Im Klagenfurter Gemeinderat ist es nicht leicht, den Überblick zu bewahren. Vor allem bei Abstimmungen sind ein kühler Kopf, gute Augen und die Fähigkeit, bis 45 zu zählen, gefragt. Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit beweisen, dass schon der Ausfall einer Anlage Chaos verursacht.
Am Mittwoch, dem 4. Dezember, stürzte ein Votum die Stadt in eine Krise. Als Bürgermeister Christian Scheider (TK) über die Tagesordnung abstimmen ließ, brauchte dieser Vorgang mehrere Anläufe. Ein Handsignal der 45 Gemeinderäte reichte nicht aus, sie mussten sich für die Stimme vom Platz erheben, damit Magistratsdirektor Stephane Binder die Stimmen eruieren konnte. Er zählte 30 Stimmen gegen die Tagesordnung, FPÖ-Klubobmann Andreas Skorianz nur 29. Ein ähnliches „Schauspiel“ präsentierten die Mandatare den über 100.000 Bürgern in Klagenfurt bereits im Oktober. Schon damals musste eine Abstimmung zur Personalaufnahme aufgrund unterschiedlicher Ergebnisse mehrmals durchgeführt werden.
Knöpfe sind unterwegs
Zumindest mit diesem Chaos soll bald Schluss sein. Die Stadt Klagenfurt holte in der Vergangenheit mehrere Angebote für elektronische Abstimmungs-Lösungen ein, damit die Mandatare mittels Knopf ihre Entscheidung bekanntgeben können. Das Ergebnis ist anschließend für alle Mandatare und den Sitzungsführer sofort sichtbar. Die jüngsten Ereignisse sorgen jetzt für eine rasche Umsetzung. „Das System wurde vom Anbieter bereits darauf getestet, ob es bei uns umsetzbar ist. Diese Testungen passen“, sagt Patrick Jonke, Leiter des Bürgermeisterbüros. 5000 Euro kostet das System, der Umbau soll noch heuer stattfinden. Am Montag, wenn der Gemeinderat wieder zusammenkommt und voraussichtlich die neue Magistratsdirektorin bestellen wird, müssen die Mandatare jedoch noch ohne Abstimmungsknöpfe auskommen.
