Die EU hat am Dienstag die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien begonnen. Im Laufe des Tages sollten zudem die Gespräche mit Albanien aufgenommen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Schritt als "historischen Moment". "Dies ist Ihr Erfolg. Es ist Ihr Erfolg und der Erfolg Ihrer Bürger", so von der Leyen an den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sowie seinen nordmazedonischen Kollegen Dimitar Kovačevski gerichtet.

Verhandlungsrahmen werden vorgestellt

Den Auftakt machte am Dienstag eine sogenannte Regierungskonferenz mit Nordmazedonien, die Konferenz mit Albanien sollte am gleichen Tag folgen. Dabei sollten den Balkanländern offiziell die sogenannten Verhandlungsrahmen vorgestellt werden. Diese sind Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission mit den "Screenings" beginnen kann. Dabei prüft die Behörde, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und einer Anpassung bedarf. "Wir werden sehr schnell damit beginnen", versprach von der Leyen.

Im Anschluss kann die Kommission dann empfehlen, sogenannte Verhandlungskapitel zu eröffnen. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es allerdings erneut eine einstimmige Entscheidung der EU-Staaten. Insgesamt kann der Verhandlungsprozess viele Jahre dauern.

Bulgarien blockierte zunächst

Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Das EU-Land Bulgarien blockierte allerdings die notwendigen Entscheidungen wegen eines Streits mit Nordmazedonien. Dabei ging es unter anderem um die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren in Nordmazedonien. Erst am vergangenen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bezeichnete den Beginn der Beitrittsverhandlungen als "wichtigen Moment für die beiden Staaten, für die gesamte Westbalkanregion und für die EU". Gleichzeitig forderte Edtstadler "rasch greifbare Resultate". Die Ministerin mahnte, dass gerade in Zeiten des Kriegs und der Krise Fortschritte erzielt werden müssen, "um das schon entstandene Vakuum am Westbalkan nicht weiter Russland oder China zu überlassen".

"Jetzt ist nicht nur endlich Zeit, diese Beharrlichkeit zu belohnen, sondern auch das Vertrauen der Staaten im Westbalkan in die EU wiederherzustellen", forderte Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter und Vorsitzender der Nordmazedonien-Delegation im EU-Parlament. "Die leeren Versprechungen der EU-Mitgliedsstaaten über einen Beitritt der Westbalkan-Länder bei Erfüllung der notwendigen Kriterien haben starke Spuren hinterlassen."