Finanzreferent Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) rechnet heuer mit einem Einnahmen-Entgang von bis zu 500 Millionen Euro für das Land Oberösterreich. Vor der Corona-Krise habe der Haushaltsplan noch eine Schuldenrückzahlung von rund 95 Mio. Euro vorgesehen, aber "die finanzpolitische Ausgangssituation wurde innerhalb weniger Tage und Wochen auf den Kopf gestellt".

Auf Basis der Einschätzung des österreichischen Fiskalrates müsse man mit bis zu 410 Millionen Euro weniger Einnahmen bei den Ertragsanteilen des Bundes kalkulieren, rechnete Stelzer vor. Die Prognose des Internationalen Währungsfonds - sieben Prozent BIP-Rückgang in Österreich - "könnte die Situation nochmals verschärfen und einen Einnahmen-Entfall von rund 500 Millionen Euro bedeuten".

Aus dem Hilfspaket für die oö. Wirtschaft resultiert ein Bedarf
von mindestens 133 Mio. Euro. Ob und in welcher Höhe zudem Haftungen aus diesem Paket schlagend werden, sei derzeit noch nicht abzusehen. Allerdings dürfe man jetzt nicht über die schwarze Null reden, sondern müsse rasch und zielgerichtet helfen, "denn es geht um
Menschenleben, um Arbeitsplätze, persönliche Schicksale und um
unsere Betriebe", so der Landeshauptmann, ansonsten bekennender
"Befürworter einer Nullschuldenpolitik".

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