereits nach zwölf Tagen die Zahl der asymptomatischen Coronavirus-Infektionen auf ein Viertel reduzieren.
""...Pfizer-Impfstoff gewährt nicht nur Schutz ..., sondern hilft auch dabei, Infektionen zu verhindern und reduziert das Potenzial, dass das Virus an andere weitergegeben werden kann", sagte Mike Weekes,..."

makronomic
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Idee ist ja gut, aber leider……

…… ist die Realität eine völlig andere.

Testungen helfen nur sehr eingeschränkt - siehe steigende Inzidenz trotz massiver Tests. Immunität durch Erkrankung ist schwer und teuer feststellbar

Was hilft sind Impfungen die hochgradig wirken. Das hat die nationale Regierung und EU verbockt - wir haben keine annähernd ausreichende Zahl an Impfstoffen im Jahr 2021.

Daher gibt es diese Impfstrategie - erst die Uralten, dann die Alten und Sehr Kranken etc.

Bis die Jungen dran sind ist es frühestens 4. Quartal 21 - also Oktober. Damit fallen die Zuelgruppen für den Urlaub und das berufliche Reisen im Sommer einfach weg.

Ergo liegt Kurz falsch und Merkel richtig, die hat aber auch Erfahrung und einen abgeschlossenes Studium.

Lösung: Impfung organisieren koste es was es wolle. Erster Schritt auf EU Ebene kann sein:

- Bestellung von Impfdosen aller Erzeuger in Menge für ganze EU je Erzeuger
- Hohe Einkaufspreise die sinken je später der Impfstoff geliefert wird. Der schnelle Lieferant wird belohnt
- Dann überschüssige Impfstoffe werden in die 3. Welt weiter geliefert - damit setzt die EU auch ein echtes Zeichen für die armen Länder
- Förderungen für Produktion in EU

Aja- der digitale Impfpass sollte eine globale (!!) Initiative werden und von Google und Apple gemeinsam entwickelt werden! Nur das macht Sinn wenn er Teul des Betriebssystems wird.

feringo
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@makronomic : Meistbieter

Gegenpart:

"Testungen helfen nur sehr eingeschränkt .."
>> Wo genau die Ursache für die steigende Inzidenz liegt, ist nirgends belegt.

"Daher gibt es diese Impfstrategie - erst die Uralten, dann...etc."
>> das ist gut so!
"Bis die Jungen ..."
>> die Jungen waren nie das Problem

"...Merkel...abgeschlossenes Studium."
>> Ihr Studium hat nichts mit Politik zu tun, sie ist Physikerin, erstaunlich, dass sie Politik kann.

"Impfung organisieren koste es was es wolle."
>> Nein, das erhöht zwar die Gewinnspanne, aber nicht die Impfstoffmenge.

"Bestellung von Impfdosen aller Erzeuger in Menge für ganze EU je Erzeuger"
>> Hervorragend: ALLE Erzeuger! Dem ist zuzustimmen.

"..schnelle Lieferant wird belohnt"
>> Nein, Impfstoff-Lieferung nach dem Meistbieter-Prinzip ist in dieser Pandemiezeit unklug, weil nur die Impfung der gesamten Weltbevölkerung wirkliche Abhilfe schafft. Die Lieferung ist daher so zu organisieren, dass sie den maximalen Erfolg in der Pandemiebekämpfung aufweist.

"Förderungen für Produktion in EU"
>> Ja, ABER ..
>> wer an den Meistbietenden verkauft, darf keine Förderungen erhalten.

".. Impfpass sollte .. von Google und Apple ..! .. Teul des Betriebssystems wird." (wird Teil heißen)
>> Sie wollen den totalen Überwachungsstaat?

menatwork
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Pervertiertes Rechtsverständnis

Der Grundsatz der Unschuldsvermutung wird aufgehoben, Beweisführung für unterstellte Bedrohung kann hinfort unterbleiben.

Faktisch sinkt die Wahrscheinlichkeit einer Infektion auch für die Ungeimpften mit der Zunahme der bereits Immunisierten.

Die behauptete Notwendigkeit für einen solchen Impfpass - statt des eigentlich für Einschränkungen erforderlichen Nachweises, dass von jemandem eine tatsächliche Gefahr ausgeht - ist also zum frühest möglichen Zeitpunkt der Einführung - also dann, wenn Impfstoffe zur freien Auswahl für alle im Überfluss verfügbar sind - bereits obsolet.



akaplan
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Hoffentlich kein Jurist?

Müssen wir jetzt alle Dokumente wie Führerscheine und sonstige Berechtigungen abschaffen? Alle dürfen Auto fahren, bis auf diejenigen, die nachgewiesen andere mit dem Auto gefährdet haben?

