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Brief an SP-ParteivorstandKaiser will dem Neoliberalismus den Kampf ansagen

In einem sechsseitigen Brief an Bundes- und Landesparteien verlangt Kärntens Landeshauptmann eine Grundsatzdebatte über Inhalte und erklärt: "Habe genug von der Reduktion auf Personaldebatten". Die Sozialdemokratie solle sich Themen wie dem Grundeinkommen zuwenden.

Peter Kaiser mahnt in einem Brief zu einer inhaltlichen Erneuerung
Peter Kaiser mahnt in einem Brief zu einer inhaltlichen Erneuerung © 
 

Der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser fordert von seiner Partei, dem Neoliberalismus den Kampf anzusagen. In einem am Sonntag verschickten Schreiben an Bundesvorstand und Landesorganisationen plädiert er dafür, sich dem Thema Grundeinkommen zu widmen. Kritik übt er an der Kommunikation der SPÖ, hier müsse es Änderungen geben.

In seinem Schreiben betont Kaiser, "es ging und geht dabei nicht um eine personelle Diskussion". Es gehe um eine ideologische Diskussion, darum, "Wege aufzuzeigen, um die Sozialdemokratie für die Bevölkerung zu einem glaubwürdigen, attraktiven Anker des Vertrauens, in bewegten, ja geradezu stürmischen Zeiten des Umbruchs in der Arbeitswelt zu formen". Die Sozialdemokratie, insbesondere die österreichische, brauche eine "Revolution".

Hier der Brief des Kärnter Landeshauptmannes

Daher müsse das Thema Grundeinkommen vorangetrieben werden: "Ich bin felsenfest überzeugt, dass temporäre und existenzielle Grundsicherung die Chance und Aufgabe von Sozialdemokratie und Gewerkschaft angesichts sich verändernder Arbeitsverhältnisse und Märkte sind." Und wenn einige in der SPÖ meinen würden, das Thema sei gerade nicht opportun, denen sei gesagt, gerade das wolle er, Kaiser, nicht. Die Sozialdemokratie dürfe nicht darauf fokussiert sein, was gerade "in" sei: "Wir sind keine Partei der Beliebigkeit und des Augenblicks."

Er melde sich auch deshalb zu Wort, weil "mein sozialdemokratisches Herz" Tag für Tag blute, wenn er sich die Lage der SPÖ, aber auch der Sozialdemokratie europaweit ansehe. Kaiser: "Ich kann einfach nicht glauben und akzeptieren, dass fremdbestimmte Bestandsanalysen, egal ob von Politikberatern, Meinungsforschern oder anderen "Eliten" die Sozialdemokratie ab- und ins Aus schreiben. Oder noch schlimmer, wenn als konservativ oder neoliberal bekannte Analysten der Öffentlichkeit einreden, wie die SPÖ, wie die Sozialdemokratie auszusehen, welche Inhalte und Positionen sie zu vertreten hätte - und dem setzt die SPÖ (fast) nichts entgegen."

"Ich habe genug von der Reduktion auf Personaldebatten", sagte Kaiser, diese seien unnötig. Auf die Frage, ob Gerhard Zeiler als Nachfolger von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in Frage komme, ging er folgerichtig auch nicht ein. "Ich würde gerne über Inhalte reden." Es habe im letzten Kärntner Landesparteivorstand eine ausführliche Diskussion über die derzeitige Situation der Partei gegeben, mit vielen überlegenswerten Denkanstößen. "Diese habe ich in dem Brief zusammengefasst und am Sonntagnachmittag verschickt." Es sei keinesfalls eine Reaktion auf das Abschneiden der steirischen SPÖ bei der Landtagswahl gewesen.

Es brauche "fundamental neuen Aufbruch"

Kaiser fordert von den Genossen mehr "politisches Selbstbewusstsein" ein. Die Sozialdemokratie sei eine stolze Partei, die große Leistungen vollbracht habe. Um dies den Menschen wieder nahebringen zu können, brauche es einen "fundamental neuen Aufbruch". Damit dieser erfolgreich sei und die Menschen von den neoliberalen Fesseln befreie, müsse man diese Revolution in den eigenen Reihen beginnen. Grundlegende Sanierungsarbeiten seien notwendig, so Kaiser.

