EuGH-Urteil

Arbeitgeber darf Kopftücher verbieten

Der Europäische Gerichtshof erlaubt in einem Urteil das Kopftuchverbot am Arbeitsplatz. Dies gilt allerdings nur, wenn andere religiöse Symbole auch verboten sind.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
Sujetbild © (c) AP (Martin Meissner)
 

Unternehmen dürfen ihren Arbeitnehmerinnen das Tragen eines islamischen Kopftuchs verbieten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschieden. Allerdings müsse es dafür eine allgemeine unternehmensinterne Regel geben, die nicht diskriminierend sei und das Tragen aller politischen, weltanschaulichen oder religiösen Zeichen betreffe.

Wünsche von Kunden allein, die nicht von Mitarbeiterinnen mit islamischen Kopftuch bedient werden wollten, reichen für ein Verbot nicht aus, präzisierten die Richter.

 

In dem Fall ging es um eine Muslimin, die als Rezeptionistin in den Dienst des Sicherheitsunternehmens G4S arbeitete. Drei Jahre nach ihrem Dienstantritt kündigte sie im April 2006 an, während der Arbeitszeiten das islamische Kopftuch zu tragen. Die Geschäftsleitung von G4S wies dies zurück. Das Tragen eines Kopftuchs werde nicht geduldet, da das sichtbare Tragen politischer, philosophischer oder religiöser Zeichen der von G4S bei ihren Kundenkontakten angestrebten Neutralität widerspreche.

Nach einer Krankheit und der Ankündigung der Muslimin, bei ihrer Rückkehr an den Arbeitsplatz das islamische Kopftuch zu tragen, wurde sie entlassen. Der Betriebsrat der Firma hatte zuvor eine Anpassung der Arbeitsordnung des Unternehmens gebilligt, das das Kopftuchverbot am Arbeitsplatz festschreibt. Der EuGH stellte fest, dass die interne Regel von G4S unterschiedlos für jede Bekundung politischer, philosophischer oder religiöser Überzeugung Gültigkeit habe. Danach werden alle Arbeitnehmer gleich behandelt, indem ihnen allgemein und undifferenziert vorgeschrieben wird, sich neutral zu kleiden.

Kommentare (64)
UHBP
1
5
Lesenswert?

Freiheit

"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will." Jean-Jacques Rousseau, 17. Jhd.
Freiheit heißt, dass man kein Kopftuch tragen muss, nicht dass man überall eines tragen darf.
Und wenn jemand nicht ohne Kopftuch aus dem Haus gehen will (darf), dann muss sie sich überlegen, wer oder was ihre Freiheit einschränkt? Aber sie ist frei zu Hause zu bleiben.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
2
0
Lesenswert?

Vor gar nicht allzulanger Zeit,...

gab es bei Überschriften einen Klasseunterschied der Medien. Diese Überschrift belegt das Niveau der Krone.
Ist DAS das Ziel der Kleinen?

paulrandig
0
10
Lesenswert?

Das hat mit Religionsfreiheit gar nichts zu tun, wie hier bisweilen anklingt.

Religionsfreiheit ist die Freiheit die bindenden Gebote der Religion zu befolgen, also am Sonntag in die Kirche gehen zu dürfen, beten zu dürfen, den Ramadan zu befolgen, an religiösen Feiertagen frei zu bekommen oder die Möglichkeit zu haben bestimmte Nahrungsverbote einzuhalten (also nicht z.B. im Gefängnis die Wahl zwischen Leberkäs und Verhungern zu haben).
Religionsfreiheit ist nicht das Recht jederzeit und überall religiöse Symbole zeigen zu dürfen, die in der Religion nicht explizit und unverrückbar vorgeschrieben sind.
Insofern besteht kein Anspruch darauf, einer Repräsentationslinie der Firma zuwider zu handeln. Es gibt Kleidungsvorschriften, die oft ihren Grund haben (Polizei, Hooters, Bankschalter, Gastgewerbe etc.) Wenn hier jeder seine eigene Art der Corporate Identity lebt, kann er genauso gut die Firmenlogos am Schalter durch Bravo-Poster ersetzen oder sich am Telefon mit "Wer stört?" melden, weil's ja die persönliche Freiheit ist.

ramba zamba
8
5
Lesenswert?

super

so gesehen kann der muslimische Kebapbudenbesitzer der Teilzeitsevierkraft verbieten ein Ketterl mit Kreuz im Sommer sichtbar in einem österreichischen Gastgarten zu tragen! Oder?

