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Zu früh in HaftGericht in Brasilien ordnet Freilassungvon Ex-Präsident Lula an

Anwälte des Ex-Präsidenten forderten nach Gerichtsurteil sofortige Freilassung.

Ein Foto von Juli 2018: Luiz Inacio Lula da Silva
Ein Foto von Juli 2018: Luiz Inacio Lula da Silva © APA/AFP/NELSON ALMEIDA
 

Das Oberste Gericht in Brasilien hat ein Urteil gefällt, das zur Freilassung von tausenden Häftlingen und damit auch von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva führte. Mit sechs zu fünf Stimmen hoben die Richter am Donnerstag eine Regelung auf, wonach ein Verurteilter schon vor Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden kann, wenn seine Verurteilung bei der ersten Berufung bestätigt wurde.

Dies war bei Lula der Fall. Lula war 2017 nach einem Aufsehen erregenden Verfahren wegen Korruption verurteilt worden. Seit April 2018 sitzt er seine Haftstrafe ab, die zuletzt vom Obersten Gericht von rund zwölf Jahren auf acht Jahre und zehn Monate herabgesetzt wurde.

Lula wird vorgeworfen, eine Luxuswohnung als Gegenleistung für lukrative Aufträge des Staatskonzerns Petrobras an das Bauunternehmen OAS erhalten zu haben. Der Präsident der Jahre 2003 bis 2010 bestreitet alle Vorwürfe und prangerte das Verfahren von Anfang an als politisch motiviert an.

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