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Wenige, aber klare RegelnKurz kündigt Vereinfachung von Corona-Regeln an

Kanzler will wenige, aber klare Regeln. Bundesländer sollen Möglichkeit zu Verschärfungen erhalten.

Vereinfachung der Corona-Regeln soll kommen
Vereinfachung der Corona-Regeln soll kommen © APA/HERBERT P. OCZERET
 

Wegen sinkender Infektionszahlen mit dem Coronavirus in fast allen Gebieten Österreichs stellt das Bundeskanzleramt nun eine Vereinfachung der Corona-Regeln in Aussicht. Laut einer Mitteilung von Dienstag sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Bundesländer sollen demnach nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen.

"Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren", teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag mit. "Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand", sagte er. Die bestehenden Corona-Regeln sollen daher vereinfacht werden, ganz nach dem Grundsatz "Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand", hieß es aus dem Kanzleramt.

Erste Beratungen noch diese Woche

In Gesprächen zwischen Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sollen noch in dieser Woche erste Beratungen stattfinden. Für die Regionalisierungselemente wurden bereits die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), mit der Ausarbeitung eines Vorschlags beauftragt.

Die Bemühungen sollen am Ende zu einer Reduktion bzw. zu einer Vereinfachung der bestehenden Regeln führen, wurde aus dem Bundeskanzleramt betont. Im Bedarfsfall sollen die Bundesländer die Möglichkeit haben, Regeln regional zu verschärfen. Das mache gerade deshalb Sinn, weil einige Bundesländer kaum bis keine Neuinfektionen verzeichnen würden, hieß es. "Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist", so Kurz.

Die neuen Regeln sollen "zeitnah" gelten, auf einen genauen Zeithorizont wollte man sich noch nicht festlegen. Inwiefern für die neuen Richtlinien Verordnungen nachgebessert werden müssen, werde sich bei den ersten Gesprächen in dieser Woche zeigen.

Kommentare (80)

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isogs
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Allein mir fehlt der Glaube

Kurz mit seinen Getreuen will sich nur mehr präsentieren und wichtig machen, in der Praxis läuft es doch ganz anders......
manchmal wissen sie nicht was sie tun, halten ja selbst die Regeln nicht ein.

Nixalsverdruss
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Solche Typen wie DU...

... sind das höhere Risiko in unserer Gesellschaft!

"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." (Albert Einstein)

isogs
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?

Sind wir miteinander in die Schule gegangen, dass wir per du sind?

fliegenpilz123
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Ich kriege ja die Krise

wenn ich sehe was heute an Massnahmen nötig ist wenn ich ein Amt aufsuche und demgegenüberstelle Anfang März d .J. Da gab es keinerlei Vorsicht

fliegenpilz123
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wünschenswert

dass Lockerungen kommen,finde es für wichtig gewisse Gewohnheiten wie permanentes Bussi Bussi bei allem und jedem und das Händeschütteln weitgehend einzuschränken.Durch die wärmeren Temperaturen haben wir wahrscheinlich ein besseres Immunsystem und sind daher im Sommer nicht soo ansteckungsgefährdet wenn wir vorsichtig sind.Kein Drängeln in BIM und Geschäften,etwas Abstand halten,einfach Rücksicht auf andere nehmen,ich denke alkein das wird schon helfen recht gut über die Runden zu kommen auch ohne strenge Massnahmen.NMS bei Hitze ist ein Graus,da greift man zu oft auf die Maske und verteilt dadurch Viren und Bakterien erst recht.

berndhoedl
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Hurra!

Heißt das nun dass ich den Babyelefanten gegen cm und anderen Maßeinheiten eintauschen kann....

Der war ohnehin echt schwer und bis heute weiß ich nicht, ob mit hängenden Rüssel oder nach vorne gestreckten Rüssel zu messen ist.

Engelchen
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Richtig :)

Mir ist bis heute nicht klar, ob es ein afrikanischer oder indischer Babyelefant ist. Macht schon einen Unterschied :)

berndhoedl
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genau...

..wobei ein afrikanischer besser zur „Kurzschen“ Bevölkerungs-Informations-Bereitstellungs-Strategie passen würde....

hansi01
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Tun, Hr. Kanzler

Nicht immer nur Ankündigen.

UHBP
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Bundesländer sollen demnach nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen.

Das ist ja genial!
Sollte die zweite Welle kommen, dann sind die Bundesländer schuld, denn sie haben nicht ausreichend verschärft.
Die Verantwortung liegt dann bei den Bundesländern und die Bundesregierung ist aus dem Schneider!

pescador
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.

Die Länder wollten es selbst so haben.

