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Causa WiesingerFaßmann: "Machtkampf im Ministerium sah ich nicht"

Im Nationalrat ging es am Mittwoch auch um das Aufregerbuch der ehemaligen Bildungsobfrau Susanne Wiesinger.

Bildungsminister Faßmann nahm im Nationalrat zur Causa Wiesinger Stellung
Bildungsminister Faßmann nahm im Nationalrat zur Causa Wiesinger Stellung © APA/ROBERT JAEGER
 

Das Aufregerbuch der ehemaligen Bildungsobfrau Susanne Wiesinger bot die Grundlage für eine "Dringliche Anfrage" der NEOS an Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) heute im Nationalrat. In der Begründung der Initiative beschwerte sich Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger, dass das Parteibuch noch immer das wichtigste Buch an den Schulen sei.

Echte Reformen würden durch den parteipolitischen Zugriff auf das Bildungssystem verhindert. Seit 100 Jahren würden die gleichen ideologischen Grabenkämpfe geführt, erklärte Meinl-Reisinger.

Wiesingers Buch "Machtkampf im Ministerium", wegen dessen Erscheinen ihr Ombudsfrau-Posten im Bildungsressort verloren geht, untermauere für die NEOS-Chefin den Eindruck, dass es in Österreich nicht primär um das Wohl und die Ausbildung der Kinder gehe, sondern einzig um Macht, Einflussnahme, Postenschacher und Message Control im Sinne der eigenen Ideologie.

In den Detailfragen sollte Faßmann unter anderem beantworten, was sich Wiesinger zu Schulden kommen hat lassen und wie viel die vorzeitige Auflösung ihres Vertrags kostet. Ferner wurde der Ressortchef gefragt, was er zu tun gedenke, um parteipolitischen Zugriff auf das Schulsystem zu unterbinden. Auch zu zahlreichen Einzelthemen von Burnout-Prävention bis zu Lehrer-Image wurde Faßmann um Antworten ersucht.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sieht die von den NEOS geforderte Zurückdrängung des parteipolitischen Einflusses an Schulen bereits im Gang. In Beantwortung der Dringlichen Anfrage verwies er diesbezüglich auf die neuen Bildungsdirektionen. Die seiner früheren "Ombudsfrau" Susanne Wiesinger zur Seite gestellte ÖVP-nahe Beraterin kostete laut Faßmann 46.200 Euro.

"Machtkampf sah ich nicht"

Wiesingers Schilderung des "Machtkampfs" im Unterrichtsministerium wies Faßmann zurück. "Diesen Machtkampf sah ich nicht." Das von Wiesinger kritisierte Ministerbüro habe lediglich "Serviceleistungen" angeboten, die zum Aufbau ihrer Ombudsstelle nötig gewesen seien. Kritik und Lösungsvorschläge der mittlerweile abgelösten Ombudsfrau seien ihm zu "plakativ und ausgesprochen oberflächlich" ausgefallen.

Die Ablöse Wiesingers stellte Faßmann als eine freiwillige dar. Er habe Wiesinger nicht vor die Tür gesetzt, sondern sie selbst habe zu ihren Kindern an die Schule zurückkehren wollen, meinte Faßmann. Außerdem wäre die weitere Zusammenarbeit mit den im Buch als "Apparatschiks" dargestellten Mitarbeitern des Ministerkabinetts wohl schwierig gewesen, meinte der Minister. Daher habe man sich einvernehmlich auf eine Dienstfreistellung verständigt.

Der Wiesinger zur Seite gestellten ÖVP-nahen Beraterin Heidi Glück wurden laut Faßmann 46.200 Euro bezahlt. Verrechnet hat sie demnach 284 Arbeitsstunden.

