„Querdenken“-Initiator Michael Ballweg hat dazu aufgerufen, sich an das Verbot der „Querdenken“-Demo in Berlin zum Jahreswechsel zu halten. Er bat in einer am Heiligen Abend bei Twitter veröffentlichten Video-Botschaft darum, „das Verbot der Demonstrationen in Berlin zu akzeptieren und am 30.12., am 31.12. und am 1.1. nicht nach Berlin zu fahren“.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante „Querdenken“-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten wurde. Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto „Willkommen 2021 – das Jahr der Freiheit und des Friedens“ zu Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegen wollen.

Ballweg kündigte in der Video-Botschaft zudem an, zunächst keine großen „Querdenken“-Demonstrationen mehr anzumelden. Mit diesem Rückzug im Winter sollten nach seinem Bekunden Kräfte für den Frühling gesammelt werden. „Aus diesem Grund, werde ich auf Weiteres keine Großdemonstrationen mehr anmelden.“ Dies empfehle er auch anderen „Querdenken“-Gruppen in Deutschland. Zugleich rufe er dazu auf, dass sich eine Organisation finde, die „in naher Zukunft“ eine Großdemonstration anmelde. Er freue sich zudem über alle, die selbst aktiv seien und die kleinere Versammlungen abhielten.

Bei einer großen „Querdenken“-Demonstration am 29. August in Berlin hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war in Berlin eine ähnliche Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden, weil fast niemand einen Mund-Nasen-Schutz trug.

Schwere Vorwürfe

Gegen den Stuttgarter waren zuletzt schwere Vorwürfe laut geworden. So nutzt er die Bewegung Medienberichten zufolge auch zur persönlichen Bereicherung. Wie Netzpolitik.org und das von Jan Böhmermann moderierte ZDF-Magazin Royal melden, ruft Ballweg „zu Überweisungen auf ein Konto auf, das auf seinen Namen läuft, verdient am Merchandise und an Veranstaltungen der Initiative“. Ballweg habe im Zusammenhang mit Querdenken Geschäfte mit Firmen gemacht, von denen er „persönlich profitiert“ habe. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Den Recherchen nach entstehe in der Summe dennoch „das Bild eines Mannes, der (...) das Publikum seiner Kundgebungen monetarisiert, an Fanartikeln verdient und Spenden über ein Privatkonto sammelt, ohne darüber Rechenschaft zu geben.“