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PflegekräfteRumänien weiß nichts von Sonderzügen nach Österreich

Verwirrung herrscht um die von Ministerin Karoline Edtstadler angekündigten Sonderzüge, die dringend benötigte Pflegekräfte aus Rumänien nach Österreich bringen sollen. Nun gibt es eine Stellungnahme.

Europaministerin Karoline Edtstadler
Europaministerin Karoline Edtstadler © APA
 

Nach Angaben von Rumäniens Transportsportminister Lucian Bode (Liberale Partei/PNL) gibt es "bis dato keinerlei Vereinbarung auf Regierungsebene" zwischen Österreich und seinem Land bezüglich "eines Sonderzugs, der am 2. Mai von Timisoara/Temeswar losfahren soll, um rumänische Pflegekräfte nach Österreich zu bringen". Sein Ressort habe "noch keine Anfrage" aus Österreich erhalten.

Ebenso wenig "unser Auswärtiges Amt, Innenministerium oder unsere Botschaft", stellte Bode am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Agerpres klar. Er wisse selbstverständlich von den jüngst abgegebenen Erklärungen der österreichischen Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), allerdings seien diese ohne eine entsprechende Regierungsvereinbarung bloß "Statements". Zudem sei es "angebracht, dass jeder Vorstoß auch eingedenk des in Rumänien geltenden Notstands" erfolge, der "bis mindestens zum 15. Mai verhängt bleibt".

Kein offizielles Schreiben aus Wien

Bis dahin würden alle Militär- bzw. Notstandsverordnungen strikt umgesetzt, die dem Schutz der rumänischen Bürger gewidmet seien, sagte Bode. Sollte es tatsächlich zu einer Regierungsvereinbarung mit Österreich kommen, "so seien Sie versichert, dass nicht jeder nach Gutdünken kommen wird, um Menschen von einem Bahnhof beliebig wegzuschleppen". Ein "derartiger Sonderzug, ein derartiges Vorhaben" werde ausschließlich "im Einklang mit den Regelungen des rumänischen Staates" erfolgen, fügte der rumänische Transportminister hinzu. Da bisher jedoch kein offizielles Schreiben der österreichischen Seite eingegangen sei, "gibt es aus unserer Sicht abgesehen von Politiker-Statements hierzu auch nichts Konkretes".

Mit dem rumänischen Transportminister reagiert erstmals ein Mitglied des liberalen Minderheitskabinetts unter Premierminister Ludovic Orban auf das Thema der "Sonderzüge" nach Österreich. Zuvor hatte Europaministerin Edtstadler am Donnerstag eine gemeinsam mit Bukarest sowie Budapest ausgehandelte Lösung über Korridorzüge für rumänische Pflegekräfte sowie eine Lockerung der Ausreisebeschränkungen für 24-Stunden-Betreuerinnen aus Rumänien angekündigt.

Edtstadler verweist auf Zusage

Edtstadler hat verwundert auf Aussagen des rumänischen Transportministers reagiert, wonach dieser nichts von Sonderzügen für Pflegerinnen aus seinem Land nach Österreich wisse. In einer Stellungnahme gegenüber der APA wird darauf verwiesen, dass das rumänische Innenministerium diese Woche klar gestellt habe, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen.

Die rumänische Bahn habe von sich aus angeboten, den Transport durchzuführen und sei seit zwei Wochen mit den ÖBB darüber in Verhandlung, wie so ein Korridorzug umgesetzt werden könne, heißt es aus Edtstadlers Büro. Auch bei den bereits durchgeführten Transportflügen für Betreuerinnen sei kein Regierungsübereinkommen vorgesehen gewesen, wie dies Transportminister Lucian Bode am Samstag für die Zugfahrten eingefordert hatte.

Klar ist für Edtstadler, dass alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssten. Sie hoffe, dass sämtliche Unklarheiten umgehend geklärt würden, man sei diesbezüglich in Kontakt mit der rumänischen Regierung.

Der erste Zug mit rumänischen Pflegekräften soll am 2. Mai von Timisoara/Temeswar in Richtung Österreich abfahren.

Kommentare (45)

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HB2USD
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Warum ist diese Dame

nicht in Brüssel schließlich hat sie auf der EU Liste kandidiert um von Karas abzulenken.

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SoundofThunder
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Hat die Edstadler ihren Mund zu voll genommen?

Versprechungen und nichts einhalten? Ist eh nix neues. Stellt sich öffentlichkeitswirksam vor die Kamera und verkündet dass sie Pflegekräfte aus Rumänien herankarren will und die Rumänen wissen von nichts. Und was ist wenn die Rumänen sich an die Indexierung des Kindergeldes erinnern? Die Deutschen haben schon über 60000!!! Rumänen eingeflogen.

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BernddasBrot
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Die Frau Europaministerin bestellt in Zeiten

von Grenzsperren eine Zuggarnitur bei der rumänischen Staatsbahn und geht davon aus , dass sich diese auch um die Reisegenehmigung kümmert ??? Das Mascherl reicht ihr wohl anscheinend um zu glauben , so funktionierts.......

