Es bleibt spannend im ORF. Am Montag tagte die notariell beaufsichtigte „Findungskommission“ des ORF-Stiftungsrates. Diese prüfte, welche Bewerber die formalen Ausschreibungskriterien erfüllen und somit für das Amt des ORF-Generaldirektors in Frage kommen. Erstmals erfolgt das Verfahren unter den Vorgaben des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFA) und der österreichischen Begleitgesetzgebung, die ein transparentes, offenes und nicht-diskriminierendes Bestellungsverfahren verlangen.
Die Kommission wählte nach Informationen der „Kleinen Zeitung“ 13 von 77 Bewerberinnen und Bewerbern für das weitere Auswahlverfahren aus. Darunter finden sich alle als Favoriten gehandelten Personen: Clemens Pig (APA-Vorstandsvorsitzender), Markus Breitenecker (ehemals ProSiebenSat.1 Puls 4), Johannes Larcher (Medienmanager, zuletzt HBO Max), Lisa Totzauer (ORF-Magazinchefin), Eva Schütz (Exxpress-Herausgeberin) sowie die ORF-III-Geschäftsführerin Kathrin Zierhut-Kunz. Weiters sind Kandidaten eine Runde weiter, deren Antreten bislang nicht bekannt war: der ehemalige ServusTV-Chefredakteur Robert Altenburger, die Schweizer SRF-Managerin Kathrin Ruther sowie der langjährige „Universum“-Leiter Andrew Solomon. Ebenfalls auf der Liste stehen die beiden ehemaligen ORF-Mitarbeiterinnen Petra Höfer und Sonja Sagmeister, die den ORF arbeitsrechtlich verklagt hatten. Hinzu kommen noch Torsten Prenter und Ernst Primosch.
Nominierung durch Stiftungsrat nötig
Die Nennung durch die Findungskommission bedeutet allerdings nicht, dass die 13 Ausgewählten bereits für das Hearing vor der Wahl im Stiftungsrat qualifiziert sind. Dazu benötigt es zusätzlich die Nominierung durch mindestens ein Mitglied des Stiftungsrates.
Der Fahrplan ist dicht: Bereits am 2. Juni lädt das „Neos Lab“ zu einem Hearing ins Wiener Funkhaus. Zugesagt haben unter anderem Markus Breitenecker (ehemals ProSiebenSat.1 Puls 4), Johannes Larcher (HBO Max), Clemens Pig (APA) und Lisa Totzauer (ORF). Die offizielle Kandidatenpräsentation folgt am Abend des 8. Juni. Sie wird auf ORF III und ORF ON übertragen. Dort müssen die Bewerber erstmals öffentlich erklären, wie sie den Sender in den kommenden Jahren führen wollen.
Entscheidung muss begründet werden
Die eigentliche Entscheidung fällt allerdings erst am 11. Juni. Dann treten die Kandidatinnen und Kandidaten noch einmal zum Hearing vor den Stiftungsrat, ehe die 35 Mitglieder des Gremiums abstimmen. Neu ist diesmal, dass die Stiftungsräte ihre Entscheidung begründen müssen. Sie sollen darlegen, warum sie einen Bewerber für geeigneter halten. Die Stellungnahmen werden protokolliert, bleiben aber geheim. Hintergrund sind die neuen Transparenzvorgaben der EU.
Dass die Wahl dennoch politisch wird, liegt an den Kräfteverhältnissen im Stiftungsrat. Dort verfügen SPÖ- und ÖVP-nahe Mitglieder gemeinsam über eine klare Mehrheit. Entsprechend aufmerksam wird beobachtet, ob die Entscheidung tatsächlich nach fachlichen Kriterien fällt oder entlang der bekannten politischen Linien.
Belegschaft schickte „Care-Pakete“
Auch innerhalb des ORF wächst der Druck auf die Stiftungsräte. Die Belegschaftsinitiative „#mituns“ hat den 35 Mitgliedern des Gremiums dieser Tage per Post ein „Care-Paket“ geschickt. Darin finden sich die wichtigsten Gesetzespassagen zur unabhängigen Wahl der Generaldirektion, ein Kugelschreiber in „politisch unverfänglicher Farbe“ und ein Teebeutel mit dem Namen „Geistesblitz“.
Und selbst nach dem 11. Juni dürfte die Debatte nicht verstummen. Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter erwartet personelle Konsequenzen an der Spitze des Stiftungsrates und drängt auf eine umfassende ORF-Reform. Der ORF könne „nicht weitermachen wie bisher“.