Mein Graz
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@UHBP

Die Gewieftesten in der Regierung scheinen tatsächlich die 59 Berater zu sein!
Wem sonst sollte so ein Winkelzug einfallen?

Miraculix11
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Sie haben Berater wie LH Kaiser

Der hat sowas gefordert

Mein Graz
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@Miraculix11

Ja hat er. Und wie immer macht Kurz sofort das, was ein Roter Landeshauptmann fordert.
😁😂

scionescio
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"Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand"

Warum erinnert mich das so eklatant an den schwedischen Umgang mit SARS-CoV-2?
Der Herr Kurz wird doch jetzt nicht zum xten Mal seine Meinung ändern und dann so tun, als ob das eh immer schon so gemeint war ... vermutlich haben ihm seine Medienberater gesteckt, dass es jetzt langsam genug mit der Panikmache und Selbstinszenierung ist und es langsam sogar schon seinen Fanboys zu viel wird ;-)

medikus60
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@scionescio, ich habe das hier schon geschrieben und ich denke es ist logisch!

Kein Land kann sich einen zweiten Lock-Down leisten. Die Corona-Krise wird man aber erst dann beenden können, wenn entweder ein wirksames Medikament oder eine Impfung am Markt ist. Das wird aber noch dauern. Covid-19 ist in den Sommermonaten rückläufig, da sich die Menschen vermehrt im Freien aufhalten und die Ansteckungsgefahr geringer ist. Es kommt aber auch wieder die kalte Jahreszeit, daher sprechen Experten auch von einer zweiten Welle. Ich denke man muss da gar kein Experte sein, das ist logisch. Was bleibt den Regierungen in Europa übrig, wenn eine zweite Welle kommt? Einen Lock-Down kann sich kein Land mehr leisten. Man wird daher alles so laufen lassen, wie es Schweden gemacht hat, allerdings aus den Fehlern Schwedens lernen und die Alten- und Pflegeeinrichtungen besonders schützen wie auch die systemerhaltenden Einrichtungen. Ich hoffe sehr, die Regierung bereitet sich vor und es sind genügend Schutzbekleidung, Masken, Testmaterial usw. vorhanden und man verschläft diese Besorgungen nicht, wie man es leider im Feber dieses Jahres verschlafen hat. Man wird also versuchen, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, etwas anderes bleibt wohl nicht.

scionescio
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@medikus60: +1

Ich sehe es ganz genau so - der Sommer ist uns GSD zu Hilfe gekommen und im Winter wird es eine zweite Welle geben - nur ohne Live Ticker ...
Gespannt bin ich auf die Gesamtbetrachtung: ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass bis zum Vorliegen einer Impfung in Schweden weniger Tote zu beklagen sein werden, weil die Durchseuchung bis zum Winter doch viel höher als bei uns sein wird und damit die Anzahl der potentiellen Totesopfer automatisch reduziert ist.

medikus60
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@scionescio, das ist ohne Weiteres durchaus möglich. Ich befürchte das ebenso.

Die Zahlen in Schweden sind natürlich in Bezug auf Todesopfer weitaus schlechter als bei uns in Österreich. Allerdings muss man auch das näher beleuchten, da 60% der Todesopfer in Schweden leider aus dem Bereich der alten und pflegebedürftigen Personen kommt. Hier ist die schwedische Regierung einer absoluten Fehleinschätzung aufgesessen, hat diese Bereiche nicht besonders geschützt, wie es erforderlich gewesen wäre und hat dadurch leider eine hohe Zahl an Todesopfer aus diesem Bereich. Das wäre nicht notwendig gewesen und viele Opas und Omas könnten noch leben, hätte die Regierung besser gehandelt. Was mich aber ein wenig positiv stimmt ist der Umstand, dass natürlich alle Länder aus diesem Fehler lernen und bei einer zweiten Welle besonders diese Bereiche schützen werden. Schweden hat ein ähnlich gutes Gesundheitssystem wie Österr. sogar weniger Intensivbetten und das System ist trotz der Fehler nicht zusammen gebrochen. Wirtschaftlich hat der Weg Schwedens dem Land jetzt nicht viel mehr gebracht als uns, aber in punkto Durchseuchung ist diese in Schweden sicher mehr fortgeschritten als bei uns und dies könnte sich bei einer zweiten Welle doch positiv auswirken. Aber genau werden wir es erst wissen, wenn alles vorbei ist. Bis dahin, Abstand halten und Masken aufsetzten! - Nicht weniger aber auch nicht mehr, egal ob um 22 Uhr im Lokal oder 2 Uhr früh, dann kann nix passieren!

scionescio
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@medikus60: ich habe auch Artikel in internationalen Zeitungen gelesen, wonach die Wirtschaft in Schweden bis dato deutlich weniger Einbruch aufzuweisen hat ...