Verwundert zeigte er sich darüber, dass sein Schreiben schon nach wenigen Stunden in die Medien gelangt sei. Er fordert auch eine neue Sprache für die SPÖ. Man müsse sich wieder verständlich machen können. Notwendig sei zudem eine bessere Koordination zwischen Bundespartei und Parlamentsklub sowie den Landesparteien und eine bessere Kommunikation. "Wenn Positionen, Maßnahmen, Forderungen unkoordiniert und nur mit dem Ziel, eine Schlagzeile zu produzieren, zur Überraschung der anderen Organe der SPÖ von der Parteizentrale über Medien transportiert werden, dann beraubt man die SPÖ ihrer eigentlich viel größeren Schlagkraft", wird er im "Standard" (Montag-Ausgabe) zitiert.

Kommentare (74)

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Geerdeter Steirer
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Soziale Ordnung, Politik, Bewegung...........

Zu allererst müssen sich viele SPÖler mal selbst reflektieren, offen Position beziehen, gnadenlos und geradlinig Inhalte evaluieren wie ausnahmslos ohne Umschweife diskutieren, endlich aufhören zu lamentieren und Haltung zeigen, es kann ja nicht sein das dieses gegeneinander und planlos erscheinende kein Ende nimmt !!
Es "muss" verständlich vermittelt und dargelegt werden, sonst kann niemand urteilen, weder in den Gremien noch der Bürger (Wähler), dies wäre mal für die Arbeitnehmerschaft die Aufgabe der Roten, dieses wehmütige, memmenhafte und im Erscheinen planlose Getue bringt absolut niemanden etwas.
Ein besinnen und in den Fokus zu stellende Handlungen sind gefragt, alles andere sind inhaltslose Worthülsen, damit meine ich konsequentes wie effizientes Agieren statt Reagieren mit realistischem Denken !!

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zlatorog
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Bravo!

Wird eh Zeit, dass die Sozialdemokraten aufwachen - bei so vielen aufgelegten Bällen der Schwarzen, die sie nicht und nicht genützt haben...

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fwf
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Sozialistisches Wunschdenken

Unser Herr Landeshauptmann ist einer, der an der Idee von kommunistischen "Vereinigten Staaten von Europa" glaubt und arbeitet, ganz in Übereinstimmung mit den Ideen der Perestroika.
Das Verlangen nach einen Mindesteinkommen ist nur ein Teil davon. Er ist ein wichtiger Vertreter der linken Gehirnwäsche, tatkräftig unterstützt von ORF und Kleine Zeitung.

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Irgendeiner
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Ach weißt du,erstens war die EU nie ein kommunistisches Projekt,das war tatsächlich die Idee eines gemeinsamen Europas, das der Regionen nänlich aber dann haben bei Gründung zwei Gruppen der Wirtschaftskasperln die Regeln festgelegt, eine von Bankern und eine von Industriellen und jetzt istr dort Lobbying bei Amtsträgern erlaubt,bei uns wärs Korruption

und strafbar und die Entscheidungen fallen im Trilog,das ist eine instanz die es rechtlich gar nicht gibt,ist ein durch und durch neoliberaler Schmarrn,undemokratisch bis ins Mark aber zu Gunsten der Wirtschaft,Du glaubst wohl immer noch die Gurkenkrümmungsfrage war die idiotische Idee eines Ärmelschoners dort,nein, da gings auch um Knete.Und die Idee das wenn was zentralisiert wird die Roten dahinterstecken ist völlig verfehlt, auch Bastis Freunde tun das, die Roten hatten am großen Markt der uns die schweren Krisen um den Hals gehängt hat keinerlei Interesse, waren die Betriebswirtshirnis und ihre Mietlinge.Und die Perestroika war Gorbatschovs Versuch den dortigen Staatskapitalismus zu vermenschlichen,sowas haben wir nicht, das hat mit uns gar nichts zu tun.Und es ist absehbar, daß wir zunehmend Arbeitsplätze verlieren werden, dann stellt sich die Frage was mit den Menschen ist, wirst um ein Grundeinkommen nicht rumkommen,sonst kriegst Anomie,da schau ich mir die heutigen Witzbolde an wenns los geht,ihr habt ja sowas von keine Ahnung,ihr spielt zwar gerne gegen die regeln aber wenns keiune gibt ist das noch was ganz anderes.

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mapem
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Und du, fwf …

erklärst mir jetzt mal ganz verständlich und plausibel, was:
• an einem Grundeinkommen für jeden Menschen in einem Staate schlecht sein soll …?
• was an „Peristroika“ – du wirst ja wissen, was das bedeutet, wennst´s nennst – schlecht sein soll …?

