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Lösung bei G7-Treffen?Zarif lobt Macrons Vorschläge für Ende des Atomstreits mit Iran

Vor dem G-7-Gipfel im südfranzösischen Biarritz hat Frankreichs Präsident Macron mit dem iranischen Außenminister über Wege zur Rettung des internationalen Atomabkommens mit Teheran gesprochen.

Frankreichs Präsident Macron
Frankreichs Präsident Macron © (c) AP (Michel Spingler)
 

Vor dem G-7-Gipfel im südfranzösischen Biarritz hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem iranischen Außenminister Mohammed Jawad Zarif über Wege zur Rettung des internationalen Atomabkommens mit Teheran gesprochen. Die Vorschläge Macrons gingen "in die richtige Richtung", sagte Zarif der Nachrichtenagentur AFP nach dem Treffen im Elysée-Palast am Freitag.

Der Atomstreit mit dem Iran ist auch zentrales Thema des am Samstag beginnenden G-7-Gipfels. Macron und er hätten eine "gute Diskussion" gehabt, sagte Zarif. Der französische Präsident wolle das Gespräch nun mit seinen europäischen "und weiteren" Partnern fortführen, "um zu sehen, in welche Richtung wir weitergehen können", sagte Zarif weiter.

Wegen der umstrittenen Iran-Politik der USA werden hitzige Debatten während der drei Gipfeltage erwartet. Macron und die EU wollen das Atomabkommen retten, das seit dem einseitigen Ausstieg der USA vor mehr als einem Jahr auf der Kippe steht.

Als Reaktion auf neue US-Sanktionen erhöhte der Iran zuletzt die Uran-Anreicherung - und verstieß damit wiederholt gegen die Vorgaben des Atomabkommens. Anfang des Monats verhängten die USA auch Sanktionen gegen Zarif.

Zarif sagte am Freitag, sein Land sei bereit, die "ergriffenen Maßnahmen" zu beenden, "sobald Europa seine Verpflichtungen umsetzt". Teheran droht, gegen weitere Vorgaben aus dem Atomabkommen zu verstoßen, sollte es den verbliebenen Vertragspartnern nicht gelingen, die US-Sanktionen abzufedern.

Zarif betonte, für den Iran sei es wichtig, weiterhin wirtschaftliche Beziehungen zur EU zu pflegen. Bei den derzeitigen Diskussionen gehe es darum zu erörtern, wie dieses Ziel erreicht werden könne - "mit oder ohne die USA", fügte er an.

Verärgerung in Washington

Macron hatte mit Blick auf die US-Politik des "maximalen Drucks" gegen Teheran am Mittwoch von "echten Meinungsverschiedenheiten" innerhalb der G-7 gesprochen. Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Kanadas, Großbritanniens, Italiens, Japans und der USA müsse darüber diskutiert werden, wie mit dem Iran umgegangen werden soll.

Frankreich hat zuletzt die Bemühungen um eine Einigung mit Teheran im Atomstreit verstärkt. Paris schlägt unter anderem vor, Ausnahmeregelungen bei den US-Sanktionen für Ölexporte etwa für Länder wie Indien und China wiedereinzuführen. In Washington lösten die Vorschläge Verärgerung aus. US-Präsident Donald Trump warf Macron vor, "gemischte Signale" nach Teheran zu senden. Trump gilt allerdings als Außenseiter unter den Staatenlenkern der G-7.

Ein britischer Regierungsvertreter betonte am Freitag, dass London das Atomabkommen "stark" unterstütze und dieses weiterhin für den "besten Weg" halte, um den Iran an der Erlangung von Atomwaffen zu hindern. Zunächst hatte es Spekulationen gegeben, Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson könnte sich beim Thema Iran auf die Seite der US-Regierung schlagen.

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