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Corona-PandemieDeutschland plant einheitliche nächtliche Ausgangssperren

Soll ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 je 100.000 Einwohner gelten. Entwurf für verschärftes Gesetz sieht auch Geschäfts- und Schulschließungen vor.

© AFP
 

Mit einer einheitlichen verbindlichen Notbremse in Gebieten mit hohen Infektionszahlen will Deutschland die dritte Corona-Welle in den Griff bekommen. So sind nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 geplant, wie aus einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht.

Mit der geplanten Gesetzesänderung, die in der kommenden Woche im Eilverfahren durch Kabinett und Parlament beschlossen werden soll, zieht der Bund mehr Kompetenzen in der Pandemie-Bekämpfung an sich. "Damit werden dem Bund zusätzlich dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben, um eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes zu gewährleisten", heißt es in der "Formulierungshilfe" für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD.

Das Robert-Koch-Institut meldete am Samstagmorgen 24.097 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages sowie 246 weitere Todesfälle. Die deutsche Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 120,6.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

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Kommentare (3)
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zeus9020
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UMDENKEN...?

...was WAR ich - Zeit lebens - froh, nicht in Dt. zu leben, aber mittlerweile beginne ich die doch Kraft ihrer Nachhaltigkeit zu ehren und unsere politischen Warmduscher zu missbilligen! 😡

champion1of1truth
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12
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Zeus 9020

Du packst dein Pinkerl und ab nach Deutschland

VH7F
2
8
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Die Deutschen scheitern auch am Föderalismus

Außerdem gibt es vergleichsweise wenig Tests. Die sind für mich kein Vorbild.