Schweden hat gewähltDer Poker um die Macht beginnt

Schweden steht nach dem Patt zwischen dem linken und bürgerlichen Block vor heikler Koalitionsbildung. Rechtspopulisten könnten Königsmacher sein.

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Schwedens Medien über das Patt am Tag nach der Wahl © APA/AFP/JONATHAN NACKSTRAND
 

Ganz Schweden hatte vor dieser „Schicksalswahl“ gezittert, wie sie genannt wurde. Schuld waren stark divergierende Umfragen, die bis zuletzt voraussagten, dass die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) stärkste oder zweitstärkste Kraft werden.

Doch die SD erzielten nur 17,6 Prozent und wurden drittstärkste Kraft. Eine Erklärung für die ungewöhnlich ungenauen Umfragen blieben die Meinungsforschungsinstitute der Öffentlichkeit bisher schuldig.

Königsmacher

Fakt ist dennoch, dass die SD ein beachtliches Rekordergebnis erzielt hat und als deutlichster Sieger bei dieser Wahl ihre rechnerische Königsmacherstellung zwischen dem linken Dreiparteienlager (40,6 Prozent), aus bisheriger rotgrüner, von der Linkspartei gestützter Minderheitsregierung, und der bürgerlichen Vier-Parteien-Allianz (40,3 Prozent) ausgebaut hat. Damit hat sie einen Keil in die in Schweden fast heilige Blockpolitik getrieben.

Blockpolitik

Keiner der alten Blöcke kann alleine regieren. So blieb am Tag nach der Wahl völlig offen, ob Schweden in Zukunft von einer sozialdemokratisch angeführten oder einer bürgerlichen Minderheitsregierung geführt wird. Derzeit hat der Linksblock ein Mandat mehr als der bürgerliche. Ministerpräsident Stefan Löfven sieht das als Legitimation für den Regierungsauftrag. Doch erst am Mittwoch werden alle Stimmen ausgezählt sein. Das Vorsprungmandat könnte bis dahin kippen.
Zudem braucht Löfven die blockübergreifende Unterstützung von bürgerlichen Parteien, wie er in der Wahlnacht eingestand. „Die Blockpolitik verdummt, diesem Abend sollte ihre Beerdigung folgen“, sagte er. Vor allem die bürgerlichen Liberalen und das Zentrum umwirbt Löfven. Dass die sich da bewegen, ist nicht ausgeschlossen aber unwahrscheinlich.

Allianzen

Die bürgerliche Vierparteienallianz, die bereits Löfvens Minderheitsregierung der letzten vier Jahre teilweise duldet,wollen das nicht mehr mitmachen.
Sie forderten einhellig den Abgang Löfvens zugunsten ihres Premierministerkandidaten Ulf Kristersson von den konservativen Moderaterna. Kristerssons Allianz hätte die Möglichkeit, sich von der nicht ganz stubenreinen SD dulden zu lassen. Doch sowohl das bürgerliche Zentrum als auch die bürgerlichen Liberalen wollen nicht mit Unterstützung der SD regieren.

Rechtspopulisten


Doch auch die Wahl in Schweden hat erneut gezeigt, dass rechtspopulistische Parteien in Europa Aufwind haben (siehe Grafik). In einen Topf werfen lassen sich die Parteien am rechten Rand aber nicht. Werden Parteien wie die Schwedendemokraten eher geächtet, sind andere wie die Dänische Volkspartei oder die Lega in Italien schon vor Jahren als Mehrheitsbeschaffer für konservative Parteien im politischen Mainstream gelandet.

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