„Man verhindert derzeit vorsätzlich Arbeitsplätze. Ja, bitte, wo sind wir denn?!“: Diese bloß rhetorische Frage, welche Wirtschaftskammer-Präsident Josef Herk im Herbst 2024 vorbrachte, war vorerst bloß der emotionale Höhepunkt – keineswegs aber die letzte Kritik an der Dauer von Bauverfahren in der Stadt Graz. Wiederholt schüttelten Immobilienentwickler lautstark den Kopf, da auf diese Weise der Wirtschaft massiv geschadet werde. Hannes Schreiner übermittelte dem Rathaus gar eine Klage auf Schadenersatz: Beim Bahnhofgürtel hatte Schreiner, der gemeinsam mit seinem Bruder den Technopark Raaba führt, über eine Tochterfirma vergebens auf einen Bebauungsplan seitens der Stadt Graz gewartet – sieben Jahre lang.
Appell für „vollständige Anträge“
„Bauverfahren wurden deutlich beschleunigt“: Dass dies nun der zuständige Grazer Stadtrat Manfred Eber (KPÖ) gegenüber der Kleinen Zeitung betont, wirkt insofern wie ein klitzekleiner Widerspruch. Zwar gesteht Eber offen, dass wiederholt „Baubewilligungsbeschwerden“ eingebracht werden – generell aber würden Antragsteller „heute deutlich rascher eine Entscheidung erhalten als noch vor wenigen Jahren“. Nachsatz: Sofern alle Unterlagen vorhanden sind.
198 Tage im Schnitt
So habe man laut Eber die durchschnittliche Dauer bei Bauverfahren in Graz in den vergangenen sechs Jahren von 295 auf 198 Tage reduzieren können – und das trotz „unveränderter Personalausstattung“, aber dank einer „konsequenten Optimierung interner Abläufe und der fortschreitenden Digitalisierung“. Gar in nur 79 Tagen sei so ein Verfahren erledigt, „wenn alle erforderlichen Unterlagen eingereicht wurden. In dieser Zeit werden bereits sämtliche notwendigen Stellungnahmen und Gutachten eingeholt.“ Daher bittet der Stadtrat „alle Bauwerberinnen und Bauwerber, ihre Anträge vollständig einzureichen“.
320 Beschwerden
Ein Appell, der aber jene erreicht, die dennoch länger warten mussten oder sich überhaupt im „Behördendschungel“ verloren. So bestätigt auch der Stadtrat, dass in den Jahren 2022 bis 2026 in Graz insgesamt 772 Baubewilligungsverfahren abgeschlossen wurden – und dass gegen 320 Entscheidungen „eine Baubewilligungsbeschwerde eingebracht wurde“. Die aus Ebers Sicht entscheidende Zahl dabei aber ist die 89: Denn bei „89 Prozent der bereits rechtskräftig abgeschlossenen Baubewilligungsverfahren blieb die Entscheidung der Behörde entweder unangefochten oder auch im Beschwerdeverfahren unverändert bestehen“.
Eber verweist abschließend auch auf die Forderung der Industriellenvereinigung nach schnelleren Genehmigungen und Verwaltungsverfahren. „Natürlich arbeiten wir laufend daran, Verfahren weiter zu verbessern. Die aktuellen Zahlen zeigen aber klar, dass die Verfahrensdauer in den vergangenen Jahren deutlich gesunken ist.“
