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MigrationspaktKurz: Flüchtlingsverteilung in der EU ist "gescheitert"

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch den neuen Migrationspakt vor.

Sebastian Kurz beim Interview mit der Nachrichtenagentur AFP © AFP
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Flüchtlingsverteilung in der EU als "gescheitert" bezeichnet. "Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren", sagte der Kurz am Dienstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP - einen Tag, bevor die EU-Kommission in Brüssel ihre neuen Vorschläge für die seit Jahren umstrittene Asylreform vorstellen will.

"Europa soll aus 2015 gelernt haben"

Kurz forderte einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper, "aber auch mehr gemeinsame Hilfe vor Ort". Er finde es "gut, wenn sich die Europäische Kommission dem Thema Asyl und Migration" widme, sagte Kurz. Das Thema könne nur "gesamteuropäisch gelöst werden". Die Verwendung von Begriffen wie "Solidarität" in der Migrationsdebatte lehnte Kurz aber ab. "Europa sollte aus dem Jahr 2015 gelernt haben. Und einfach gemeinsam illegale Migration bekämpfen", sagte der Kanzler.

Sein Land habe in der Flüchtlingspolitik einen "unglaublich großen Beitrag geleistet", sagte Kurz weiter. Oft würden vor allem die EU-Mitgliedstaaten an den Außengrenzen in den Blick genommen, wenn es um Flüchtlinge und Migranten gehe. Tatsächlich sei Österreich aber nach Schweden und Deutschland das "drittbetroffenste Land" in der EU, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen gehe. In den vergangenen fünf Jahren seien 200.000 Menschen in Österreich aufgenommen worden.

Interessen der kleinen EU-Staaten

Kurz betonte, dass auch kleinere Staaten in der EU die Möglichkeit haben müssten, ihre Interessen einzubringen. "Die Europäische Union ist mehr als nur Deutschland und Frankreich", betonte er. Dies sei auch gut so. Als die beiden größten EU-Staaten hätten Deutschland und Frankreich "natürlich einen gewissen Führungsanspruch". Andere Staaten hätten jedoch "genauso die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen und dafür Mehrheiten zu suchen".

Als Beispiel nannte Kurz die Gruppe der sogenannten Frugalen oder Sparsamen Vier, die neben Österreich aus den Niederlanden, Schweden und Dänemark bestehen. In der Debatte um den Corona-Wiederaufbauplan der EU hatten die vier Staaten eine Reduzierung der geplanten Zuschüsse für schwer von der Krise betroffene Länder erwirkt. Mit den anderen drei "frugalen Staaten" teile Österreich "viele Zugänge und Interessen", sagte Kurz.

Kommentare (56)

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Irgendeiner
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Übrigens, ich find das lustig,

gerade sind die Winterregeln Bastis nach Stunden gesperrter Content geworden,Dinge die nicht zu erklären sind,allerdings ist das nicht das erste Mal
und ich frag mich schon länger obs da einen Grundplan gibt was öffentlich zugänglich ist und was nicht,oder ob man den Status dann wechselt wenn wer nicht lieb zu Basti ist,was meinst Du Mausbärli.

metropole
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Hofbericht

Der tägliche Hofbericht der Kl.z.über den wunderbasti !Da werden Interviews von aderen Agenturen übernommen ..

ernesto0815
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Die Lösung

kann nur eine Hilfe vor Ort sein
Die Migranten die es sich leisten können kommen zu uns
Die wirklich Armen bleiben im eigenen Land.
Gebe es die Hilfe vor Ort würden alle etwas davon haben.
Und weil einige Scheinheilige ein guten Gewissen haben wollen verlangen sie das
eine Handvoll Migranten aus Moria aufgenommen werden
und der Rest ???

ordner5
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Genug ist genug.

Wir brauchen weder die Armen noch die Reichen.