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Irgendeiner
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Edtstadler,bekannt für Gesetze ohne Systemnutzen aber

mit Werbezweck,die Erfinderin der parteipolitischen juristischen Werbeabteilung ohne Produktprüfung,gegen jeden sonst der Tau hat, geht den Schritt zur nächsten kopernikanischen Wende in der Juristerei,die Implantation eigener Vorstellung auf fremdes Recht ohne es den Betreffenden auch nur zu sagen,der österreichische Kleinkolonialismus,ihr macht uns einen Zug fertig.Daß der Zuständige dort mit dem nötigen Sarkasmus reagierte,"so seien Sie versichert, dass nicht jeder nach Gutdünken kommen wird, um Menschen von einem Bahnhof beliebig wegzuschleppen",find ich wieder gut,lebt ja nicht jeder Land im Bastianismus wo Studienabbrecher Leute die gar nicht auf ihrem Rechtsgebiet sind, frech und taulos als illegal stigmatisieren kann,weils halt so schön klingt in Dummkopferln.Und sie teilen es sich auf,Edtstadler pfuscht in fremde Gesetzgebung und Nehammer schon wieder in die eigene Verfassung aber davon hör ich hier nichts.Und mit der Truppe muß man durch eine Pandemie,allseitig blank wie Kinderpopos.Frau Edtstadler,wenn man von wem was will, frägt man höflich,vor allem wenn man nil zuständig ist.

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das ist auch überhaupt

nicht wichtig, ob die Rumänen davon wissen oder nicht! Wenn Super-Bastis Super Women das organisiert hat dann fährt der Zug, und damit Basti!

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Mein Graz
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@fortus01

Da wird Kurz wohl einmal eine Route öffnen - und nicht schließen müssen. 😕

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WSer
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Jo mei ... das sind vielleicht Befindlichkeiten von rumänischen Beamten in der zweiten Reihe...

... die sich vielleicht übergangen fühlen - weil sie von Österreich (vielleicht sogar auch Parteigenossen oder eine nicht gerade regierungsfreundlichen Journalisten) eine mail mit der Frage bekommen haben, ob das auch wirklich stimmt, was in Österreich von einer Ministerin kolportiert wird - und darauf geantwortet haben. "Wir wissen von nichts..."

Wichtig ist, dass der Zug am 2. Mai in Temeswar abfährt und die Pflegerinnen nach Österreich bringt.

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Mein Graz
5
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@WSer

Also wenn der zuständige rumänische Minister nix davon weiß, dann können sich Edtstadler und Kurz ganz schön ins Zeug legen, dass das am 2. Mai wirklich noch klappt.

Wenn nicht, dann weiß ich schon was kommt: "WIR wollten ja, aber....!"

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metropole
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Überflüssig

Wie die grinsende Köstinger hat auch Edstadler bewiesen dass sie als Ministerin total ungeeignet ist und nur zum KURZ Lobhudeln angestellt wurde. Für produktive Arbeiten beide ungeeignet vielleicht als Erntehelferinnen ...

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walterkaernten
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EDTSTADLER

Die Dame wird aus steuergeld bezahlt.
Sie soll einen ordentlichen JOB machen

CORONA ist schwierig
24 h pflege ist EXTREM SCHWIERIG.
Es braucht da ABSOLUTE und 1000 prozentige sicherheit für die zu pflegenden und deren angehörigen.

FRAU EDTSTADLER und die entsprechenden HOHEN STAATSBEAMTEN sollen SOFORT bis montag früh 10 Uhr ERKLÄREN was der genaue status ist.

Kein BLA BLA. Das baucht es derzeit nicht.
Wenn das nicht geht, dann ALLE verantwortlichen mit MINDESTICHERUNG für Monate zum nachdenken nach hause schicken.

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X22
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Da warens wohl ein bißchen zu schnell mit ihrem Lob

"Sehr gute lösung. Somit ist den angehörigen von ZU PFLEGENDEN geholfen und auch den PFLEGEKRÄFTEN aus RUMÄNIEN.Wäre super wenn es auch mit den anderen ländern klappen würde. Sehr gute leistung durch die REGIERUNG."
Aber es zeigt man muss (kann) glauben was einen aufgetischt wird.

Was mich faziniert ist die Ausrede der Dame, "Es liege vielmehr in der Verantwortung des jeweiligen Transportunternehmens, sich um die behördliche Genehmigung zur Durchführung eines solchen Transportes zu kümmern: "Die rumänische Bahn ist eine Staatsbahn, und wir müssen davon ausgehen, dass sie sich – genauso wie die ÖBB – mit den für sie zuständigen Behörden ins Einvernehmen setzt und sämtliche Genehmigungen beibringt." (Kurier), was im Grunde ja nichts anderes heißt, schieben wir das politische Versagen ab, also mir persönlich hat noch kein Transportunternehmen mein Visa besorgt und das die Transportunternehmen im Namen des Staates verhandeln können ist mir auch neu, das einzige das sie können müssen, ist im rechtlichen Rahmen den Transports für sich alleine zu organsieren, jedoch nicht die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Inhalt des Transportes.

