Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) startete am Sonntag seine erste außereuropäische Reise seit Beginn der Pandemie. Am Montag absolvierte er mehrere Termine in der UNO und traf auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.
In der zweiten Wochenhälfte will er sich im Rocky-Mountain-Staat Montana aufhalten, um dort auf Einladung von Ex-Google-Chef Eric Schmid an einer informellen Konferenz mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Medien und Politik aus aller Welt teilzunehmen.
Höhepunkte der Reise nach New York waren das gestrige Treffen mit UNO-Generalsekretär António Guterres und heute seine Rede zum Thema Nachhaltigkeit vor dem Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen. Kurz würdigte in seiner Rede die Welt in der Pandemiebekämpfung. "Die Covid-Krise hat uns viele Bereiche gezeigt, in denen wir besser werden müssen. Doch wir haben uns in der Pandemie auch von der besten Seite gezeigt", sagte er am Dienstagvormittag (Ortszeit) im UNO-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) mit Blick auf Impfstoffentwicklung und die aufopfernde Arbeit der Gesundheitsmitarbeiter.
"Gesundheitsmitarbeiter und andere Arbeiter an vorderster Front haben auf der ganzen Welt ihr Leben riskiert, damit andere Menschen sicher bleiben. Die globale wissenschaftliche Zusammenarbeit machte es möglich, Impfstoffe in Rekordzeit zu entwickeln. Multilaterale Mechanismen wurden geschaffen, um Ländern zu helfen, die Impfstoffe benötigen", sagte Kurz.
"Es ist noch viel zu tun, aber diese Beispiele geben uns die Hoffnung, dass wir die Krise gemeinsam überwinden und zur Normalität zurückkehren können", sagte der Kanzler bei einem "High Level Political Forum", an dem unter anderem UNO-Generalsekretär António Guterres teilnahm. Mit Videoansprachen wandten sich der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan, der indonesische Präsident Joko Widodo und die kolumbianische Vizepräsidentin Marta Lucia Ramírez Blanco an das Forum.
Darüber hinaus stehen und standen bilaterale Termine auf dem Programm, so etwa gestern der Besuch des vom Österreicher Max Hollein geführten Metropolitan Museum of Art wie auch die Übergabe von Staatsbürgerschaften an Nachfahren von Holocaust-Opfern.
Geplant ist noch ein Treffen mit dem New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg. Während seiner mehr als einwöchigen Abwesenheit wird der Kanzler in Wien von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vertreten.
Das New Yorker UNO-Hauptquartier hatte Kurz zuletzt im September 2018 anlässlich der UNO-Vollversammlung besucht. Der letzte USA-Besuch fand im Juli 2019 statt. Nach seiner Abwahl als Kanzler hatte er damals eine Studienreise zu IT-Konzernen ins Silicon Valley unternommen. Im Februar 2019 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump den Kanzler im Weißen Haus empfangen. Ein weiteres Treffen der beiden fiel im März des Vorjahres der Pandemie zum Opfer.
Auch der Bundespräsident ist unterwegs
Ein klares Signal für internationale Zusammenarbeit sendet auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der ab heute in Brüssel weilt. Nachdem er im Juni die beiden großen Nachbarländer Deutschland und Italien besucht hatte, unterstreicht der Bundespräsident mit seiner EU-Visite neuerlich seine pro-europäische Ausrichtung.
Van der Bellen traf u. a. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.
Für Bundespräsident Alexander Van der Bellen geht das Klimamaßnahmenpaket "Fit for 55" der EU-Kommission "absolut" in die "richtige Richtung". EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe ihm beim Treffen "ein paar Details" dazu verraten, sagte Van der Bellen am Dienstag in Brüssel. "Die Schwierigkeit wird noch sein, innerhalb der 27 Mitgliedstaaten genau auszuhandeln, wer sich worauf konzentriert. Das wird morgen noch nicht erledigt sein."
Es sei klar, dass Emissionen einen bestimmten Preis haben müssen, erklärte Van der Bellen zu den Gesetzesvorschlägen, die am Mittwoch in Brüssel von der EU-Kommission präsentiert werden. Für die Umsetzung gebe es mehrere Methoden, einerseits Steuern anderseits Zertifikate. Am morgigen Mittwoch will der Bundespräsident mit dem belgischen König Philippe bilaterale Fragen erörtern.
Bei einer Pressekonferenz verteidigte der Bundespräsident außerdem seine Glückwünsche an den neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. "Wir müssen mit ausländischen Staatsoberhäuptern reden können, insbesondere im Fall des Iran", sagte Van der Bellen in Brüssel vor Journalisten. Österreich habe ein Interesse daran, dass der Iran-Atomdeal "neu verhandelt wird".
Es bestehe eine "Resthoffnung", dass es mit einem "Hardliner der iranischen Innenpolitik" vielleicht eher zu einer Regelung komme, als mit dem "von mir sehr geschätzten Präsidenten (Hassan) Rouhani, der aber zu wenig innenpolitischen Rückhalt hatte, um das umzusetzen, was er wollte", erklärte Van der Bellen weiter. Die Glückwunsche seien mit dem Außenministerium abgesprochen gewesen.
Die zweite Wochenhälfte verbringt der Bundespräsident im idyllischen Unterkrainer Ort Kostanjevica na Krki, wo er am traditionellen Dreiertreffen der Präsidenten von Österreich, Slowenien und Kroatien teilnimmt. Der slowenische Gastgeber Borut Pahor will mit Van der Bellen und dem kroatischen Präsidenten Zoran Milanovic über Wege für einen nachhaltigen Wiederaufbau nach der Coronakrise beraten. Auch die EU-Annäherung des Westbalkan, die allen drei Ländern ein großes Anliegen ist, soll Thema sein.