Kariernst
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Unmöglich

Grundrechte für Geimpfte, Grundrechte für Gesunde (wer das ist, bestimmt Kurz)

Keine Grundrechte für Nicht-Geimpfte, keine Grundrechte für Kranke (wer das ist, bestimmt Kurz)

Gefällt Ihnen die Richtung, in die das geht???Was kommt als nächstes?!

Einreiseverbote für Gelbfieberkranke?
Einfuhrbestimmungen für bestimmte Lebensmittel?
Fahrverbot für Betrunkene?
HIV-Positive müssen sich zukünftig schützen?
Anstellungen werden vom Strafregister abhängig?
Psychisch Kranke dürfen keine automatischen Waffen mehr besitzen?
Sozialversicherungs-Pflicht?

Das heißt, bei einer etwaigen Kontrolle müssen Bürger den QR-Code in Kombination mit einem Ausweis herzeigen.

....Ha ha, und über die Chinesen hat man geschimpft.
https://apps.derstandard.de/privacy…-er-keinen

Es hat begonnen und alle jubeln :)

oidasud
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EU verbietet Diskriminierung von nicht Geimpften !!

siehe im Internet - EU Resolution 2361 !!

Mein Graz
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@oidasud

2. Versuch...
Nein, die EU "verbietet" nicht, denn Resolutionen sind eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten, die erst durch die Gesetzgebung der einzelnen Staaten in Gesetze umgesetzt werden müssen.

Mein Graz
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@oidasud

Das stimmt so nicht.
Die Resolution 2361 ist - wie alle Resolutionen der EU - eine Empfehlung, die rechtlich nicht bindend ist.
Erst durch die Gesetzgebund er Mitgliedsstaaten wird aus der Resolution ein Gesetz und ist damit bindend.

Sogar Seiten wie unzensuriert und laufpass haben das inzwischen erkannt und teilweise korrigiert.

Ratte
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Unglaublich, dieser Kurz...

Die Begabten hier im Forum wissen ja, dass so ein Impfpass ein kompletter Schwachsinn ist und nur vom Kanzler gewünscht wird, um Österreich zu unterdrücken und zu schädigen

Und jetzt hat dieser Teufelskerl doch die ganze EU - Führung davon überzeugt, dass man so einen Pass einführen sollte. Na ja, die haben im Gegensatz zu den Virologen des Forums aber auch nicht die geringste Ahnung...

UHBP
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@rat..

Und wieder einmal hast du den Text nicht verstanden. Wo bitte hat den der Basti die ganze EU Führung überzeugt. :-))
"Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten." Und nicht an einem Geimpf/Genesen/Getestet-Zettel der nicht einmal funktionieren kann, getestet dich von keiner Quarantäne schützt und genesen nicht heißt, dass du überhaupt ausreichend Antikörper hast. Und Geimpfte wird es bis zum Sommer nur wenige geben.

DannyHanny
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UHBP

Auch Ironie muss man erkennen, wenn man die liest!

UHBP
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@dan...

Nur hat das die rat... "leider" nicht ironisch gemeint, sondern voll ernst. Brauchst nur seine anderen Komentare lesen. Der glaubt das wirklich ;-)

jackass85
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Impfen

grüner Pass, ok!

aber dann sollte auch genug Impfstoff in nächste Zeit parat sein....

Bootsfahrer
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Grüner und Türkiser Pass

Journalisten , Staatsanwälte , Richter usw bekommen dann wahrscheinlich einen türkise Pass : Ausreise möglich ( und erwünscht ) Einreise geht nimmer ....

helmutmayr
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Ihr habt alle

Das Konzept der Eu nicht verstanden. Wir brauchen das mit dem pass nicht, es gibt keine Grenzen mehr. Das Virus kennt diese sowieso nicht.
VEREINTES Europa, pass von mir aus, wenn Europäer nach Amerika wollen oder umgekehrt.
Es schmerzt wenn sich Kleingeister durchsetzen, Basti ist einer davon.

frogschi
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Kurz würde am liebsten

2 Varianten kombinieren, seine und die von Kaiser. Geimpfte bekommen einen Ari.., ... äh falsch, Impf-Nachweis und Ungeimpften einen gelben St..., ... schon wieder falsch, ein gelbes Band.

Ratte
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Na endlich...

...war ja schon so lange kein Nazi - Vergleich mehr hier zu lesen...

frogschi
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Wurde ja auch schon einige Wochen

nicht mehr so eine Bürger, Unbürger Geschichte durch die Regierungen initiiert. Statt nun endlich die Risikogruppen vollständig durchzuimpfen - zumindest jene Personen, welche dazu bereit sind - wird nun, wegen Impfstoffmangel, eine neuerliche 2 Klassendiskussion ausgelöst. Wenn alle vulnerablen Gruppen geimpft sind, ergibt sich keine Notwendigkeit eines Impfnachweises, da das Risiko für die restliche Bevölkerung unter das Niveau der meisten bekannten Infektionskrankheiten sinkt.

 
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