Irgendeiner
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Falls es Dir nicht aufgefallen ist,Moria liegt nicht irgendwo vor

Ort, das ist schon bei uns,gegen ein Aufstocken bei Entwicklungshilfeprojekten die nicht der eigenen Absatzbeförderung dienen kann niemand was haben der bei Verstand ist,aber das was Kurz dort mit meinem Steuergeld macht, in Moria nämlich,ist die Verlängerung der Zwangslagerhaltung von Leuten die kein richterliches Urteil haben,damit er keinen nehmen muß,nichtmal einsame Kinder.Und das und genau das,also Lagerhaltung möglichst weit weg,hat der Studienabbrecher nach Eigenaussagen immer schon unter Hilfe vor Ort verstanden,ihr müßt ihm halt zuhören was er sagt.Und was die die nicht kommen können betrifft, da hat der Studienabbrecher schon vollmundig gefordert, daß vor Ort nach Abschaffung des Botschaftsasyls durch Strasser einst, Menschen dort also wirklich vor Ort Asylträge stellen können,er ist seit zwei Perioden Kanzler,hat vom freundlichen Gesicht der Integration auf Routenschließer umgesattelt und passiert istnatürlich ,ja genau, nichts.Er plappert halt gern,mal dies,mal das.

Irgendeiner
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Ausflug in die Gebrauchslyrik

Find ich etwas ärgerlich,
geb ich einen roten Strich,
krieg ich stärkere Gefühle,
setz ich deren dann gleich viele,
würd ich nämlich replizieren ,
könnt der Alte was monieren,
sowas mach mir dann Verdruß,
daß ich wieder stricheln muß,
wie ichs drehe auch und wende,
ich doch stets beim Stricheln ende.

Irgendeiner
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Man könnte übrigens durchaus

den Eindruck kriegen,zehn Leute fänden sich von der Beschreibung betroffen,was durchaus erstaunlich wäre,man lacht.

Irgendeiner
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Mit den roten Strichen dran, hab

ich, innovativ wie ich bin, sichtbar eine neue Kategorie erschaffen, self-fulfilling lyrics,man lacht.

Balrog206
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Irhi

Man könnte Moria nach Kärnten verlegen bis alle Titel der Migranten geklärt sind ! Kriegs Flüchtlinge können nat bleiben , alle anderen bekommen keinen Titel und bleiben trotzdem oder ? Und weil du Lager schreibst ! Wusste bis jetzt nicht das man Grenzen mir nix überschreiten darf ?

Irgendeiner
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Roggi,tu nicht nebeln, wieder mal Wirtschaftsmigranten

mußten wir nie nehmen und wenn Du an der Grenze Asyl sagts hast einen vorläufigen Status der dann in einem Einzelverfahren endgültig zu klären ist.Nirgends steht, daß sie dich dann jahrelang in Lagern halten dürfen ,wo notwendig ab einer gewissen Größe notwendig Vergewaltigungen passieren und besonders Kinder hilflos sind.Du bist dann kein Strafgefangener, Du bist Asylwerber,nur weil irgendwelche Kasperln alles blockieren weils aus Imagegründen nicht wollen,wird das nicht zum Recht.Und was das Grenzen überschreiten betrifft, wenn einer die Frechheit hat Hilfe bei Unmündigen zu unterlassen und dabei auf sein Gewissen verweist,ist er jedenfalls drüber.

Balrog206
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Irgi

Nebeln naja ist deine Stärke 😉 aber im Ernst , was passiert mit wirtschafts Migranten die ja auch in Moria Griechenland Eu Gebiet sind ?? Sag jetzt nicht abschieben , den wie viele werden d wirklich ernsthaft abgeschoben !?

Irgendeiner
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Roggi,wir haben das Recht Wirtschaftsmigranten abzuschieben,

wir haben nicht die Pflicht,das heißt, das hängt davon ab, ob dem nichts anderes im Wege steht und ob wir meinen ihn zu brauchen,aber das ist dann eine Entscheidung die Du nicht voraussagen kannst,also frag mich nicht,ich bin nicht erpicht wen zu verschicken,aber zuerst sind natürlich Flüchtlinge zu nehmen.Und Roggi,wenn wir Leute die aus wirtschaftlichen Gründen kommen automatisch rausschmeißen kannst die halben Universitäten zusperren und das Niveau wird in den Abgrund fahren,sind viele hochkarätige Ausländer dort,manchen sind wir geradezu nachgelaufen daß sie kommen,aber die sind beruflich da,GottseiDank.
Ist alles nicht so simpel Roggi,aber hier gehts um Flüchtlinge,um Lagerhaltung und um unmündige Kinder und freche Studienabbrecher die gern Unwahrheiten erzählen und für mich persönlich auch noch um eine Lektion,aber das ist privat.

