Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat am Mittwoch mit einer Ministerweisung an seinen Generalsekretär Wolfgang Baumann den Startschuss zur Reform der Zentralstelle im Verteidigungsressort gegeben. Die Zentralstelle und damit im wesentlichen die im Ministerium angesiedelten Abteilungen sollen verschlankt, gleichzeitig die Truppe gestärkt werden, heißt es.
Operative Einsatzaufgaben sollen künftig durch die beiden Kommanden der oberen Führung wahrgenommen werden. Das "Streitkräftekommando" (mit Sitz in Graz) und die "Streitkräftebasis" werden Anfang April dieses Jahres offiziell aufgestellt. Das Ministerium erwartet von der Reform, dass Entscheidungen durch die flacherere Hierarchie schneller umgesetzt werden. "Durch die Strukturanpassung wird es in Zukunft auch weniger Generäle geben", erklärt Minister Kunasek. Die Verschlankung des Verwaltungsapparats in der Zentralstelle soll bis 2022 erreicht werden, indem etwa Arbeitsplätze nicht nachbesetzt werden. Es soll aber kein Personal über Stand geführt werden.
Die neue Struktur der Zentralstelle soll bis spätestens Ende März 2020 eingenommen werden. Danach will das Ministerium die nachgeordneten Ämter reformieren. Auch die beiden Nachrichtendienste (Heeresabwehramt und Heeresnachrichtenamt) sowie die Akademien und Schulen werden davon betroffen sein.
Aufwertung für Miliz
Die Miliz soll innerhalb des Bundesheeres eine weitere Aufwertung erfahren. Im Zuge der nun eingeleiteten Strukturreform wird im Ministerium eine eigene "Milizabteilung" eingerichtet. "So wird eine bessere und zielführende Wahrnehmung der individuellen Milizangelegenheiten ermöglicht, beispielsweise eine Vereinbarkeit der Milizlaufbahn mit dem Zivilberuf", heißt es aus dem Verteigigungsministerium.