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Mein Graz
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@X22

Auch ich habe diese Aktion positiv beurteilt - ich bin wieder einmal auf die populistischen Ankündigungen dieser Regierung herein gefallen.

Wahrscheinlich war auch bei mir der Wunsch der Vater des Gedankens, denn ich forderte eine Erweiterung dieser Aktion auf andere Staaten, etwa Bulgarien, wo die Betreuerinnen meiner Mutter her kommen.

Ich bin total verärgert über das Vorgehen und die Versprechungen dieser Regierung.

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Lodengrün
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Was wollen

Sie verlangen? Schauen Sie wie sie Posten um Posten erlangt hat ohne dafür qualifiziert zu sein.

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Planck
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Hahaha

Da sagt die Jüngerin EINMAL etwas konkret Fassbares, und was passiert?
Sie wird gefasst *gg

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scionescio
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Ich halte sie für intelligenter als Hartinger-Klein oder Köstinger

Beobachtung 3

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Lodengrün
7
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Nun das

ist nicht schwierig zu erkennen. Aber der Schuh ist trotzdem zu groß und sie ist, wir sehen es wenn es einmal ins Detail geht, heillos überfordert. Sie als auch Köstinger legen extreme Bemalung auf, das rettet sie aber trotzdem nicht.

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scionescio
1
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@Lodengrün: meine anderen Beobachtungen werden leider gelöscht ...

... aber natürlich haben sie Recht: wenn die Latte eingegraben ist, kann man leicht drüberspringen;-)

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Balrog206
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Loden

Hast schon recht aber was soll man den machen wenn die waren Experten nur posten , statt Verantwortung zu übernehmen!

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scionescio
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Ich habe den Eindruck, dass sie hauptsächlich mit Lobhudeln für den Chef beschäftigt ist

Beobachtung 2

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Pokerl11
18
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Glaubwürdig?

Man sollte aber auch bedenken, welche „Vorzeigenation“ behauptet dass es so wäre!
Nicht lückenlos ausverhandelt mag schon sein, aber vertrauenswürdige Aussagen von dort, wären doch noch nicht allzuoft vorgekommen!
Die vielen „Patrioten“ hier sind ein neuerlicher Beweis, dass wir nahezu keinem Land in Sache Heimattreue die Hand reichen können!!!!
Denunziantenvolk pur!

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voit60
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Was will man auch Qualität erwarten

bei so einem Kanzler. Die Kunstfigur im Kanzleramt hat ja auch nicht sehr viel drauf, da wird er sich eben lieber mit schwachen Jasagern umgeben. Bin absolut kein Fan von alten Schüssel, aber intellektuell war da schon eine Qualität vorhanden. Man vergleicht zB den Klubobmann Khol von damals mit dem heutigen Woeginger Gusterl von heute. Der eine war Verfassungsprofessor, der andere Betriebsrat beim Roten Kreuz.

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Balrog206
9
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Voit

Warum zählst den deine qulitäts Politiker nicht auf ?

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voit60
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Einen Kreisky,

dem ich sehr viel verdanke ja so einen gibt es leider nicht. Aber so eine Laientruppe wie die Tuerkis, gab es in der alten OVP auch noch nie.

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herwag
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:-)))

verstehe dass die roten bei diesen umfragewerten im kreis rennen

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Balrog206
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Tja

Voit mit Kreisky hast sogar recht ! Nur gibts jetzt nichts mehr zusätzliches zu verteilen !

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Irgendeiner
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Weißt Du Roggi,Du verstehst was systemisch nicht,

wir haben Zuwächse verteilt,das war das sozialstaatliche Prinzip,aber wir haben sie nicht gleich verteilt,weils ja nicht der Sozialismus war,und so haben die unten ein bißchen abbekommen und die oben mehr.Naja,nur wenn es nur mehr Verluste zu verteilen gibt weigern sich die oben jetzt abzugeben,anteilig auch mehr und wollens denen unten lassen,das geht nicht,wer mehr nimmt gibt dann mehr,Blümel quasselt schon wieder völlig taulos vom Steuersystem dessen Zweck er restlos ignoriert oder nichtmal kennt,der hat ja auch als einer der letzten an die Aussagen von Rogoff geglaubt und die von der Agenda Austria wollen das Handi-aufhalten beim Staat durch Unternehmen jetzt auch frech denen unten zuordnen,haben viele jetzt ihre Ausgabe von Ayn Rand versteckt weils jetzt nicht schmeckt wie der Markt alles regelt,da vergißt man den jahrelangen Gesang und rennt zu Papa Staat mit offener Pratze,ist lustig Roggi und frech und taulos ist es auch.Und Kapsch und Scheuch von Wienerberger,die das schwedische Modell empfohlen haben,lauter
Experten für Pandemien,will ich sich auch beim Wordrap sich winden sehen,man gönnt sich ja sonst nichts,braucht ja mal eine Lektion daß man die Klappe nur aufmacht wo man sich auskennt.

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