Irgendeiner
7
2
Lesenswert?

Ja,im Prinzip

erfaßt,der Chefe darf sagen was konveniert wenn ers in seiner Bude zur Regel macht und wehe wenn er wen erwischt der heimlich am Rosenkranz wutzelt,man lacht.Und lustig wirds mitr Lebensmitteln die in irgendeinem Glauben eine besondere Bedeutung haben,der Fisch ist christlich besetzt,das Ei germanisch,also Vorsicht mit mitgebrachter Jause für die Pause.Denn wir ham keine anderen Sorgen als was Mädels tragen,normalerweise interessiert das in Hochkulturen nur Väter und das aus anderen Gründen.

DavidgegenGoliath
4
5
Lesenswert?

@irgendeiner

Die Unterdrückung und Diskriminierung der Frau ist für sie nicht relevant?
Für mich als Frau, gibt es nichts wichtigeres, als gegen die Bevormundung und Unterdrückung von euch Männern, zu kämpfen!!

V5C2I2GMHTAQ3L7K
3
2
Lesenswert?

Au ja, D.

Ersetzen wir das Verbot, etwas zu tragen durch ein Verbot, etwas NICHT tragen zu dürfen. Für die Freiheit!
Was für ein Schwachsinn. Willst du jemanden verbieten ein bestimmtes Kleidungsstück zu tragen bist du um NICHTS besser als jene, die fordern, dass man dieses Kleidungsstück tragen MUSS.

Glücklicherweise geht es hier aber nicht um das Kopftuch, sondern darum, dass ein Dienstgeber festlegen darf, was zur Arbeit getragen werden kann - SOLANGE er dabei niemanden bestimmten diskriminiert.

Köpfe, die der F zugänglich sind, lesen natürlich nur Kopftuch und verfallen in die automatische Kampfhaltung ohne den Sinn verstanden zu haben. Denn gleich wie das Kopftuch - wenn es als religiöses Erkennungsmerkmal getragen werden sollte - ist auch die Halskette mit dem Kreuz verboten bei diesem Dienstgeber. Oder ein Che-Leibchen über der Uniform....

Irgendeiner
3
6
Lesenswert?

Geh,dabei unterdrück ich so gern zum Beispiel

indem ich Dich hemmungslos in die Freiheit entlasse zu tragen was Du willst,wissend daß Dein Mann mir nicht dankbar sein wird wenn er die Schuhrechnung sieht,man lacht.Komm,Du willst anderen Mädels vorschreiben was sie sich drüberstülpen sollen und nennst mich einen Unterdrücker,ich bin zwar ein alter Chauvi aber nichtmal ich würd mich in eine solche Idee versteigen.Du suchst wen der das Leben anderer durchregulieren und bestimmen will,don't be afraid just look at yourself.(Heep)

BigBang12
1
3
Lesenswert?

@Irgendeiner

Es ist aber auch Teil meiner Freiheiten in einer Demokratie in jenem Wirkungsbereich, in dem ich Hausherrenrechte habe, Anordnungen zu treffen, die nicht jedem konvenieren. Wie würden Sie demnach ein Verbot bewerten, welches untersagt Verbote auszusprechen Kopftücher zu tragen?

V5C2I2GMHTAQ3L7K
0
3
Lesenswert?

@Big

Du hast das Problem, dass deine Hausherrenrechte zwar in deinem Wohnzimmer Gültigkeit haben können, jedoch nicht in deiner Firma, WENN sie, wie in deinem Beispiel eine Gruppe diskriminieren. Du kannst also nur ALLE religiösen Zeichen verbieten, nicht einzelne.

Irgendeiner
2
2
Lesenswert?

