In der prunkvollen Villa Pamphili in Rom hat am Samstag eine hochkarätige Konferenz begonnen, mit der Italien Strategien zum Neustart nach der Coronavirus-Krise besprechen will. Der italienische Premier Giuseppe Conte bezeichnete das zehntägige Debattenforum mit internationalen Gästen als einmalige Gelegenheit, um Italiens Neubeginn zu planen.
Begonnen wurde am Samstag mit europäischen Themen. Hinter verschlossenen Türen berieten Vertreter aus Wirtschaft, Politik und gesellschaftlichen Gruppen. Angekündigt sind Zuschaltungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspräsident David Sassoli sowie EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni und Italiens Notenbankchef Ignazio Visco. Per Videokonferenz sind auch Ansprachen von OECD-Generalsekretär Angel Gurria und der Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgieva, vorgesehen.
"Wir müssen Italien neu aufbauen. Diese Krise muss die Gelegenheit sein, um große Reformen umzusetzen, auf die Italien seit zu vielen Jahren wartet. Jetzt verfügen wir über die Finanzierungen, um dies zu tun, der europäische Rahmen erlaubt uns das. Diese Gelegenheit dürfen wir nicht versäumen", sagte Conte im Gespräch mit der Tageszeitung "La Stampa" vor Beginn der Konferenz.
"Colao-Plan"
Als Gesprächsbasis der von Conte ausgerufenen "Generalstände" dient eine "Road Map", die ein Expertenkomitee unter der Leitung des Managers Vittorio Colao entworfen hat. Der sogenannte "Colao-Plan" enthält eine Reihe von Vorschlägen für Reformen in den verschiedensten Bereichen, darunter Wirtschaft, Beschäftigung, Infrastrukturen und Umwelt, Tourismus, Kunst und Kultur, öffentliche Verwaltung, Bildung und Forschung sowie Familienpolitik. Redigiert wurde die "Road Map" von einem 17-köpfigen Expertenkomitee, das die Regierung beim Neustart des Landes nach der Coronavirus-Krise berät.
Die "Generalstände" werden von den Oppositionskräften boykottiert, die sich nicht daran beteiligen wollen, obwohl sie vom Premier eingeladen wurden. Die rechte Opposition, darunter Ex-Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega, behauptet, dass die Debatte über die Zukunft Italiens ins Parlament gehöre. Colao habe einen Plan entworfen, der keinerlei Informationen über dessen Finanzierbarkeit enthalte, bemängelten die Oppositionsparteien.
Schärfste Sicherheitsvorkehrungen wurden zu Beginn der Konferenz in Rom ergriffen. Es handelt sich um das erste internationale Forum seit Ende des Lockdowns in Italien. Journalisten sind zum Forum nicht zugelassen. Premier Conte will am Ende der Konferenz über die Ergebnisse berichten.
Staatsanwaltschaft ermittelt
Am Freitag wurde Conte von der Staatsanwaltschaft der lombardischen Stadt Bergamo wegen der hohen Zahl an Corona-Todesfällen in Italien befragt. Probleme mit der Justiz fürchtet der Regierungschef nicht. "Ich habe alles geklärt. Ich bin absolut zuversichtlich", sagte der Premier im Gespräch mit der Tageszeitung "La Stampa" am Samstag.
Die Befragung zu seinem Umgang mit der Krise dauerte am Freitag drei Stunden und erfolgte im Regierungssitz in Rom. "Ich habe ganz genau geschildert, was in jenen schrecklichen Tagen geschehen ist, als wir einen unsichtbaren Feind bekämpfen mussten. Ich habe nichts zu befürchten", sagte Conte. Nach dem Ministerpräsidenten befragten die Staatsanwälte auch Gesundheitsministerin Roberto Speranza und Innenministerin Luciana Lamorgese.
Bei der Untersuchung geht es um Vorwürfe, dass die Regierung womöglich einzelne Städte in der Provinz Bergamo zu spät zu Sperrzonen erklärte. Damit soll sich die Epidemie schneller verbreitet haben, lautet der Verdacht.