SoundofThunder
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🤔 Wegen den agierenden Politikern

Und wer ist daran Schuld? Ich kenne einen gescheiterten ehemaligen Integrationsminister,Außenminister und jetzigen Regierungschef der sich auf Kosten der Flüchtlinge beim Volk beliebt gemacht hat.

crawler
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Das große Problem der EU

ist halt, dass sie, ohne auf die Wünsche der Flüchtlinge einzugehen verhandeln. Es ist ganz einfach so, dass es nur wenige Wunsch-Zielländer der Flüchtlinge gibt. Nämlich diejenigen die mit den besten Sozialleistungen aufwarten. Man bräuchte nur Umfragen unter den Flüchtlingen zu machen. Dass sich Flüchtlinge über tausende KM aufmachen um dann z.B. einem Visegrad-Land zugeteilt zu werden, darf bezweifelt werden. Was ist z.B. mit jenen (Kindern) aus Staaten die eher keine Chance haben in der EU Asyl zu erhalten? Deutschland nimmt solche Flüchtlinge (auch Kinder) von vornherein garnicht auf, sagt der Hèrr Innenminister. Da müssten dann wieder Österreich, Ungarn usw. herhalten? Naja, es wird sich nicht viel ändern, so lange die Flüchtlinge nicht einsehen dass das Manna vom Himmel fällt und nicht von der EU.

schadstoffarm
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Krabbler

das sagt nichts über der Probleme der EU. Es gibt aber Einblick in dein denken. Die werden dir schon nichts deiner Sozialleistungen wegnehmen.

Irgendeiner
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crawlerchen, schmuggel nicht schon wieder ein Vorurteil über die Grenze,

die syrischen Flüchtlinge hatten nil Tau von den europäischen Sozialsystemen,sonst hätten sie nämlich Österreich Deutschland vorgezogen,die hatten viele Verschlechterung schon früher,aber die haben eben das getan was wir alle tun würden, die haben das genommen was sie kannten,Deutschland ist, schwachsinnigerweise,Exportweltmeister und wir sind für die Mozartkugeln nicht ganz so bekannt.Außerdem crawler hat man untersucht, in Deutschland, nicht bei uns,da erfindet einer lieber Daten der empirischen Sozialforschung lieber frei per Plappermäulchen,man hat also dort Motive untersucht und festgestellt, nur 18 Prozent wollten bleiben,der Rest wollte wieder heim,Menschen sind Traditionalisten,und für einen Zwischenaufenthalt willst Sicherheit, kein großartiges Sozialsystem,das die dann vermehrt eingewurzelt sind ist menschlich trivial, ist wie mit ungarischen Großmüttern.Und crawler,Manna fällt hier vor allem für Leute vom Himmel die auf Grund ihrer mangelnden Kompetenzen wenn sie keine Politiker wären,subalterne Jobs machen müßten oder gar arbeitslos wären,denk nach welche ich meinen könnte.

Balrog206
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Wieviele von allen

Wurden den befragt bzgl Rückkehr ?

Irgendeiner
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Weiß ich nicht, ich war ja nicht beteiligt, war empirisch

und offiziell,such sie halt raus.Genauso kann ich dich fragen wieviele Unwahrheiten die Türkisen schon erzählt haben,ist im Grunde unerheblich, der Nachweis der Lüge steht.Hör auf Zweifel zu streuen,abgesehen davon Roggi, daß es übergreifendes Fakt ist daß so gut wie alle immer wieder heim wollen,warum glaubst haben die meisten dort in den Nachbarländern geclustert,Du verstehst sichtbar nicht wie Menschen reagieren,auch die Kriegsvertriebenen nach dem zweiten Weltkrieg die in Österreich landeten haben die Sehnsucht nach der alten Heimat bis zum Sarg mitgeschleppt,wir sind so gebaut Roggi,restlosneu verwurzeln willst nur ganz jung und freiwillig..l

Balrog206
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Deswegen

Funktioniert wahrscheinlich auch die Integration oftmals überhaupt nicht mit deiner Aussage im letzten Satz ! Das glaube ich auch !
Aber leben lässt es sich hier halt trotzdem leichter als von der Hand in den Mund leben ! Welche Jobs die wirklich ein normales Leben ermöglichen gibts den dort wirklich in den arabischen Ländern !