Sorry den zweiten Teil falsch überlesen,

sie meinten ein Verbot zweiter Ebene,das wäre für mich ja schon das bestehende Gebot der Religionsfreiheit das man unterminiert.Das sistiere ich nicht für Private,das ist ja die Crux.

BigBang12
0
4
Lesenswert?

@Irgendeiner

Ja genau so war meine Frage angelegt, stimme Ihnen letztendlich zu!

Irgendeiner
4
1
Lesenswert?

Ich würde Ihnen sagen,daß sie mir jetzt das

Tragen eines religiösen Symbols,was ich nicht tue,nicht untersagen könnten wenn ich beispielsweise ihr Lokal mit einem Kreuz um den Hals betreten würde,was ich nicht zu tun gedenke und daß ich,wenns mir das als ihrem Angestellten untersagen oder es gar zum Kündigungsgrund machen ganz schnell beim Arbeitsgericht bin.Denn die Religionsfreiheit ist verfassungsrechtliche Materie und steht da drüber.Und erschießen dürfens mich außer in Notwehr auch nicht auch wenns ein Hausrecht haben.

lieschenmueller
0
11
Lesenswert?

Als juristischer Laie fasse ich es so auf,

dass der Besitzer selbst nicht unbedingt mit einem Halbmond als Ketterlanhänger herumlaufen dürfte während der Arbeit und es seiner Angestellten mit einem anderen religiösen Symbol verbieten dürfte. Aber bleiben wir auf dem Boden, wie oft kommt so was vor, und würde der Servierkraft im "österreichischen Gastgarten" etwas an dem von Ihnen beschriebenen Arbeitsplatz liegen, sie würde das Ketterl halt nach der Arbeit rauf geben. Provokationen und Justamentstandpunkte sind für kein Arbeitsklima gut.

cantfox
7
17
Lesenswert?

Römisch-katholisch

Der Grossteil der Bevölkerung ist römisch-katholisch. Es ist unüblich in Berufen mit einem Kundenkontakt, zum Beispiel in der Gastronomie, im Tourismus oder im Handel ein Kopftuch zu tragen.

Irgendeiner
16
8
Lesenswert?

Es ist hier auch unüblich,um die erste Ecke

denken zu können was nichts gegen diese Fähigkeit aber was über die sagt,denen es daran mangelt.Und natürlich ist mir als Mann lieber wenn mir eine leicht beschürzte Blondine mit wallendem Haar das ebenso kühle Blonde bringt,der Vertrag ist aber genauso erfüllt wenns eine in Burka tut.Und wenn ich mit meinem Nachbar die Gewächse an unserer Grenze bespreche übe ich auch keine Kritik an seiner Hose,geht mich nichts an,gefallen muß sie seiner Frau,nicht mir.

lieschenmueller
3
16
Lesenswert?

Irgendeiner, eine Frage

Warum haben Sie sich noch nie darüber aufgeregt, warum ein z.B. Bankangestellter im Anzug zur Arbeit soll, im Sommer zwar ein kurzärmliges Hemd ohne Sakko bei ihm geduldet wird, er aber bei weitem nicht im "Ruderleiberl" seine Tun verrichten darf. Im Büro ist meistens auch kein Freizeitlook erwünscht, sondern was man dort als angemessen betrachtet. Also da bin ich schon beim Arbeitgeber, der eine zumindest Richtlinie vorgeben darf. Privat soll dann jeder wie er will, mit Kopftuch wenn man meint ............

Irgendeiner
9
7
Lesenswert?

Sie irren Werteste,ich habs getan,mehrfach,nicht

nur privat,auch hier,ich kenne nämlich Menschen die in einer Bank Karriere gemacht haben und ich kenne die Usancen.Ich sags ihnen so,wenn mir dort ein Mädel im Minirock gegenübersteht,was sie nicht darf,werde ich mir natürlich als Mann ein Urteil darüber bilden,ob sie es mit den Stampfern denn tun sollte,aber ich werde ihr das nicht mitteilen,weils mich nichts angeht,was zählt ist,ob sie die Risken eines Fremdwährungskredites ausreichend beschreibt.Und wenn mir hinter dem Schalter ein Männlein mit dem Habitus eines livrierten Pinguins entgegenlächelt,werd ichs auch ignorieren,solange der das so haben will.Aber Kleiderordnungen mag ich nicht,schon gar nicht bei Erwachsenen,wer Seriosität darstellen muß gerät bei mir sehr schnell in den Verdacht keine zu haben,ich kann der Dauerköpenickiade nichts abgewinnen,ich bin ein sucker for competence,Kleider machen nicht wie im Kellerschern Titel Leute,sie vernebeln Dümmeren die Situationseinschätzung.

lieschenmueller
0
7
Lesenswert?