Und dann erklärst mir bei der Gelegenheit auch noch, was an dem besser ist:
• wenn einige wenige 100.000 mal mehr verdienen, als die meisten anderen …?
• wenn man die ganz Armen im Dreck liegen lässt und gar nicht mehr ins Krankenhaus bringt, weil sie keine Sozialversicherung haben …?

Und noch die Gretchenfragen dazu:
Bist ein Mensch?
Bist gar Mensch und Christ?

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Balrog206
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😂😂

Pkt 4 ist aber schon sehr apokalyptisch geschrieben ! Du stellst deine Landsleute aber in kein gutes Licht ! Und das Leute mehr verdienen als andere wird’s immer und hat’s immer gegeben ! Du wirst auch mehr als viele andere verdienen und das noch ohne Stress 😉

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Irgendeiner
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Das ist Unfug Roggi, weder eine arbeitsteilige Gesellschaft,

noch Geldwirtschaft,noch unsere Sozialstruktur ist ewig oder naturwüchsig,nichts davon,historisch zufällige Entwicklungen und nichts außer den Dingen in der conditio humana wirds auch nur immer geben solange es Menschen gibt,wenn die weg sind auch das nicht mehr,die unreflektierten Zeitgenossen glauben immer was gerade ist sei von Gott für die Ewigkeit gemauert, das ist dumm Roggi, lern Geschichte.

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hakre
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? mapem

zum grundeinkommen:
dann sind menschen, die arbeiten, aber weniger verdienen die dummen. wenn sie Teilzeitarbeiten
zu den nicht versicherten:
wer in Österreich gehört zu den nichtversicherten:
zum: im dreck liegen:
wer liegt bei uns im Dreck?
und was ist dein beitrag, diese Situation zu verbessern?

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Irgendeiner
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Mapem hat Dir schon gesagt

daß Grundeinkommen nicht bedeutet, das wer anderer nicht mehr kriegt für die Arbeit.Und ich bin gerade in Wien, jede Nacht schlafen Obdachlose im Hauseingang,im Dreck also,lern hinsehen, dann weißt Du das auch.

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mapem
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Ja freilich – diese Sprüche konnte und kann man bei jeder Blauen Nacht und bei jeder Aschermittwochsrede hören – und geht beim Zielpublikum rein wie Butter – gell hakre … Und mit „Grundeinkommen“ scheinst was nicht ganz zu checken – meinst du, dass dies bedeutet, dass dieses höher sei, als Löhne und Gehälter von Arbeitenden? Du hast offenbar noch nie hierfür die Konzepte und Pläne auch nur im Ansatz angeschaut, die nicht nur von den Roten kommen. Zum nicht versichert sein und im Dreck liegen gelassen: Hier wiederum gibst du exemplarisch genau das wieder, was in unserer ach so gebildeten Gesellschaft kaum mehr jemand zu erkennen vermag – nämlich eine politische bzw. gesellschaftspolitische Entwicklung anhand tagtäglicher kleiner tagespolitischer Entscheidungen und deren Meldungen zu antizipieren – genausowenig wie du jetzt nicht weißt, was ich meine und wovon ich spreche.

Und was meinen Beitrag betrifft: Ich zahle seit Jahrzehnten gerne und selbstverständlich meine Steuern – aber mir ist´s NICHT egal, wohin diese Marie wandert, verstehst hakre?!

Und damit hast du vollkommen recht: Mir ist´s lieber, diese Steuern werden für Menschen verwendet, die ohne soziale Zuwendung nicht oder kaum überleben können – als für weitere Gewinnmaximierungen bei Menschen, die mehr haben, besitzen und verdienen, was sie zu einem guten und abgesicherten Leben benötigen – ich spreche hier von den großen und wirklich großen Hechten im Teich – nicht vom unteren bis mitleren Mittelstand, der seinen aliquoten Beitrag eh immer brav abliefert.

Weißt hakre – du kannst leichter als dir vielleicht lieb ist in diese Situation rutschen – ganz einfach deshalb, weil niemand mehr deine Arbeit braucht, weil´s der Roboter besser und schneller macht, als du – auch wenn du´s gerne wolltest … ist ein Glashaus, in dem du mit Pflastersteinen rumwirfst, hakre.

