Er ist der zehnte Generalsekretär in zehn Jahren: Das Amt, das Markus Gstöttner Anfang der Woche übernommen hat, war in der ÖVP zuletzt ein Wanderpokal. Eineinhalb Jahre hatte sich sein Vorgänger Nico Marchetti gehalten, der am Dienstag seinen Rückzug bekannt gab.
Das liegt wohl nicht zuletzt daran, dass der Generalsekretär in seiner Rolle als Parteimanager und Kommunikator eine zentrale Rolle für das Funktionieren der Partei spielt – diese aber durchaus holprige Jahre hinter sich hat. Eine klare Parteilinie vorgeben, aussprechen, was die eigene Basis hören will, aber der Kanzler aus Rücksicht auf die Koalitionspartner zurückhaltender formulieren muss, die Anhängerschaft mobilisieren: So lässt sich das Aufgabenprofil zusammenfassen. Ein Vertrauensverhältnis zum jeweiligen Parteiobmann ist Grundvoraussetzung. Von „Kettenhunden“ ist mitunter die Rede, wobei sich mit dieser Definition nicht alle anfreunden können. Ihm liege die „feine Klinge“ mehr als der „Bihänder“, begründete Marchetti seinen Rückzug.
Marchettis Linie kam nicht an
Durchaus selbstbewusst hatte Laura Sachslehner 2022 einige Monate lang den türkisen Bihänder geschwungen. Zuvor, unter Türkis-Grün, hatte sich die ÖVP mit dem zurückhaltend agierenden Axel Melchior nicht mehr wohlgefühlt – dieser hatte die Funktion übrigens vom späteren Kanzler Karl Nehammer geerbt. Also übernahm die junge Wiener Landtagsabgeordnete, sorgte mit Alleingängen und rechtspopulistischer Rhetorik beim Koalitionspartner erst für Irritationen und drohte schließlich – mit der Partei unabgesprochen – gar mit dem Ende der Zusammenarbeit. Die ÖVP hing zu diesem Zeitpunkt mehr an ihrer Koalition als an ihrer Generalsekretärin und Sachslehner musste den Hut nehmen.
Es folgte der heutige Bundeskanzler Christian Stocker nach, damals Anwalt und Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Er erwies sich nicht nur anhand demografischer Merkmale, sondern auch in seinem Kommunikationsstil als Gegenstück zu Sachslehner, als „Buddha“, zu dem ihn deutsche Medien später ernennen sollten, präsentierte er sich trotzdem nicht. Durchwegs scharfe Worte fand er über SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl, Warnungen vor letzterem wurden vor allem im Wahlkampf zu Stockers Leitmotiv.
Die Anti-Kickl Linie setzte dann – nach einem kurzen Intermezzo mit Alexander Pröll im Generalsekretariat – auch Marchetti fort. In den Landesparteien kam das nur bedingt gut an. Man bewertete Marchetti als zu unerfahren, als Wiener zu weit weg von der ÖVP-Wählerschaft am Land. Die schlechten Umfragewerte der ÖVP dürften die Nervosität gesteigert haben. Stocker hat sich lange hinter seinen Generalsekretär gestellt, ein Wechsel ist dann aber unausweichbar gewesen.
Koalitionäres Frühstück
Nun wird also Gstöttner den Frühstücken beiwohnen, zu denen sich die drei Generalsekretäre der Regierungsparteien alle zwei Wochen treffen. Dabei steht eher die Beziehungspflege im Vordergrund. Eine Koordinierung von Parteiveranstaltungen oder Kampagnen findet nicht statt. Da bisher alle drei auch im Nationalrat saßen, gab es auch abseits der regelmäßigen Treffen steten Kontakt. Das wird nun mit Gstöttner anders sein, da dieser kein Mandat hat. Das kann durchaus ein Nachteil sein: Erstens bietet der Nationalrat eine große Bühne, die Gstöttner fehlen wird. Und er genießt auch keine Immunität, was gerade im politischen Infight, den ein Generalsekretär bisweilen zu führen hat, heikel ist.
Bei den Neos ist der Abgeordnete Douglas Hoyos vor fünf Jahren in der Rolle des Generalsekretärs geschlüpft, die es bei den Pinken anfänglich gar nicht gab und erst ab 2016 durch Nikola Donig besetzt wurde. Ein paar Jahre davor hatte der Kommunikationsprofi im Generalsekretariat der ÖVP gearbeitet, als der Steirer Hannes Missethon dort das Büro leitete. Als aber 2008 der heutige ÖFB-Präsident Josef Pröll die ÖVP-Spitze von Wilhelm Molterer übernahm, mussten auch Missethon und Donig gehen.
Die SPÖ verzichtet indes ganz auf einen Generalsekretär – allerdings nur dem Namen nach. Die Aufgaben, von der Vorgabe der Parteilinie bis zum koalitionären Frühstück – liegen bei Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Übernommen hatte dieser nach den Turbulenzen um die Mitgliederbefragung 2023 von Christian Deutsch, zunächst gemeinsam mit Sandra Breitenender. In Oppositionszeiten sei der Bundesgeschäftsführer ein wichtiges Gesicht nach außen, heißt es in der SPÖ, mit der Rückkehr in die Regierung hätten sich die Aufgaben stärker ins Innere der Partei verlagert.
Grüne in der Opposition ohne Generalsekretärin
Geht es nach den Grünen, kommt eine Oppositionspartei auch ohne Generalsekretärin aus, Olga Voglauer musste mit dem Ende von Türkis-Grün abtreten. Immerhin war das Amt auch erst mit Eintritt in die Regierung geschaffen worden, bekleidet zunächst von Thimo Fiesel.
Keineswegs verzichten würde indes die FPÖ auf ihre beiden Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker. Im Hintergrund sind sie maßgeblich in Strategie und Kampagnen eingebunden. Dadurch erspare man sich externe Berater und viel Geld, heißt es von der Partei. In Inhalt und Ton sind die beiden mit der Parteispitze auf einer Wellenlänge: Der rhetorische Bihänder ist schließlich auch Kickl nicht fremd.
