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ORF-DiskussionKleinparteien sind sich einig in ihrer Kritik am System

Die Spitzenkandidaten von "Wandel" und KPÖ diskutierten im ORF. Sie waren sich, wenig überraschend, in vielem einig.

Fayad Mulla und Ivo Hajnal bei der ORF-Diskussion
Fayad Mulla und Ivo Hajnal bei der ORF-Diskussion © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Kaum große inhaltliche Unterschiede auszumachen sind bei den linken Kleinparteien, die bei der Nationalratswahl österreichweit kandidieren. So zeigten sich die Spitzenkandidaten von KPÖ, Ivo Hajnal, und "Wandel", Fayad Mulla, bei einer Live-Diskussion am Sonntag auf ORF2 bei Themen wie Wohnen und Arbeit weitgehend einig. Beide beteuerten, lediglich auf Kleinspenden angewiesen zu sein.

Zwar geben die Meinungsforscher den beiden Kleinparteien nur minimale Chancen. Das inhaltliche Engagement leidet allerdings nicht darunter. Mit der Utopie einer "nicht kapitalistischen Zukunft" inklusive einer Siedlung auf dem Mars wirbt etwa der "Wandel" um Stimmen. Solche Visionen müssten formuliert werden, "weil man wissen muss, welches Ziel man vor Augen hat", argumentierte Mulla. Notwendig sei dies etwa in der Klimapolitik.

Eine Plattform für unterschiedliche Menschen mit gemeinsamem Wertekanon soll das Wahlbündnis aus KPÖ PLUS, Alternative Listen, Linke und Unabhängige sein. "Wir haben schon viel erlebt", demonstrierte Spitzenkandidat Hajnal Optimismus für den Wahlausgang. Vielleicht werde es auch Überraschungen geben. So oder so, die Zusammenarbeit solle auch über den Wahltag hinaus fortgesetzt werden, kündigte der in der Schweiz geborene Österreicher an.

"Zu null Prozent korrupt"

Im Gegensatz zu den im Nationalrat vertretenen Parteien sei man "zu 100 Prozent sozial und null Prozent korrupt", betonte Hajnal. Grüne und SPÖ hechelten zudem danach, in die Regierung zu kommen. Außerdem: "Jede Stimme ist eine Stimme für die Fortsetzung der Kanzlerschaft Sebastian Kurz." Hajnal kündigte zudem auch einen Rechenschaftsbericht seiner Bewegung für dieses Jahr an.

Auch der "Wandel" lebe lediglich von Kleinspenden in der Größenordnung von 5 bis 25 Euro, sagte Mulla. Diese Eingänge seien allesamt auf der Website tagesaktuell nachvollziehbar. Und: "Wir nehmen als einzige Partei in Österreich gar keine Spenden von Firmen an." Bei derartigen Zuwendungen an die Großparteien handle es sich ja nicht um klassische Geldspenden, sondern Investitionen, da sich Unternehmen "ganz klare Gegenleistungen" etwa von der ÖVP erwarteten.

Nicht nur dieser Aussage stimmte sein Mitbewerber Hajnal zu. D'accord zeigte er sich bei der Forderung nach Zugeständnissen etwa bei Mieten. Konkret fordert das KPÖ-Bündnis etwa eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Mietnebenkosten und eine Mietzinsobergrenze, der Wandel will wiederum eine Obergrenze bei Wohnimmobilien einzelner Personen. Auch eine Reduktion der Arbeitszeit fordern beide Kandidaten. Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnt Hajnal im Gegensatz zu Mulla ab.

Kommentare (1)

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Irgendeiner
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3
Lesenswert?

Naja, das mit dem Mars halt ich zwar für Unfug aber

ansonsten ist auch dort mehr Vernunft und Logik als bei einem der ernsthaft meint man könne keine Ambition auf was haben und sich ein Strategiepapierl dafür schreiben lassen,um Kraus zu zitieren, anders als sonst in Gehirnen malt sich in diesem die Welt,ich füge hinzu und grauslich auch noch.Ich könnt mir beides da oben mit ein paar Mandaten vorstellen,besser als Basti ist alles und die machen ihr Programm selbst, schreibt nicht die IV.Und frech belogen haben sie mich auch noch nie,würd ja niemandem was weggenommen,man lacht.

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