Eine „XXL-große Militärparade“ will der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag zum 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag, über die Champs-Élysées ziehen lassen. Fast 7000 Soldatinnen und Soldaten aus mehreren Ländern werden aufmarschieren, 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch eine Abordnung des österreichischen Bundesheeres, bestehend aus 23 Gardesoldaten, wird teilnehmen. Während Wladimir Putin seinen Aufmarsch auf dem Roten Platz aus Angst vor ukrainischen Drohnen nur in abgespeckter Form abhielt, wird in Paris geklotzt statt gekleckert.
Und am Tag zuvor versammelt Macron die „Koalition der Willigen“ in Paris: Staats- und Regierungschefs aus 25 Nationen, darunter nicht nur der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Spitzen der EU und der Nato, auch Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker. Ein Zeichen der „Stärke und Geschlossenheit“ gegenüber Russland soll davon ausgehen, lässt Macron wissen.
Eitelkeit Macrons?
Während die Briten derzeit beschäftigt sind, ihren Premier auszutauschen, wird Macron seinen Führungsanspruch in der europäischen Sicherheitspolitik untermauern. Das mag man als Eitelkeit des ebenfalls angeschlagenen Franzosen kritisieren: Doch angesichts der Zweifel, wie viel Verlass noch ist auf die Schutzmacht in Washington, müssen die Europäer raschest auf eigene Beine kommen. Die US-Regierung hat Militärs zufolge bereits ihre Zusagen für Kampfjets, Drohnen oder Kriegsschiffe in den Nato-Ernstfallplanungen reduziert, bis Jahresende sollen Truppenabzugspläne konkretisiert werden. Es fehlt Europa an Luftverteidigung, Langstreckenwaffen, Satellitenaufklärung.
Tatsächlich haben die Europäer zuletzt einiges erreicht. Beim Nato-Gipfel in Ankara fiel die Grundsatzentscheidung, dass Europa künftig die Führungsrolle im Bündnis von den USA übernimmt. Zudem einigte man sich auf Rüstungsprojekte, die vor allem der europäischen Industrie Aufträge verschaffen.
Dennoch bleibt vieles vage: etwa ob es gelingt, sich abzustimmen, rasch zu produzieren. Wie gefährlich Verzögerungen sind, erfahren gerade leidvoll die Ukrainer, denen die Abwehrraketen zum Schutz vor russischen Angriffen ausgehen. Zwar hat ihnen der US-Präsident in Aussicht gestellt, im eigenen Land Patriot-Abwehrraketen herstellen zu dürfen – doch es dauert Jahre, sie zu produzieren.
Neuaufstellung
Das neutrale Österreich ringt einstweilen weiter mit seiner Rolle. Auch wenn wir bei der Neuaufstellung der Nato keine Rolle spielen: Christian Stocker und alle Kanzler nach ihm werden, auch ohne Mitgliedschaft in der Verteidigungsallianz, um die Bemühung einer engeren Anbindung an die Nato-Partner nicht herumkommen.
Macron muss man zugute halten, das Momentum aus Ankara in Paris wieder aufzunehmen. Bis zu der vielfach beschworenen „strategischen Autonomie Europas“ ist es noch ein langer Weg. Einstweilen gilt: Auch die Inszenierung großer Paraden und Gipfel gehört zur Abschreckung.
