Für Kabarettisten war die Ernennung von François Bayrou zum französischen Premierminister ein gefundenes Fressen. Sie machten Witze darüber, dass der Franzose als junger Politiker zum ersten Mal 1977 das Büro des Regierungschefs im Palais Matignon betreten hat. Hinter dem Schreibtisch saß damals Raymond Barre, ehemaliger Brüsseler Wirtschaftskommissar, die Europäische Union hieß noch EWG, in Deutschland war Helmut Schmidt Kanzler. Es war das Geburtsjahr von Emmanuel Macron.
Bayrou ist ein Faktotum des politischen Betriebs, der nach fünf Jahrzehnten endlich in die Sphären der Macht vorgestoßen ist, die ihn seit jeher angezogen haben. Wie lange er dort verweilen wird, hängt dieses Mal nicht von den Rechtspopulisten, sondern von den Sozialisten ab. Der „republikanische Bogen“, wie Macron seine Pseudo-Koalition nennt, verfügt über keine stabile Mehrheit, sondern hängt vom Wohlwollen einzelner Partner ab. Ob französische Sozialdemokraten, Grüne und Kommunisten verlässlicher sind als die Fraktion von Marine Le Pen wird sich zeigen. Letztere hat Michel Barnier gerade mal eine Gnadenfrist von 91 Tagen gelassen, bis sie die Regierung gestürzt haben.
Verwaltung von Chaos
Macron verwaltet seit einem halben Jahr das politische Chaos, das er durch Neuwahlen verhindern wollte. Durch die Auflösung der Nationalversammlung hat er nicht, wie versprochen, Entscheidungsfähigkeit geschaffen, sondern die latente Krise verschlimmert und in einen Dauerzustand verwandelt, Macron hat die politische Blockade regelrecht zementiert. Mit jeder neuen Regierung muss er fürchten, dass die Reformen, die ihm in Maßen in sieben Jahren gelungen sind, vom Tisch gefegt werden. Der einst junge Reformpräsident steht heute vor den Trümmern seiner Ambitionen.
Aus der „republikanischen Front“, der Brandmauer gegen den Rassemblement National (RN), ist eine „Anti-Chos Front“ geworden, ein Pakt zwischen Parteien, deren kleinster gemeinsamer Nenner ist, dass sich keine von ihnen das institutionelle Chaos wünscht, welches Links- wie Rechtspopulisten herbeisehnen. Eine Basis für Reformen ist das nicht. Frankreich wird stillstehen, solange sich nur kurzlebige Minderheitsregierungen abwechseln. Das Jahr 2024, das mit dem vierten Regierungschef innerhalb von zwölf Monaten zu Ende ging, dürfte in die Geschichtsbücher eingehen.
Alle Einsparungen, die sich in Frankreich aufdrängen, stehen im radikalen Gegensatz zu den Versprechen der rechts- wie linkspopulistischen Fraktionen. Sie laufen sogar den Überzeugungen Macrons zuwider, der sieben Jahre lang eine Angebotspolitik betrieben hat, die Frankreich wettbewerbsfähiger und für Investoren attraktiver gemacht hat, am Ende aber ohne eine Vergemeinschaftung der Schulden in Europa nicht finanzierbar war. Derweil wird die Steuerlast weiter steigen, weil die Überalterung der Bevölkerung unaufhaltsam voranschreitet, die Geburtenrate auch in Frankreich zurückgeht und die europäische Sicherheitslage erhebliche Investitionen für Verteidigung verlangt.
Bayrou, der neue Regierungschef, mag für Berufskomiker eine Lachnummer sein, lustig ist das Ganze nicht. Frankreich steckt in einer tiefen Krise. Die traditionellen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien des Landes sind zersplittert. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen hat sich die Hälfte der Wähler im ersten Wahlgang für einen Kandidaten aus dem rechtsnationalen oder linksextremen Lager entschieden. In einer jüngsten Umfrage sind 38 Prozent der Befragten geneigt, im ersten Wahlgang für Le Pen zu stimmen. Anders als erwartet hat die RN-Frontfrau nicht an Glaubwürdigkeit verloren, sondern drei Prozentpunkte gewonnen, obwohl sie durch den Regierungssturz für politische Instabilität gesorgt hat, was ihrer Strategie der Normalisierung zuwiderlief. Am Tag von Bayrous Berufung hat die Ratingagentur Moody’s Frankreichs Kreditwürdigkeit herabgestuft. Damit wird es für Paris noch teurer werden, Schulden aufzunehmen. Es ist ein Rätsel, wie Bayrou in dieser Konstellation politisch überleben will.
Zum politischen Chaos und der Angst vor einer Finanzkrise gesellt sich das gesamtgesellschaftliche Gefühl einer kollektiven Depression. Seit zwölf Jahren befragt das Meinungsforschungsinstitut Ipsos die französische Bevölkerung und liefert pünktlich zum Jahresende ein Stimmungsbild. „Französische Brüche“, heißt die Studie. Noch nie schienen sie so tief. „Haupterkenntnis der Untersuchung ist, dass das Misstrauen gegenüber dem Politiksystem, dem Präsidenten, aber auch den politischen Repräsentanten auf allen Ebenen explodiert ist“, resümiert der Politologe Brice Teinturier. Diese „gigantische Explosion“ sei eine Konsequenz der Neuwahlen sowie der wirtschaftlichen Bilanz des Präsidenten. Macron, der Ex-Banker, hat Frankreich richtig tief in die Schuldenfalle hineingejagt.
Nicht so schlimm?
Jedenfalls nicht in den Augen der Franzosen, die seit 50 Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr kennen. Keiner von Macrons Vorgängern hatte den Ehrgeiz, die Schulden in den Griff zu bekommen. Macron trat 2017 immerhin mit dem Versprechen an, die Wirtschaft anzukurbeln, schmerzhafte Reformen durchzusetzen und das Land dadurch wieder zu einer politischen Kraft in Europa zu machen. Weil er sich damals nicht mit dem routinierten Stillstand der Verhältnisse abfinden wollte, warb er in Berlin für große europäische Initiativen. Umsonst. Das Jahr 2024 markiert auch das Ende des deutsch-französischen Motors. In Deutschland hat sich die Ampel zerlegt, in Frankreich ist man dabei, mühsam zu lernen, wie Koalitionen funktionieren könnten. Deutschland und Frankreich sind beide hors jeu, ausgeschieden aus dem Kreis derer, die in Europa etwas bewegen.
