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Treffen mit XI

Wenig Zählbares nach Treffen der Supermächte

US-Präsident Barack Obama hat Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping in Washington getroffen. Der US-Präsident kritisierte Chinas Umgang mit Menschenrechten - eine Einigung gab es weder im Inselstreit, noch in der Cyberattacken-Debatte.

© APA (epa)
 

US-Präsident Barack Obama hat am Freitag bei dem Treffen mit Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping die Menschenrechtslage in China kritisiert. In dem Gespräch mit Xi im Weißen Haus habe er "offen" die "tiefe Überzeugung" zum Ausdruck gebracht, "dass es problematisch ist, Journalisten, Anwälten, Nichtregierungsorganisationen und Gruppen der Zivilgesellschaft das Recht zu verwehren, frei zu arbeiten".

Das gelte auch für die Schließung von Kirchen oder die Aberkennung gleicher Rechte für ethnische Minderheiten. Obama fuhr fort, er habe "Amerikas unerschütterliche Unterstützung für Menschen- und Grundrechte" einschließlich "Versammlungs-, Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit" bekräftigt.

"Unterschiedliche Wirklichkeiten"

Xi sagte, für China seien Menschenrechte und Demokratie wichtig. Sie seien das "gemeinsame Streben der Menschheit". Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass die "historischen Prozess und Wirklichkeiten" in verschiedenen Ländern unterschiedliche seien. Das Recht aller Staaten, "ihren eigenen Entwicklungsweg unabhängig zu wählen" müsse respektiert werden.

Obama warnte Xi zudem vor Hackerangriffen der Volksrepublik auf amerikanische Behörden und Firmen. Die asiatische Nation müsse demonstrieren, dass sie Cyber-Spionage nicht unterstütze, sagte Obama am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Xi nach den mehrstündigen Gesprächen in Washington. Die USA würden China sehr genau beobachten. Sollte es Hackerangriffe geben, würden die USA China mit Strafmaßnahmen belegen und rechtliche Schritte einleiten, hieß es.

Cyber-Spionage

Die Präsidenten der zwei größten Volkswirtschaften hatten sich zuvor darauf verständigt, Cyber-Spionage zu begrenzen. Zu diesem Zweck werde eine Expertengruppe eingesetzt, die sich zwei Mal im Jahr treffen solle. China sieht sich mit schweren Vorwürfen des Hackens von US-Regierungsnetzwerken konfrontiert. Es ist der erste US-Besuch von Xi als Präsident.

Klimaziele

Zudem bekräftigen die beiden weltgrößten Umweltverschmutzer China und die USA, ihre im vergangenen November vereinbarten Klimaziele erreichen zu wollen. China gab darüber hinaus bekannt, 2017 ein System zum Emissionshandel einzuführen, um den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zu reduzieren.

Kommentare (2)

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Uns was ist mit den Menschenrechten in Guantanamo?

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der Bomben schmeisser

kennt sich aus bei den Menschenrechten!

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