Da werden so Begriffe wie „Grundeinkommen“ und „Maschinensteuer“ usw. eine gänzlich andere Bedeutung bekommen. Aber ich möchte dich doch nicht zu sehr verunsichern, hakre – mach weiter und plappere nach, was du meinst … du bist ein „Gefühlsmensch“ … sowas muss man spüren – vielleicht hat dein Leben nochwas in der Art für dich parat …

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Landbomeranze
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Na wenigstens einer,

der gerne Steuern zahlt. Ich zahle nicht gerne überhöhte Steuern und Gebühren Mapem. Vor allem nicht, wenn diese für Leute verwendet werden sollen, die wenig vom Arbeiten halten. Das Grundeinkommen für jeden würde das Sozial-System zum Platzen bringen. Dann wäre nix mehr mit Gratisbehandlung beim Onkel Doktor oder der selbstbehaltfreien Behandlung im Krankenhaus. Ich bin wie sie dagegen, dass einige wenige einen unverschämten Reichtum anhäufen aber ich bin auch dagegen, dass Menschen während ich hakle und das auch an Samstagen und Sonntagen, mir vom Mountainbike winken oder mit zwei Stöcken wacheln, weil sie so ihre Beschäftigung suchen oder sonst wie die Langeweile totschlagen. Das Grundeinkommen wird das Problem Reichtum nicht lösen. Denn diese Menschen können sich ohne Probleme Plätzchen suchen, wo sie weniger zahlen als in Österreich. Das Problem der Superreichen ist wohl nur so zu lösen, dass der grenzenlosen Liberalisierung, welche auch die EU so intensiv verficht, gesetzliche Schranken auferlegt werden. Es gibt heute Firmen (Großsägewerk), die ihre Arbeiter aus Sri Lanka importieren müssen, weil sie für diverse Tätigkeiten keine einheimischen Arbeiter finden und die zugewanderten so hoffnungsvoll begrüßten Spin Doktoren und Pensionssicherer nach 3 Wochen wieder weg sind und lieber die Mindestsicherung kassieren. Wenn der Kärntner Landeskaiser glaubt mit dem Luftballon Grundeinkommen für jeden, reüssieren zu können, dann wird er noch eines besseren belehrt werden.

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Balrog206
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Jo

Der Roboter legt dann fließen Rohre Elektro Leitungen schneidet Haare usw usw ! Komisch trotz der Veränderungen der letzten Jahrzehnte an den Arbeitsplätzen ( Computer und auch schon Roboter usw ) haben wir zur Zeit so gut wie vollbeschäftigung , zumindest bei denen die arbeiten können und wollen ! Beim AMS sind nur mehr die Ausreden Kaiser !

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PiJo
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Unterstützung dem Bedürftigen aber nicht dem Faulenzer.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommt auch der arbeitsunwillige, ein Arbeitslosengeld der arbeitswillige. Faulheit, auch wenn es nur wenige Prozent betrifft , darf nicht unterstützt werden und zur Nachahmung anregen.
Als Christ lese ich Im AT oder NT nirgends " Der Mensch sei faul"

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Irgendeiner
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Du solltest sie vorher lesen,mein Heide,man lacht: "Darum sage ich euch: Sorget nicht für euer Leben, was ihr essen und trinken werdet, auch nicht für euren Leib, was ihr anziehen werdet. Ist nicht das Leben mehr denn Speise? und der Leib mehr denn die Kleidung? Sehet die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater nährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr denn sie? Wer ist aber unter euch, der seiner Länge eine Elle zusetzen möge, ob er gleich darum sorget? Und warum sorget ihr für die Kleidung? Schaut die Lilien auf dem Felde, wie sie wachsen: sie arbeiten nicht, auch

spinnen sie nicht.Ich sage euch, daß auch Salomo in aller seiner Herrlichkeit nicht bekleidet gewesen ist wie derselben eins. So denn Gott das Gras auf dem Felde also kleidet, das doch heute steht und morgen in den Ofen geworfen wird: sollte er das nicht viel mehr euch tun, o ihr Kleingläubigen? Darum sollt ihr nicht sorgen und sagen: Was werden wir essen, was werden wir trinken, womit werden wir uns kleiden? Nach solchem allem trachten die Heiden. Denn euer himmlischer Vater weiß, daß ihr des alles bedürfet. Trachtet am ersten nach dem Reich Gottes und nach seiner Gerechtigkeit, so wird euch solches alles zufallen."

