Kärntner KulturförderungRechnungshof kritisiert langwierigen Förderprozess

Der Rechnungshof hat bei seiner Prüfung der Kärntner Kulturförderung unter anderem einen langen Förderprozess beanstandet. Heute hat sich der Kontrollausschuss mit dem LRH-Bericht befasst.

Der Rechnungshof kritisierte den langen Behördenweg. Durch die Umstellung auf den digitalen Aktenlauf sollte sich der Aktenlauf bereits verkürzt haben © rdnzl - Fotolia
 

Ein Förderprozess, der vom Antrag bis zur Abrechnung bis zu 38 Schritte durchläuft. Eine noch ausstehende Kulturstrategie. Ein hoher Verwaltungsaufwand durch unterschiedliche Standorte für die Unterabteilungen Kunst und Kultur sowie Volkskultur und Brauchtumswesen. Jedes einzelne Förderansuchen muss vom Referenten selbst genehmigt werden. Das sind einige der Punkte, die der Rechnungshof bei seiner Prüfung der Kärntner Kulturförderung beanstandet. Heute hat sich der Kontrollausschuss mit dem LRH-Bericht befasst, der hier abrufbar ist.

Einige der Punkte seien mittlerweile überholt, so der zuständige Kulturreferent Christian Benger: „Wir haben bereits auf digitalen Aktenlauf umgestellt." Der Rechnungshof hat vorgerechnet, dass sich der Förderprozess damit um sechs bis zwölf Schritte verkürzen wird. Außerdem sollten damit auch die bemängelten Transportzeiten zwischen den beiden Standorten wegfallen. „Wir haben auch die digitale Einreichung der Förderakten eingeführt und Info-Blätter für die Fördernehmer, damit es für sie leichter ist“, so Benger weiter.

Einzelne Genehmigung

An der ebenfalls vom Rechnungshof kritisierten Praxis, dass jedes Förderansuchen vom politischen Referenten genehmigt werden muss, will Benger indessen nicht rütteln. Der Rechnungshof empfiehlt die Einführung eines Schwellenwertes: „Förderbeträge, die diesen Schwellenwert nicht überschreiten, könnte der politische Referent pauschal mit dem Förderplan genehmigen. Dadurch würde sich der Förderprozess für diese Förderfälle um sechs Schritte verkürzen“, so der Bericht. Benger verteidigt seine Vorgangsweise: „Wenn die Förderungen nachvollziehbar sein sollen, muss alles transparent ablaufen und auf jeden Cent geschaut werden und mir ist es lieber, dass das entsprechend kontrolliert stattfindet als dass wieder irgendwo die Willkür einziehen kann.“

Zwei Schreiben

Festhalten will Benger auch an der ebenfalls vom Rechnungshof kritisierten Praxis, dass Fördernehmer gleich zwei Schreiben über die Zusagen bekommen – eines vom Referenten und eines von der Unterabteilung. „Eine gemeinsame Mitteilung wäre ausreichend“, findet der Rechnungshof. Für Benger dagegen ist es wichtig, dass „der Kulturreferent schriftlich bestätigt, dass die Kulturförderung dem Ansucher übergeben wird und dazu haben wir, und das ist ganz normal, einen Aktenlauf“, so seine Begründung für diese Doppelgleisigkeit.

Und in punkto ausstehender Kulturstrategie verweist Benger darauf, dass man in den letzten Jahren in Zusammenarbeit mit dem Kulturgremium notwendige Schwerpunkte gesetzt habe. In den letzten drei Jahren habe man außerdem mit den verschiedenen Sparten Förderrichtlinien erarbeitet. Jetzt „geht es um die Finalisierung in allen Arbeitsfeldern und die Bündelung. Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst eine Kärntner Kulturstrategie haben und damit sind wir voll im Zeitplan“, so Benger.

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