... uns werden ja hauptsächlich pessimistische Prognosen präsentiert.
Aber selbst wenn man das außen vor lässt: wenn es angeblich trotz Lockerungen in Schweden so düster für die Wirtschaft aussieht, dann hätte es mit einem Lockdown nur noch schlechter kommen können - oder glaubt jemand, dass die offenen Geschäfte und Gasthäuser sich negativ auf den Konsum ausgewirkt haben???

samro
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analyse

@scionescio

in internationalen zeitungen und zwar wo haben sie das gelesen?

'' wenn es angeblich trotz Lockerungen in Schweden so düster für die Wirtschaft aussieht, dann hätte es mit einem Lockdown nur noch schlechter kommen können - oder glaubt jemand, dass die offenen Geschäfte und Gasthäuser sich negativ auf den Konsum ausgewirkt haben???''

wie ist das glauben sie mit der industrie oder besteht eine wirtschaft nur aus handel und dienstleistungen?
und wie kann ihrer meinung nach die industrie mit einer exportquote von 45% in schweden nicht getroffen sein?
schon mal ueber das nachgedacht?
da koennen sie ruhig die bevoelkerung sterben lassen, helfen tut ihnen das trotzdem nichts fuer die wirtschaft weil sie eben heute mit anderen laendern verflochten sind.

erstdenkendannsprechen
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die bekannten todesfälle in schweden

sind in der vielzahl in pflegeeinrichtungen. wo die sind, die nicht registriert sind, wissen wir nicht.

medikus60
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@erstdenkendannsprechen, also ich denke Schweden ist nicht China und man könnte ja jede Zahlenangabe aller Länder hinterfragen.

Es soll ja auch Experten geben, die generell dies Zahlenangaben in Frage stellen.
Eh schon wissen; - Mit, oder An Corona verstorben. Also, in Zweifel ziehen kann man alles, wenn man das will.

Miraculix11
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Ihr sei aber einem Irrtum aufgesessen

Denn irgendwo auf der Welt ist immer Sommer. Und ist/war dort Corona rückläufig?

scionescio
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@Druide: dein Argument ist nur vordergründig richtig ...

... du übersiehst allerdings den Zeitpunkt des Ausbruchs des Virus: der war für alle Länder an das Auftreten in China gekoppelt und in den Ländern, wo jetzt gerade Sommer ist, hätte der Verlauf vielleicht noch schlimmer sein können, wenn es dort auch noch Winter gewesen wäre - man kann das aktuell weder mit Sicherheit behaupten noch ausschließen, weil das Virus noch viel zu wenig erforscht ist (es gibt aber Untersuchungen, wonach UV-Strahlung und natürlich Hitze das Virus abtöten und dass die Übertragung wahrscheinlicher ist, wenn sich im Winter viele in engen aber geheizten Räumen aufhalten, liegt wohl auf der Hand ... ganz ohne Studie) und länderspezifisch erfassten Zahlen nur bedingt vergleichbar sind.

medikus60
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Miraculix11, sie sind wieder einmal klüger als alle Experten! - Na klar!

Diese Einschätzung stammt nicht von mir, sondern von den Experten des Krisenstabes der Regierung, der Experten die im Fernsehen zu sehen und hören sind, aber das sind ja alles Trotteln.
Der einzige gescheite hier ist Miraculix11, jener Miraculix11 der steif und fest behauptete, die Grippe sei viel gefährlicher als Sars Cov2.
Im Übrigen; Vertreten sie diese Meinung noch immer?

jaenner61
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typisch für österreich ( oder doch nur für dieses forum?)

kaum wird eine erleichterung angekündigt (weniger u klarere regeln sind meines erachtens so zu verstehen) wird von vielen hier schon prophezeit, dass das ohnehin nicht funktioniert und zum scheitern verurteilt ist weil dies, weil das, weil sowieso.....
jetzt warten wir mal ab, wir sind auf einem guten weg, die regierung hat im großen und ganzen einen guten job gemacht (und nein, dieser weg führt nicht in die diktatur, unsere grundrechte sind nicht in gefahr, und gegen eine impfpflicht spricht sich sogar der gesundheitsminister aus) manches würde sicher auch unsere regierung heute anders machen, aber hinterher ist man ohnehin immer schlauer.
also mal abwarten und ruhig bleiben, die noten werden am ende des schuljahres (oder der wahlperiode) verteilt!

 
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