Gleich 17 Versammlungen und Demonstrationen wurden für das Wochenende angemeldet. Es handelt sich dabei vorwiegend um Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und einige Gegenkundgebungen. Der Großteil davon wurde von der Wiener Polizei untersagt. Begründet wurde das mit der Gefährdung des öffentlichen Wohls.
Möglich macht das die am 25. Jänner in Kraft getretene 3. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung, die bestimmt, dass Teilnehmer von Versammlungen zueinander einen Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten und einen eng anliegenden Mund- und Nasenschutz zu tragen haben. Bei Großversammlungen mit bis zu mehreren tausend Teilnehmern ist es notorisch, dass der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, so die Wiener Polizei Freitagnachmittag in einer Aussendung.
Da Gesundheitsexperten davon ausgehen, dass unter solchen Bedingungen die Übertragung der neuen Coronavirusmutationen erhöht stattfinden würden, entschied die Behörde gegen die Versammlungsfreiheit und im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung.
Verstöße bei vergangenen Versammlungen
Weil es bei vergangenen Versammlungen zu massiven Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen ist, wurden die Versammlungen untersagt. So wurde weder der Mindestabstand eingehalten, noch die Tragepflicht eines Mund-Nasenschutzes bei Demonstrationen. "Teilweise ist das sogar bewusst ignoriert worden", sagte Polizeisprecher Christopher Verhnjak. "Auch an diesem Wochenende war zu warten, dass es wieder zu massiven Verstößen kommen wird", sagt er. "Das Interesse der an öffentlicher Volksgesundheit wiegt schwerer als das Interesse einzelner Veranstalter", betonte der Polizeisprecher.
Vor zwei Wochen hatten sich Zehntausende (laut Polizei 10.000, laut Veranstaltern 50.000) in der Wiener Innenstadt eingefunden, um ohne Maske eng gedrängt ihrem Unmut Luft zu machen - unter reger Beteiligung des rechten Randes, etwa der Identitären rund um Martin Sellner oder des Neonazis Gottfried Küssel samt Mitstreitern. 20 Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen waren die Bilanz nach Tumulten, beinahe Zusammenstößen mit Gegendemonstranten und Übergriffen gegen Medienvertreter.
Die Polizei wurde kritisiert, sie habe die - teils aggressiven - Maßnahmen-Gegner und Corona-Leugner, darunter Rechtsextreme, Hooligans und sogenannte Querdenker, gewähren lassen und stattdessen Gegendemonstranten eingekesselt. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ließ den Einsatz evaluieren und legte ein neues Einsatzkonzept vor.
FPÖ meldet eigene Demo an
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, der sich als Redner bei der nun abgesagten Demo "Für die Freiheit, gegen Zwang, Willkür, Rechtsbruch" am Sonntagnachmittag angekündigt hatte, nannte die Entscheidung einen "Generalangriff auf das Grundrecht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit unter fadenscheinigsten Vorwänden."
01.02.2021 um 15:23 Uhr
Polizei untersagt Gross Demonstrationen in Wie
Was da in Wien demonstriert hat war politisches Ungeziefer ü belster Sorte mit
Hr. KICKL an der Spitze 😠😠💪💪
30.01.2021 um 11:01 Uhr
Naja,ich hätte das nicht getan,denn das Demonstrationsrecht ist basal und wenn ich eine Demo mache zum Beispiel für die Unsterblichkeit der Maikäfer,bin ich sichtbar ein veritabler Idiot aber mein gutes Recht ist es doch,denn eine Qualifizierung des Inhalts höhlt das Recht schon aus und wenn es in eine Richtung geht, gehts dann in alle.Und der Fehler beim
ersten Mal war nicht,daß die demonstrieren durften in ihrer Wolpertingerwelt,sondern daß der zuständige Unzuständige Nehammer anderen eklatanten Regelbruch nicht sanktionieren ließ,6 Stunden lang, was einer ruft hat sich ihm solange es nicht strafrechtlich relevant ist zu entziehen,wenn einer eine Regel in einer Pandemie etwa durch Nichttragen einer Maske bricht, würde es ihm gehören, aber bring kleinen Leutnants mal differenzierte Konzepte bei,der ist abgelenkt und sucht wahrscheinlich schon verzweifelt die verhungernden Muslime so wie Basti die aktenausgebenden Staatsanwälte, unended quest,
Und was die Helden angeht die hier das schwedische Modell vor sich hertragen und ein Virus fröhlich verharmlosen oder leugnen,vorne weg der Hoppe-Reiter,Jungs und Mädels,ihr habt gewonnen,das ist das schwedische Modell,weil die haben die Versammlungsfreiheit schon lange unterbunden weil sie mit ihrem genialen Modell nicht mehr anders konnten,also feiert schön, allein mit Maske.