Und wir verlieren Arbeitsplätze und werden mehr verlieren und Faulheit unterstütze ich auch nicht,aber im Bildungsbereich, denn das ist ein unendlich vermehrbares Gut, halt dich ran,wo es weniger Arbeitsplätze als Suchende gibt ist das Urteil "faul"schlichtweg frech,bastiös sozusagen.

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mapem
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Tja, PiJo … es steht auch nirgends „Der Mensch sei dumm!“ …

Allerdings steht dieses: „Der Mensch sei mildtätig und er helfe den Schwachen und Bedürftigen!“ – gell, PiJo!

Schon paradox, was sich hier alles Unchristliches rumtummelt und zugleich mit der Bibel rumwachtelt …

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PiJo
2
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mapem

Deiner Meinung nach sind Faule schwach und bedürftig, ich denke etwas anders
jedem Hilfe der Hilfe benötigt aber Faulheit unterstützen ist nicht meine Credo.

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Irgendeiner
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Lern endlich,du arbeitest um zu leben und du

lebst nicht um zu arbeiten,das ist eine dumme Ideologie.Und vergiß nicht,das imn Schweiße deines Angesichts war eine Strafe, keine Zielsetzung,man lacht.

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bimsi1
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War Voves wirklich ein Roter?

Viele Entscheidunfen von Herrn Voves wird ein SPÖ Wähler wohl nicht nachvollziehen können.
Man erinnert sichj, wie er BK Gusenbauer vor Kameras abgekanzelt hat.
Man erinnert sich, dass er Schützenhöfer als Erbe seinen LH-Titel übergab.
Und auch, dass er Herrn Schickhofer als sein en Nachfolger bestimmte.
Warum hat er damals nicht Herrn Leichtfried empfohlen.
Mich betriffgts ja nicht - aber ein SPÖ Wähler wird sich daRÜBER schon Gedanken gemacht haben?

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eston
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Inhalt ist der falsche Ansatz

solange man sich nicht von Funktionären trennt, die immer noch überzeugt sind, dass die Richtung stimmt

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Irgendeiner
22
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Inhalt ist der

falsche Ansatz,Bastiwähler?

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eston
1
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@irgendeiner

Sind Sie zufrieden mit SP-Funktis?

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Irgendeiner
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Ich bin mit niemanden zufrieden aber naja,

die lügen mir wenigstens nicht frech ins Gesicht wie ein Basti und Konsorten.

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Smitho
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Handeln liebe Genossen und Genossinnen !!!

Die Parteichefin findet in Zeilers Buch gute Ideen...
der LH von Kärnten schreibt einen 6-seitigen Brief an seine Freunde...
da trifft die Aussage nach der NR wohl genau zu: "Gehen wir diesen Weg (des Niedergangs der Sozialdemokratie) weiter liebe Freunde" !!
Wie wäre es mal mit handeln statt reden und schreiben ???

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Irgendeiner
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Genau, handeln statt reden, was stellst Dir vor,einen

Generalstreik oder mehr eine Partie Pfitschigogerl oder möchtest selbst nur fröhlich phrasieren,die reden, schreiben und denken und da ist wenigstens Inhalt während mich Bastis freche heiße Luft täglich zusammen mit geschönten Photos umweht,und handeln tut der auch nicht, trotz Auftrag des BP,der wartet aus Eigennutz Lokalwahlen ab.Und jetzt sagst mir wie die handeln sollen, ich schieß solche Worthülsen gerne ab, bei Basti brauch ich aber schon Dauerfeuer,also.

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Smitho
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Medien verfolgt ??

man braucht kein "Bastiwähler" zu sein um Kritik zu üben.
Verfolgt man die Medien, dann sieht man wie die Sozialdemokraten bemüht sind sich ständig in den selben Phrasen wie "Erneuerung", "leute wieder ansprechen",... und dergleichen zu üben. Und im Anpatzen sind die Sozialdemokraten noch immer an erster Stelle... man sollte sich mal der alten Ideologen entledigen und sich jung und frisch aufstellen, wie eben die "Bastipartei". Man kann sich auch mal was abschauen.. insbesondere dann wenn man eine Schlappe nach der anderen einfährt... und mal überlegen was die Menschen wirklich beschäftigt... einer hat es vielleicht geschafft mal die Ängste und Sorgen der Menschen anzusprechen und nicht sie zu schüren... und wie treffend hat es Werner Kogler gesagt: Die Roten glauben wirklich das Geld wächst auf den Bäumen".
Geld verteilen ist schön... aber zuerst mal haben !!

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