Was in der Ukraine geschieht, zwingt auch Österreich zur Ausnüchterung im Umgang mit sich selbst. Es geht um die Konfrontation mit Selbst- und Trugbildern und die Notwendigkeit, sich von ihnen zu lösen. Es geht um das Heraustreten aus sich selbst. Solche Prozesse sind nie schmerzfrei. Aber es gibt Druckpunkte, an denen sie unausweichlich sind.

Das Land ist mit seiner Neutralität, die es einst widerstrebend angenommen und später zu einem Teil von einem selbst karamellisiert hat, gut durch die Zeiten gekommen. Das war weniger ein Verdienst als eine Gunst des Schicksals. Der Schutz, den die Neutralität suggerierte, musste nie auf den Prüfstand gestellt werden. Der Schutz wäre die Verpflichtung zum militärischen Selbstschutz gewesen. Diese Pflicht umging das Land von Anbeginn. Das Heer in seinem jetzigen Zustand ist Sinnbild dieser Pflichtverweigerung. Es war seit jeher ein Exerzierplatz für Opportunismus und Populismus. Die Demontage der Milizidee zeugte davon ebenso wie das Herunterlizitieren des Wehrdienstes oder die Reduktion und Aushöhlung der Eurofighter, die den Luftraum sichten, aber nicht sichern können. In der Schweiz würde das als Verstoß gegen die Selbstachtung vom Wähler geahndet werden, in Österreich stößt es auf Wohlgefallen.
Das Heer genießt Ansehen, aber vorrangig für sein Engagement gegen den Aggressor Natur, nicht aber für den militärischen Identitätsstrang. Anderswo ist der Wille zur Wehrhaftigkeit die Bedingung von Friedensliebe, hierzulande ist friedliebend, wer auf Wehrhaftigkeit verzichtet, in der stillen Annahme, dass man im Schoß der Befreundeten Schutz finden werde. Man mag die Nato nicht und projiziert seinen Anti-Amerikanismus auf sie, geht aber im Ernstfall von ihrem Beistand aus. Auf dieser prämienfreien Polizze fußt das Sicherheitsverständnis. Dem kleinen Land, Glückskind der Nachkriegsgeschichte, werde nichts Schlimmes widerfahren, denn wir sind friedliebend und eingebettet im Westen, der auf uns schaue. Dieser charmante, parasitäre Pazifismus ist erledigt. Er taugt zu nichts mehr, weder zur Selbsttäuschung noch als Schutzkonzept.

Im Regierungsprogramm finden sich von 320 Seiten ganze vier zur Landesverteidigung. Der erste Satz lautet: "Österreich liegt heute als neutrales Land im Herzen eines friedlichen Europas". Dieser Selbstbeschwichtigungskonsens ist jetzt wertlose Prosa. Diskont-Neutralität schützt nicht. Das Land hat zwei Optionen: eine Neutralität nach den Standards der Schweiz oder: Ausstieg aus der Neutralität mit Schweden und Finnland und Annäherung an ein europäisches Verteidigungsbündnis, das vorerst das transatlantische wäre. Beides wäre ein Heraustreten aus sich selbst. Darüber muss das Land tabufrei mit sich selbst ins Gespräch kommen. Es geht um den Schutz des Landes in der neuen Unordnung. Das Glückskind kann nicht mehr darauf hoffen, Glückskind zu bleiben. Es ist Zeit, dass es erwachsen wird.

Hubert Patterer
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