Ach und ich persönlich muß auch einen Fehler eingestehen, ich war jahrzehntelang überzeugt,ich sei wirklich Bürger eines westlichen zivilisierten Staates, jetzt erkenn ich, ich bin nur Statist auf der Löwingerbühne, das muß ich erst verdauen.
30.01.2021 um 20:32 Uhr
Ich bin auch dafür, dass man gegen alles demonstrieren kann,
Von mir aus auch für gelbe Punkte für Marienkäfer.
Doch in einem aufrechten Lockdown, der alle einschränkt, sollten Demos grundsätzlich nicht erlaubt sein, da sie das Risiko von Ansteckungen tragen.
Gerade bei Demos, bei denen Teilnehmer aus ganz Österreich mit Bussen herangekarrt werden, ist von vermehrten Infektionen auszugehen.
Nebenbei bin ich dafür, dass Demos nicht das Leben von Menschen, die nichts damit am Hut haben oder Geschäfte beeinträchtigen dürfen.
Man kann seiner Meinung in einer Demo genau so auf der Praterhauptallee Ausdruck verleihen und muß nicht auf der Ringstraße den Verkehr zum erliegen bringen.
Und es wäre auch sinnvoll, wenn Gegendemos entweder nur mit einem mindestabstand von z.B.. 5 km oder zeitlich versetzt stattfinden dürfen. Würde manche gewalttätige Zusammenstöße vermeiden.
In der Zeit, aus der das Demonstrationsrecht stammt, gab es keine Medien wie heute und erst recht nicht Social Media. Damit gibt es genug Möglichkeiten, seine Meinung auch während eines Lockdowns kundzutun.
31.01.2021 um 14:30 Uhr
Naja,Martin,für die gelben Punkte mußt wohl nicht demonstrieren, hama
schon, etwa quatuordecimpustulata.Und naja,bevor ich bereit bin das Demonstrationsrecht einzuschränken müßte sonst alles stilliegen,die Skifahrerei und die Schulen etwa und ich seh zur Zeit dabei, mit Maske und Abstand keine besonders große Gefahr,deshalb gehts mir um die Einhaltung der Regeln,das kann sich aber blitzschnell ändern,denn die britische Variante,die die Basti verschlafen hat,scheint nach den Darstellungen der Israelis Kinder mit starkem Verlauf auch zu befallen,da stellt sich die Frage wie es dann mit der mittleren Alterskohorte aussieht,die sich bis jetzt für relativ sicher hält,ansteckender ist es so oder so,die südafrikanische Variante wieder,das ist die wo die Tiroler Lederhosen in Fügen zum zweiten Mal nach Ischgl eine Narrenaufführung gaben,die bringt gerade die erste Impfung ins Schleudern,keine von unseren aber ein Alarmzeichen ist es doch,und ob das Sambavirus aus Brasilien schon da ist weiß ich nicht, das gibt so wie es jetzt aussieht die Chance auf Reinfektion,was bei Mischung rauskommt kann dir keiner sagen,vielleicht stimm ich Dir bald zu, aber das bestimmt dann die Gefährdungslage durch Viren.
30.01.2021 um 16:09 Uhr
Strichi sind ein so unendlich
schwacher Ersatz Für Schwätzi,hat so gar keine Katharsis.
30.01.2021 um 10:32 Uhr
Demonstrationen!
Kosten viel u. bringen nur Unfrieden. Schluss mit diesen sinnlosen Demonstrationen u. Aufhetzereien. Die Akteure sollten sinnvolle Verbesserungen u. Vorschläge unterbreiten., damit wieder gesundheitlich vertretbare Verhältnisse eintreten. Glaubt den jemand die ganze Welt maskiert sich zu Spaß. r
30.01.2021 um 08:59 Uhr
Kickl!
Kickl und Hofer verlieren eine Wahl nach der anderen und die Basis der FPÖ bejubelt diese zwei Helden!
Bei der nächste Wahl einstellig!
29.01.2021 um 23:39 Uhr
Die neuen Werbesendungen im ORF:
Initiative Österreich impft.
Bundesministerium für Gesundheit.
Initiative Österreich schimpft.
Bundesministerium für Landesverteidigung.
Initiative Österreich verunglimpft.
Bundesministerium für Inneres.
Initiative Österreich betrügt.
Bundesministerium für Finanzen.
Initiative Österreich lügt.
Bundeskanzleramt.
