Das Landesgericht Klagenfurt bekommt heuer einen neuen Gerichtspräsidenten. Der langjährige Präsident Bernd Lutschounig geht am Ende des Sommers – wie berichtet – in Ruhestand. Vizepräsidentin Ulrike Svetina geht bereits im Mai.
Nun sind die Weichen gestellt worden. Nachdem das Oberlandesgericht Graz einen Besetzungsvorschlag gemacht hat, war der Oberste Gerichtshof mit seinem Besetzungsvorschlag am Zug. Beide Gerichte nehmen eigenständige Reihungen vor. Das Justizministerium gibt zwar keine Details bekannt und nennt keine Namen.
Doch ersten Informationen zufolge haben der Personalsenat des Oberlandesgerichtes Graz und der Außensenat des Obersten Gerichtshofes die gleiche Entscheidung getroffen. Demnach wird Manfred Herrnhofer Präsident des Landesgerichtes Klagenfurt. Zwei Männer hatten sich für den angesehenen Präsidenten-Posten beworben. Herrnhofer ist zwei Mal Erstgereihter.
Vizeposten
Vizepräsident des Landesgerichts Klagenfurt wird laut jetzigem Stand Wilhelm Waldner. Vier Frauen, zwei Männer hatten sich für die Funktion des Vizepräsidenten des Landesgerichtes Klagenfurt beworben. Waldner wurde sowohl beim Hearing am Oberlandesgericht als auch bei der Begutachtung am Höchstgericht erstgereiht.
Karriere
Manfred Herrnhofer ist bereits seit 2013 Vizepräsident des Landesgerichtes Klagenfurt und zusätzlich Verantwortlicher für die Generalsanierung beziehungsweise den Großumbau des Hauses. Er hat viele große Verfahren geleitet, unter anderem den sogenannten Birnbacher-Prozess.
Waldner war lange Zivilrichter des Landesgerichtes Klagenfurt, bevor er vor zehn Jahren Chef des Bezirksgerichtes Klagenfurt wurde und damit das größte Bezirksgericht in Kärnten geleitet hat.
Die Besetzungsvorschläge müssen noch von der neuen Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) abgesegnet werden. Dann folgt die Angelobung durch den Bundespräsidenten.
Von der Pressestelle des Justizministeriums heißt es: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu laufenden Bewerbungsverfahren nicht äußern können.“ Die schriftlichen Ausfertigung der Besetzungsvorschläge seien abzuwarten. Nach deren Prüfung wird die Bundesministerin für Justiz einen Bewerber zur Ernennung vorschlagen.