Die Forderung der NEOS, das Bildungssystem dem parteipolitischen Zugriff zu entziehen, unterstütze er, betonte Faßmann: "Die Parteipolitik muss zurückgedrängt werden." Hier habe man aber bereits Schritte gesetzt - etwa durch die seit 2019 neuen Bildungsdirektionen und einen neuen Modus der Direktorenauswahl.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte zuvor noch einmal "parteipolitische Scheuklappen" in der Bildungspolitik kritisiert. Österreich stecke in einer Bildungs- und Schulkrise. Denn sollte die nächste "Alberta Einstein" in eine Brennpunktschule im 15. Wiener Gemeindebezirk gehen, dann werde sie es nicht schaffen. "Dieses parteipolitische System blockiert Reformen, es ist ein jahrzehntelanger Stellungskrieg", so die Klubobfrau der NEOS.

Böses Blut wegen U-Ausschuss

Die thematische Einschränkung des Ibiza- und Casinos-U-Ausschusses durch ÖVP und Grüne hat im Nationalrat am Mittwoch bereits vor Aufnahme der Tagesordnung für böses Blut gesorgt. Die SPÖ verlangte die Vorreihung des Themas, scheiterte aber damit. In der zugehörigen Einwendungsdebatte tauschten die Fraktionen bereits umfassend ihre Standpunkte aus.

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried beklagte in seiner Wortmeldung das Torpedieren des Untersuchungsausschusses. Der Ibiza-Komplex, aber auch die Vorgänge um die Finanzmarktaufsicht, der Vorwurf des Gesetzeskaufs und die Besetzungen in staatsnahen Unternehmen würden zugedeckt. Parteikollege Kai-Jan Krainer assistierte mit einem Wahlplakat der Grünen in der Hand. "Grün ist nicht der Anstand, Grün ist die Zensur", sagte er.

Die NEOS, die den Ausschuss gemeinsam mit der SPÖ beantragt haben, sahen das ähnlich. Stephanie Krisper warf den Grünen vor, ihr Handeln sei "ein aktiver Schritt, der ÖVP die Mauer zu machen". Kein renommierter Verfassungsrechtler unterstütze die türkis-grüne Position. Und Nikolaus Scherak ätzte: "Was ich wirklich nicht vermisst habe in diesem Haus, ist die moralische Überheblichkeit der Grünen."

Auch Christian Hafenecker (FPÖ), dessen früherer Parteichef Heinz-Christian Strache im Zentrum der Ibiza- und Casinos-Affäre gestanden war, betonte, dass seine Partei Interesse an restloser Aufklärung habe. Die "Krake der ÖVP" habe es aber geschafft, die Grünen über den Tisch zu ziehen. Sein Lösungsvorschlag: Es solle einen schnellen U-Ausschuss zur CASAG geben, dann könne man gesondert und in Ruhe auf alle anderen Causen eingehen.

"VfGH wird uns recht geben"

Völlig anders sahen das die Regierungsfraktionen. Die Grünen hätten seit Jahren für Transparenz und Aufklärung gekämpft und auch den U-Ausschuss als Minderheitenrecht durchgesetzt, sagte Klubchefin Sigrid Maurer. Einzige Voraussetzung sei die Verfassungskonformität des Ausschussverlangens, und darüber entscheide nun eben der Verfassungsgerichtshof. "Ich bin mir sehr sicher, dass der VfGH uns recht geben wird und nicht euch", weil die von SPÖ und NEOS vorgenommene Themenzusammenstellung nicht zulässig sei. Komme es anders, sei dies auch gut. Wichtig sei, nun rasch mit der Kontrolle beginnen zu können.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger unterstützte dies. In der - noch unter Rot-Schwarz beschlossenen - Verfahrensordnung sei klar festgelegt, dass es im U-Ausschuss um einen abgeschlossenen Vorgang der Bundesverwaltung gehen müsse. Ein aktuelles Rechtsgutachten untermauere diese Position, und nun entscheide eben der VfGH und nicht die Minderheit im Nationalrat, was verfassungskonform sei.

 

Kommentare (26)

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heri13
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Vielleicht hat er Augen Probleme.

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Anndrea
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Irrtum

Habe Faßmann bis vor Kurzem für ein ehrlichen und integren Menschen gehalten. Da hab ich mich aber gründlich getäuscht. Wie es scheint ist auch er ein typischer Vertreter Österreichs-Vertuscher-Partei.