30.01.2021 um 08:48 Uhr
bam 313
Über die Bundesregierung dürfen Sie hier nicht schreiben, das ist leider eine" heilig Kuh".
29.01.2021 um 20:15 Uhr
Kickl Virus?
ich glaube, mit dem Kickl wird es immer ärger.
Sollte mal zu einem guten Arzt gehen.
Vielleicht ist er der Virus???
29.01.2021 um 18:55 Uhr
Bedenklich
Metternich schau her, ein paar Zauberlehrlinge wollen es Dir gleichtun.
29.01.2021 um 18:31 Uhr
Am Ende
gewinnt das Volk immer! Despoten haben immer den kürzeren gezogen und so wird es auch Basti und seiner Maturantentruppe ergehen!
30.01.2021 um 08:48 Uhr
Hintschi
ICH, hoffe es auch!
29.01.2021 um 18:06 Uhr
Für alle, die es interessiert...
...es wurde auch eine Demonstration gegen das neue Hochschulgesetz verboten.
Dass auch diese Leute gegen die geltenden Coronaauflagen bei Demos verstoßen hätten, ist eher unwahrscheinlich.
Es wirkt so als ob es in Österreich nicht mehr erwünscht ist, Kritik an der Regierung in Form von Demonstrationen auszuüben.
Sehr bedenkliche Entwicklung!
29.01.2021 um 18:38 Uhr
Gedankenspiel
Dann spielen wir mal mit dem Gedanken, dass wir uns momentan in einer Krise befinden und Demos momentan alles andere als angebracht sind!
29.01.2021 um 20:03 Uhr
@Stony8762
Von mir aus könnte man auf diese Demo verzichten, wenn im Gegenzug die Regierung aufhört Gesetze im Parlament zu beschließen.
Wie sonst soll gegen unsinnige Beschlüsse demonstriert werden?
29.01.2021 um 19:59 Uhr
@Stony8762
Und warum sollte man das mit Abstand und Masken nicht machen dürfen?
29.01.2021 um 17:58 Uhr
Kickls patentierte Zauber-Logik
Masken weg, Abstand weg, Corona-Schutzmaßnahmen weg, dann sind auch alle Viren wie von selbst weg.
Meine Wette: Kickl lässt sich heimlich von Belakowitsch impfen!
29.01.2021 um 17:56 Uhr
Demo
Wann wird dieses Rumpelstilzchen Names Kickel endlich das Gas abgedreht der ist ja mehr Alls Geisteskrank
29.01.2021 um 21:01 Uhr
Sorry, aber der Konnex "Gas" und "Kickl"
ist sehr unpassend...
29.01.2021 um 17:51 Uhr
Höchstes Gut
Die Gesundheit und nicht die masken- und abstandslose Verbreitung des Virus ist unser höchstes Gut!
29.01.2021 um 17:47 Uhr
Polizei untersagt Corona-Großdemonstrationen am Wochenende
Gut so.
29.01.2021 um 17:34 Uhr
Vollkommen richtig
Das höhere Interesse wird wohl die Gesundheit sein.
29.01.2021 um 17:27 Uhr
Darf man den Nicht-Maskenträgern einen Vorwurf machen,..
..weil sie Verordnungen nicht lesen können?
29.01.2021 um 17:26 Uhr
Die bisherigen Demos gegen die Coronamaßnahmen
haben ausnahmslos gezeigt, dass sich die Teilnehmer*innen dort weder an den Mindestabstand hielten und keinen Mund-Nasenschutz trugen.
Damit haben sie wesentlich dazu beigetragen, dass sich das Virus weiter ausbreiten konnte! Und damit haben sie auch rücksichtslos in Kauf genommen, andere Menschen damit anzustecken!
Deshalb ist es für die Polizei sogar Verpflichtung, solche Demos zu verbieten, um die intelligenten, verantwortungsvollen und disziplinierten Menschen vor diesen Kreaturen zu schützen!
29.01.2021 um 17:20 Uhr
Widerspruch?
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für 3. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, Fassung vom 29.01.2021
§ 2. (1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.
§ 12.
(2) Beim Betreten von Orten zum Zweck der Teilnahme an Veranstaltungen gemäß Abs. 1 Z 1, 2 und 4 bis 7 und 9 ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. Zusätzlich ist bei Veranstaltungen gemäß Abs. 1 Z 1, 2, 4 bis 7 und 9 eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
Das widerspricht sich doch, oder täusche ich mich da?
Welche Orte sind denn da gemeint, im Freien, in geschlossenen Räumen?
Manche dürfen ohne MNS außer Haus, manche nur mit MNS.....