Irgendeiner
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Roggi, Du würdest unter Wölfen und Bären leben,wenn

die Alternative wäre, daß einer dir und deiner Familie die Gurgel durchschneidet und ich sagte nicht, daß Du dich daran nicht adaptieren würdest, sonst fressen die dich ja auch,sondern daß die Sehnsucht bleibt und dich ewig der komische Uhrturm rufen würde und daß Du wenn es dort wieder sicher ist einen sehr starken Drang verspüren würdest so du noch kannst ins Jodmangelgebiet heimzukehren,weil Du ein Mensch bist und ebenso funktionierst,keine non sequiturs mit mir,ich weiß was ich sagte.

crawler
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Gut,

das ist deine Meinung. Ob das viele genauso sehen, weiß ich nicht. Empirische (Sozial-)Forschungen gehen oft mit der Aktualität nicht d'accord, weil sie die Zeit einfach überholt. Allein Corona hat da schon viel daran geändert. Wünsche dir trotzdem, daß dir dein rein humanistisches Leben ohne jede Häme noch viel Freude bringt.

Irgendeiner
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Crawler, natürlich erhebst Du in der empirischen Sozialforschung genau wie in der Virologie

Daten wiederholt,denn Einstellungen,Schichtungen,Motive,Einkommen können sich ändern, Viren können mutieren,aber was Du hier vorbringst wurde schon damals zeitgleich vorgebracht und ich hatte schon damals gesagt, daß das nachweislich falsch ist und da Du keine neuen Daten hast servierst mir denselben Aufstrich und so reagier ich auch.Und crawler,nach langen Jahren auf bornierte Uneinsichtigkeit in derselben Frage mit ein wenig Sarkasmus oder wie du es nennst,Häme zu reagieren,ist weitaus milder als wem was zu unterstellen wie Psychopathologien oder ihn in irgendeiner Form zu drangsalieren,von dem prasselnden Sturz unzähliger roter Striche die einen armen alten Mann im Rotstrichregen stehen lassen,man lacht, ganz abgesehen.Weißt Du crawler,bei jeder Facette dieser Frage, diskutieren wir schon Menschenleben mit, denn die ertrinken schon im Mittelmeer und ich sagte,nochmal nicht.

Irgendeiner
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Ach nur so als allgemeiner Hinweis,Forscher

haben in mühsamer Kleinarbeit nach langen Jahren herausgefunden,daß man auf Wortspenden mitnichten nur mit roten Strichen reagieren kann,nein,überraschenderweise gibts da auch noch die Möglichkeit zu antworten,das ist ein steinigerer Weg,kürzt aber Mumpitzdiskussionen ab, vielleicht sollte sich der eine oder andere doch einmal mit diesem neuartigen Konzept vertraut machen,man lacht.

Lodengrün
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Man wünscht sie nahezu das das mit der EU ein Ende hat

Das ständige Gezeter ist ja nicht mehr auszuhalten. Nichts ist da offensichtlich in Ordnung. Wie die Geschichte dann weitergehen würde möge man sich ausmalen. Oder ist da subjektiv gesehen nur ein Querulant, Kurz, der mit der Organisation im ständigen Wickel steht. Da sucht er sich jeweils die Partner, die er braucht. Einmal Orban, dann die Visegradstaaten, dann die Frugalen. Die sind dann bald Geschichte, er, ich sage schon der Populist, findet schon wieder jemanden mit dem er Motzen kann.

Planck
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Die Achse der Trotzkopferten *g

ernesto0815
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Mehr gemeinsame Hilfe vor Ort

das ist der Schlüssel

 
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