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Elli123
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Lösungsvorschläge oberflächlich und plakativ

Was hat sich Faßmann von einer Hauptschullehrerin eigentlich erwartet? Eine hochwissenschaftliche Analyse? Wenn sogar alle "Bildungsexperten" anscheinend bis jetzt gescheitert sind....
Aber ganz offensichtlich hat man sich rein parteipolitische Vorteile erwartet, die Wiesinger (leider?) zunichte gemacht hat.

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Stony8762
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U-Ausschuss

Bei den Roten sorgt alles für böses Blut!

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Gedankenspiele
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Der ÖVP-nahen Beraterin Heidi Glück wurden laut Faßmann für 284 Arbeitsstunden 46.200 Euro bezahlt.

Parteinaher BeraterIn müsste man sein. Unglaublich wie hier mit Steuergeld von Seiten der ÖVP umgegangen wird.

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wischi_waschi
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övp

Leute Ihr habt diese MANSCHAFT gewählt, selber schuld.
Kurz ist nur die Marionette , das habe ich immer geschrieben.
Jetzt bitte nicht jammern.

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9956ebjo
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Honorar

Also, ohne zu werten, eventuell liege ich auch komplett falsch.
Bekommt/Bekam sie das als Gehalt für sich als Person oder steht da mehr dahinter (eine Firma wo mehrere Personen dann an der Lösung arbeiten).

Weil die Kosten und der Gehalt eines Miele-Arbeiters sind auch zwei paar Schuhe...

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Gedankenspiele
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@9956ebjo

Das ist ein guter Punkt.

Soviel ich weiß wurde Frau Glück als Person und nicht als Unternehmen Frau Wiesinger zur Seite gestellt.
Ein Indiz dafür dass es sich nur um Frau Glück selbst handelt ist, dass ansonsten die Kosten wohl ein Vielfaches der 46.200 Euro bedeutet hätte.

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9956ebjo
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@Gedankenspiele

Selbst dann ist es noch nicht Vergleichbar.

Angesteller: Da hast einen Bruttojahreslohn (inkl. 13. und 14. Gehalt, eventuell Prämien) und dann kommen noch die ganzen Arbeitgeberabgaben, Rückstellungen für Urlaub, Anteilsmäßig Mietkosten, Stromkosten,... Kosten für Arbeitsmittel und -material,...).

Das was du als Bruttogehalt am Lohnzettel siehst ist nur ein Bruchteil von deinen Kosten für den Arbeitgeber.

All das musst du als Selbständiger Berater selber bezahlen.

Wenn man das hochrechnet, sind wir da sicher nicht mehr weit entfernt.

Obs trotzdem gerechtfertigt ist, steht auf einem anderen Blatt Papier (frei nach dem Motto "Wos wor mei Leistung")

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Irgendeiner
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Wöginger, von wem ist

das Gutachten? Kann man doch dazusagen,nicht daß es vom stefan_final ist.

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CuiBono
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@irgendeiner

Danke!
Wieder einmal genau getroffen.👍

Dass - wieder einmal - ein paar möglicherweise einfach Gestrickte nicht mitkommen, ist ein bildungssystemimmanent verschuldeter Kollateralschaden.

Eins muss man den Typen allerdings lassen - die Selbstvermarktung läuft. So versuchen Sie den Eindruck zu erwecken, wenigstens noch ein kitzekleinbisschen mitzudenken. Klientelpolitik wohl meistens.
😊

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hermannsteinacher
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Sigrid Maurer

spricht kein korrektes Deutsch.

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Mein Graz
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@hermannsteinacher

Also ich hab mir jetzt ein Interview und ihre Rede im Parlament angehört - ich hab nichts Gravierendes gefunden, was zu beanstanden wäre.

Kannst du Beispiele nennen?

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Stony8762
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Mein Graz

Ein Linker wird bei den Linken nie was Beanstandbares finden (wollen)!

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Mein Graz
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@Stony8762

Ich hab um Beispiele gebeten - nicht um eine nichtssagende Be-tro.llu.ng.

