Länder erarbeiten Vorschläge"Regionale Lockerungen von Corona-Maßnahmen möglich"

Die Landeshauptleute traten gestern mit der Bundesregierung via Videokonferenz in Kontakt. LH Kaiser präsentierte danach den neuesten Stand. Hier gibt es den Stream zum Nachsehen!

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Die neun Landeshauptleute traten am Montag in Konferenz mit Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung. Dies geschah über eine Videoschalte, wo auch das Gemeindepaket präsentiert wurde.

Über das, was besprochen wurde, informierte Landeshauptmann Peter Kaiser gemeinsam mit dem Kärntner Landesrat und Gemeindereferent Daniel Fellner (beide SPÖ) danach in einer Video-Pressekonferenz und präsentierte den neuesten Stand in Sachen Corona.

Für die regionalen Unterscheidungen bei Corona-Maßnahmen, also weiterer Lockerungen in Bundesländern mit kaum Fällen, arbeiten Kaiser und der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), Vorschläge aus. Dabei geht es beispielsweise um Lockerungen von Maskenpflicht, Durchführung von Turnunterricht an Schulen, Teilnahme an Begräbnisse, Mannschaftssportarten und Musikvereinen.

Kaiser nannte exemplarisch die Lockerung des Mund-Nasen-Schutzes dort, wo die Beeinträchtigungen größer seien als die Schutzfunktion, etwa für Kinder, im Handel, bei bestimmten Dienstleistungen wie dem Friseur in den heißen Sommermonaten, etc.

Oder auch im Bereich des Turnunterrichts, insbesondere in den Pflichtschulen, wo möglichst bald bei passenden Rahmenbedingungen, zum Beispiel vorwiegend im Freien, wieder Aktivitäten aufgenommen werden sollten.

Vernünftige Abstandregeln seien die Basis und Voraussetzung, auch wenn es um höhere Teilnehmerzahlen bei Begräbnissen und Veranstaltungen, oder um Freizeitaktivitäten wie die Blasmusik oder den Mannschaftssport gehe.

Mehr Eigenverantwortung

Seitens der Bundesregierung äußerte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Verständnis für das Anliegen Kaisers nach einem regional unterschiedlichem Vorgehen bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. "Das ist eine Debatte, die wir führen werden müssen", sagte er bei einer Pressekonferenz. Nach der Phase des allgemeinen Lockdowns brauche es mehr Eigenverantwortung, Hausverstand, möglichst einfache Regeln und auch ein Eingehen auf regional unterschiedliche Situationen.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) pflichtete dem bei, und auch der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der als LH-Konferenz-Vorsitzender dazu nun mit den Ländern in Dialog treten soll, äußerte sich bei dem eigentlich den Gemeindefinanzen gewidmeten Pressetermin zustimmend. Wichtig sei aber die Übersichtlichkeit für die Bevölkerung, so Stelzer unter Verweis auf Pendler zwischen den Bundesländern.

Deutlich skeptischer äußerte sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche ein gutes Konzept, "das ich heute noch nicht kenne", meinte er. Kaiser lobte seinerseits das Gemeindepaket der Bundesregierung als "solide". Es könne aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Einnahmenausfälle der Gemeinden vom Bund zu refundieren seien.

Kritik von der FPÖ

„Das weitere Aufschieben der Lockerungen ist ein Frotzeln der von den massiv überzogenen und ohne Grund weiter verlängerten Maßnahmen der Bundesregierung betroffenen Unternehmer und Arbeitnehmer in Kärnten. Denn es ist zu befürchten, dass Kaiser, Stelzer und die Verantwortlichen der Bundesregierung so lange über mögliche Wege für regionale Lockerungen beraten, bis der Veranstaltungs- und Tourismussommer in Kärnten vorüber ist“, zeigt sich FPÖ-Obmann Gernot Darmann in einer Reaktion enttäuscht. Die Freiheitlichen fordern weiter eine volle Öffnung des Tourismus-, Wirtschafts- und Veranstaltungslandes Kärnten mit einer flächendeckenden Begleitung durch Corona-Testungen.

Kommentare (4)
walterkaernten
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4
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CORONA ÖFFNUNG

ÖFFNUNG je nach Fallzahlen etc.

Z.B. KÄRNTEN fast NULL KRANKE, bzw INFIZIERTE:

Vorschlag:

1.
SCHULEN, KINDERGÄRTEN etc SOFORT öffnen wie VOR CORONA.
KEINE EINSCHRÄNKUNGEN.
Ev. MASKEN fallweise. Desinfektion

2.
ALLE STAATSSTELLEN, ÄMTER, KAMMERN:
HOMEOFFICE SOFORT EINSTELLEN
VOLLE ARBEIT AUFNEHMEN.

Damit könnten VIELE bis dato liegen gebliebene entscheidungen schnell getroffen werden.
Das hilft arbeitsplätze zu sichern.

3.
Alles öffnen wie sport, kultur etc. Notfalls mit masken.
Alle anderen öffentlichen plätze mit masken belassen.
TAIWAN hat damit grossen erfolg.

2ae0034172a8647356c2ff760ba3b141
5
12
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Endlich scheint Vernunft einzukehren

seit mindestens 3 Wochen schreibe ich für die Regionalisierung und werde dafür mit Unmengen roten Strichen bestraft. Jetzt bewegt sich endlich auch die Politik in die richtige Richtung.

UHBP
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@wjs..

Wäre ja schon lange passiert, wenn der Vorschlag nicht von der Opposition gekommen wäre.

ModellR2d2
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Regional

wäre auch der Grenzübertritt nach Slovenien ein Thema.
Nachdem die Lufthansa ab Juni weitreichend Destinationen anfliegen darf, würde auch dem Kärntner bzw. Steirer ein Backhendl über der Grenze gut schmecken.

Auch in Tarvisio haben wir kein einzigen Corona-Fall aber eine geschlossene Grenze. Zumindest im Sinne des Grundgedankens -Senza Confini- wäre eine Tagesübertrittsberechtigung schon einmal ein guter Anfang.
Es mutet schon sonderbar an, seit Wochen Freunde nicht mehr besuchen zu dürfen.