Ich habe es weiter unten erst später gelesen

Irgendeiner, wären Sie Arbeitgeber, Sie könnten das so ausleben wie es Ihnen genehm wäre. Andere Arbeitgeber sollten aber das Recht haben, gewisse, annehmbare Richtlinien vorzugeben. Ich selbst würde in einer solchen Position nicht mögen, die Verantwortung für einen Betrieb zu haben, Löhne zu zahlen, und meine Arbeitnehmer könnten sich kleidungsmäßig nur am eigenen Geschmack bzw. an deren Ansichten bez. Religion etc. orientieren. Hat nichts damit zu tun, dass der, der das Geld hat, anschafft, es ist ein Geben und Nehmen beider Seiten.

Irgendeiner
5
1
Lesenswert?

Wissen Sie,Werteste,für mich ist ein Arbeitsvertrag

ganz simpel ein Zeit- und Leistungskauf,der Arbeitgeber kauft Zeit des
Arbeitnehmers und die in dieser zu erbringende Leistung,was er nicht kauft weil er nichts dafür zahlt ist Gewandung,Gesinnung, Freizeitverhalten,Familienstand u.ä.Natülich ist es theoretisch denkbar,nur ÖVP- Wähler oder nur Verheiratete oder nur Leute mit Vokuhila anzustellen,aber von Übel wärs,gerade in Zeiten der Arbeitslosigkeit,weils damit Leute zwangsweise stromlinienförmig machen.Das Interessante ist,wenns darum geht mit Leuten zu schachern,Stichwort Leiharbeit die ich übrigens verbieten würde,sieht man das auf Unternehmerseite auch so,weils billiger kommt,wenns um Fixangestellte geht will man auf einmal mehr,wenns mich betreffen würde,ich würd da sicher nicht mitspielen

lieschenmueller
0
5
Lesenswert?

Dann sind und waren Sie wahrscheinlich immer in einer privilegierten Situation

Und die "Gewandung" ist in vielen Berufen nicht frei, war es niemals. Spinnen wir den Gedanken doch mal weiter, würden nicht viele Musliminnen vonhausaus nicht eingestellt, müsste der Arbeitgeber damit rechnen, dass sie von heute auf morgen Kopftuch tragen will und er keine Handhabe hätte, das nicht zulassen zu wollen? Und wer jetzt von Diskriminierung bei der Einstellung schreit, keiner kann gezwungen werden als Arbeitgeber, unbedingt diese Person nehmen zu müssen.

Irgendeiner
2
1
Lesenswert?

Wissen sie,man kann Diskriminierung nicht gesetzlich

wirklich unterbinden ist klar,ich diskriminiere ja auch,ich setz mich an keinen FPÖ-Stammtisch,ich weiß,daß ich groben Unfug nur begrenzt ertrage,ich dreh auf der Stelle um wenn ich in der Tür eines Lokales höre,daß Rehlein die lieben Lauscher in die Höh stellen,das tut jeder in der einen oder anderen Form.Aber hier gehts darum,daß man anlaßbezogen eine Berufskleidungsregelung zuläßt,daß ein Dreher oder ein Koch ein Haarnetz brauchen und ein Bauarbeiter einen Helm haben soltte und ein Schweißer ohne Schutzbrille ein blinder Schweißer ist weil er sich verblitzt ist die eine Kanupartie,ob aber ein Bankfuzzi mehr zur Sache beiträgt weil er einen Kälberstrick um den Hals hat oder ein Mädel weniger effizient arbeitet weils ein Kopftuch hat ist sagma mal höchst zweifelhaft.An dem Alten hat man sich schon in Schulzeiten die Zähne ausgebissen und was ich nicht haben will weils niemanden was angeht mute ich halt auch keinem anderen zu.Und weils weder zum Beruf was beiträgt noch der Leistung was schadet will ich es eisern nicht.

lieschenmueller
0
3
Lesenswert?