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Irgendeiner
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Naja,die Blauen

wollen "totalitäre Tendenzen an Unis und Schulen" aufzeigen und irgendwas sagt mir, es geht nicht um eine Selbstanzeige,Herr Schallenberg wird doch hoffentlich erklären woher der Angriff kam und obs wie kolportiert ein Staat war,das wäre interessant und wenn ich Glück habe wird unser Kanzler, der auf allen Gebieten gleich viel weiß den Angriff zum Anlaß nehmen um mir endlich den Unterschied zwischen einem Angriff auf meine Server und einem sehr gezielten Angriff auf meine Server wie bei der ÖVP zu erklären,die IT-Fuzzis lassen mich da im Stich, aber die haben ja auch nichts messianisches an sich,man lacht.

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Church-Hill
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Ich bemühe mich sehr,

erkenne aber beim besten Willen nicht, was Sie ausdrücken wollen...

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Stony8762
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Church-Hill

Irgendeiner wird's schon verstehen! Sonst niemand!

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Irgendeiner
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Ja, stony, das wird zwar in dem Fall nicht zutreffen,nachdem

ichs dreimal exemplifiziert habe,aber solche Dinge gibts bei mir tatsächlich,wenn was das privatsprachliche Moment erhält,dann verstehens nur zwei voll,tja und dann teilt sich die Welt in was das flucht und in was das lacht und letzteres bin immer ich,weil wie der alte Watzlawick schon sagte,man kann sich nicht nicht verhalten.Und dann kommen die Postings der Schmerzen,ist angenehm wenn was so berechenbar ist,ich mag diese Wut, sie ist so schön hilflos,man lacht.Und wenn Du das auch nicht verstehst kannst gern nachfragen,ich bin ja da.

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Irgendeiner
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Ich weiß,

aber ich erklärs Dir, Abneigung gegen einen Propagandisten der alles superlativistisch übertreibt,wo aus weniger Flüchtlingen als wir schon hatten im vorlauten Munde Tsunamis wurden und aus einem Hackerangriff ein sehr gezielter Hackerangriff wird um zu unterstreichen wie böse es war und daß man es ausgerechnet ihm angetan hat.Die jeweilige Differenz liegt nicht in der Realität sondern im Kopferl und ich hab die frechen pseudorhetorischen Faxen satt.

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gm72
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@irgendeiner

Wenn hier irgendeiner oder irgendwer sonst die pseudorhetorischen Faxen satt hat, warum geht er nicht einfach off? (und lacht für sich allein)
Ist ja wirklich entbehrlich!

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Irgendeiner
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Den Wunsch versteh ich,aber ich bin nicht

überall ein Wünscheerfüller,ich bin so ein konservativer Bürger, ich geh erst wenn wieder Ordnung im Koben herrscht und es ist noch viel zu tun.Und ich will Dir doch nicht Entbehrungen auflasten,man lacht.

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wischi_waschi
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Irgendeiner

So ein Blödsinn!

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Irgendeiner
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Das Motiv eines Hackerangriffs kennst wenn Du den Täter kennst,das tun wir nicht

und wenn dich einer auf der Straße niederschlägt hat er dich niedergeschlagen,das ist das Faktum, das kann ein Frusti sein der irgendeinen Passanten erwischte oder einer der den wischi nicht mag,das erfährst auch erst wenn die Polizei das Motiv hat, aber wenn du nur niedergeschlagen wurdest und du weißt nicht von wem und warum und Du sagtst es sei sehr gezielt gewesen, auf Dich, dann bist ein Lügner oder ein Tolm,denn aus der Tatsache allein kannst das nicht ableiten.Hast es so verstanden warums es wieder eine freche Übertreibung ist oder muß ich auf Am dam des runter.Und Blödsinn,wischi,ist das eigene Unvermögen zu verstehen dem anderen rüberzuschieben.

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201dc52c61b7c2dda8d298dd46da08e0
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Irgendeiner

sollte sich vielleicht einmal eine Pause gönnen

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Irgendeiner
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Das geht nicht, dazu müßte Euer Kurz- und Langzeitgedächtnis

besser funktionieren,wenn ich drei Tage nicht da bin fang ich von vorne an.Ihr braucht ständige Übung,man lacht.

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