Als François Bayrou am Freitagvormittag den Elysée-Palast durch die Hintertür verließ, soll er vor Wut geschäumt haben. Seit dem Vorabend hatte er viermal mit Emmanuel Macron telefoniert, dann ist er am Morgen kurzentschlossen in den Elysée-Palast gefahren. Das Gespräch mit dem Präsidenten soll fast zwei Stunden gedauert haben und alles andere als harmonisch verlaufen sein. Weitere Stunden vergingen, ehe die Nominierung endlich offiziell war. Der Zentrumspolitiker Bayrou ist Frankreichs neuer Regierungschef. Enfin, endlich, dürfte sich der 73-Jährige gedacht haben.
Zeit der arroganten Blicke auf Italien vorbei
Man kann die Vorgänge als französisches Vaudeville-Theater abtun, bei dem das Antichambrieren und Charmieren, das Türenschlagen, Drohen und Versöhnen bis heute zum Repertoire gehören. Aber das Signal, das Macron mit seiner Zögerlichkeit diese Woche erneut ausgesendet hat, ist fatal. Die Schlittenpartie, zu der sich die französische Politik entwickelt hat, geht offensichtlich weiter. Vorbei die Zeiten, als die Franzosen voller Arroganz auf die chaotischen Verhältnisse in Italien geblickt und sich an der eigenen politischen Stabilität gefreut haben. Inzwischen ist Paris die europäische Heimat der Instabilität.
Macron hat in den sieben Jahren seiner Amtszeit bereits sechs Premierminister verschlissen. In diesem Jahr hat er alle Rekorde gesprengt. Bayrou ist der vierte Regierungschef seit Jänner. Gleich im Anschluss an seine Nominierung folgten die Stimmen, rechts wie links, die ihn kritisierten.
Nichtangriffspakt soll Le Pen stoppen
Bayrou steht vor der Aufgabe, einen Haushalt für das kommende Jahr vorzulegen und ihn mit den Stimmen aller gemäßigten Parteien durchzubringen. In den Tagen zuvor hatten sich Konservative, Sozialisten, Grüne und auch Kommunisten nach langen Konsultationen mit dem Präsidenten auf einen Nichtangriffspakt geeinigt. Wenn Bayrou als Regierungschef nicht auf den umstrittenen Verfassungsparagrafen 49.3 zurückgreift, der ein Gesetz ohne Abstimmung durchzudrücken erlaubt, dann schließen sie sich keinem neuen Misstrauensvotum an.
Dieser Deal ist der Versuch, der Rechtspopulistin Marine Le Pen die Entscheidungsmacht abzunehmen. Um die Regierung von Michel Barnier Anfang des Monats zu stürzen, hatte sich die gesamte Fraktion des Rassemblement National (RN) dem Misstrauensvotum der Linkspopulisten angeschlossen. Am liebsten hätten sie nun daran gearbeitet, auch noch den Präsidenten zu stürzen. Die Extremisten sind nun fürs Erste gestoppt.
Beste Wahl unter vielen schlechten Optionen
Ob deshalb Stabilität einkehrt, ist ungewiss. Bayrou ist diesbezüglich aber keine schlechte Wahl, selbst wenn er nur die beste unter vielen schlechten Optionen war. Er steht für die bürgerliche Mitte und hat während seiner langen politischen Karriere linke Ideale mit konservativen Werten zu versöhnen versucht. Als Vater von sechs Kindern und 21 Enkelkindern verkörpert er Bodenständigkeit. Er ist bis heute in seiner Heimatregion Béarn im Südwesten Frankreichs verwurzelt und war jahrelang Bürgermeister von Pau.
Allerdings hängt ihm der Ruf des ewigen Verlierers an. Immer wieder ist er bei den Präsidentschaftswahlen angetreten, 2007 kam er mit ansehnlichen 18 Prozent auf den undankbaren dritten Platz. 2017 hat er als Königsmacher Geschichte geschrieben, denn Macron verdankt seine erste Wahl dem Rückzug Bayrous. Als er ihn anschließend zum Justizminister machte, wurde der Modem-Chef schnell von einer Parteifinanzierungsaffäre eingeholt und war nach nur einem Monat im Amt zum Rücktritt gezwungen. Im Februar dieses Jahres ist Bayrou in diesem Prozess freigesprochen worden.