Leistung

Schauen Sie sich um in der Berufswelt. Verlangt wird Bereitschaft zu Flexibilität noch und nöcher, Erreichbarkeit am Handy fast rund um die Uhr bei vielen. Und man macht mit, weil man froh ist, eine Arbeit zu haben. Da hält sich mein Mitleid mit jemandem, der plötzlich meint, ein Kopftuch wegen seiner Religion tragen zu müssen beim Geldverdienen, in Grenzen. Vielleicht sollten sich die Damen überlegen, ob sie, wenn das zum Seelenheil gehört, im richtigen Land leben. Es gibt sicher etliche, wo dies möglich und sogar erwünscht ist. Und Sie wissen, wo ich politisch stehe und ich ziehe mir nicht den Schuh an, extrem in meinen Ansichten zu sein. Aber einseitige Toleranz kann auch in Richtung Dummheit gehen. Und an einer Rezeption mag es die Leistung nicht schmälern, wohl aber die Akzeptanz der Gäste bzw. Kunden dort. Und ein freier Geist wie Sie will denen wohl auch ihre Meinung zugestehen ohne sie teilen zu müssen.

Irgendeiner
18
9
Lesenswert?

Tja und blaue Schlümpfe gingen hin und jubelten,denn sie konnten

nicht lesen und waren dumm immerdar.Denn das Gericht sprach,wenn da seien Kopftücher zu verbieten,dann sind auch andere Symbole politischer, philosophischer oder religiöser Überzeugung zu bannen,was reichet von offen getragenen Büchern bis hin zu Zeitungen,von Kreuzen zu Parteizeichen und der Arbeitgeber hatte vollen Zugriff auf den Habitus der Arbeitnehmers der nunmehr nicht mehr seine Arbeitskraft verkauft sondern auch noch sich selbst.Denn sehet ,ihr Jünger vom Stamme der Geistlosen,es schreibet fest daß der Zugriff hat auf Hemdfarben,denn er kann es lesen als politische Agitation und ein Kant-Zitat,ja man weiß,daß Euch das nicht passieren wird,kann den Job kosten,wenn man unliebsam ist aber nichts Handfestes angestellt hat.Weil es sei ein Gummi immerdar an dem sich Narren erfreuen die dann darüber stolpern werden.Denn es ward eine große Leere in den Hirnen die nicht wollten ein Kopftuch, daß ihre Großmütter trugen,weil es ihnen an allem gebrach.Ich aber sage Euch,wenn der große Brötchengeber Zugriff hat auf Eure Gewandung wird aufstehen ein Betriebswirt aus der Hölle,der machet Piercings und Irokesenschnitt zur Firmenpflicht und schüttelt so die Alten vom Baum.Denn Gott verteilte Hände und Füße,Nasen und Münder in gerechter Gleichheit,aber Hirne hatte er zu wenig.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
5
2
Lesenswert?

:)

Des weiteren Wünsche ich viel Spaß bei der nächsten Folge von "Am EUGH-Schauplatz", wenn das Thema der Verhandlung plötzlich ein Kreuz ist.....

(Nur den Teil mit dem Gummi - der wird mir nicht klar. Ist das Unglück damit nicht schon Jahre zuvor deren Eltern passiert?)

Irgendeiner
7
3
Lesenswert?

Naja,ein rechtlicher Gummi soll nie

etwas verhindern sondern etwas ermöglichen,zum Beispiel der Sobotkasche Wechselbalg,daß man Demos verbieten kann,weils das Zusammenleben gefährden,denn wenns dann auch nur für den Schutz einer gefährdeten Grabwespenart auf die Straße gehen ist der Unternehmer oder das Land,daß dort hirnlos zubetonieren will pikiert und das Zusammenleben gefährdet und man kanns verbieten.Was sich in Ministerkopferln halt so tut.

 
Kommentare 1-26 von 64