Noch bis Donnerstag läuft die Bewerbungsfrist für die ORF-Generaldirektion ab dem Jahr 2027. Nun kommen fast täglich neue Bewerberinnen und Bewerber für den prestigeträchtigen Job ins Spiel. Am Dienstag warf Eva Schütz den Hut in den Ring: Schütz ist Juristin und Medienunternehmerin. Nach einer Karriere im politischen Umfeld der ÖVP gründete sie 2021 gemeinsam mit Ex-„Krone“-Chefredakteur Richard Schmitt das Online-Portal Exxpress. Seither steht Schütz für einen publizistischen Mitte-rechts-Kurs im digitalen Boulevard.
Zuvor arbeitete die 52-Jährige als Rechtsanwältin sowie in internationalen Beratungs- und Wirtschaftsunternehmen. Sie war unter anderem Aufsichtsrätin bei der Volksbank Wien und in Gesellschaften des ÖBB-Konzerns. Politische Erfahrung sammelte sie in der Bundesregierung: Während der ÖVP-FPÖ-Koalition ab 2017 war sie unter Finanzminister Hartwig Löger als stellvertretende Kabinettschefin tätig und befasste sich mit politischen und administrativen Abläufen sowie strategischen Fragen.
Den Exxpress verstand die Wienerin, die mit SPÖ-Rebell Georg Dornauer liiert ist, von Beginn an als Alternative zu etablierten Medienhäusern. Die Plattform ist umstritten. Der Österreichische Presserat beanstandete beim Exxpress in mehreren Entscheidungen Verstöße gegen journalistische Sorgfaltspflichten sowie gegen die Trennung von Bericht und Kommentar. Kritiker werfen dem Exxpress Hang zur bewussten Zuspitzung vor. Für Diskussionen sorgten unter anderem die Nähe zur ÖVP, Debatten über öffentliche Inseratenschaltungen sowie Kritik an einzelnen Beiträgen zur Corona-Pandemie und Klimapolitik, denen Medienbeobachter eine irreführende Darstellung vorwarfen. Der Exxpress wies das stets zurück. Ihre Anteile am Exxpress müsste Schütz im Falle einer Wahl zur ORF-Generaldirektorin wohl zur Gänze abgeben. Eine Beteiligung an einem anderen Medienunternehmen gilt nach dem ORF-Gesetz als Ausschlussgrund.
Indessen warten Beobachter darauf, dass APA-Chef Clemens Pig seine Bewerbung bekannt gibt. Pig gilt als Favorit für den Posten, hat seine Kandidatur bisher aber noch nicht offiziell eingereicht. Bis Donnerstag um Mitternacht bleibt dafür Zeit.
Des Weiteren tagte am Dienstag der Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrates in einer Sondersitzung. Es geht um ein mögliches neues Millionen-Sparpaket, das derzeit zwischen Politik und ORF diskutiert wird. Im Zentrum steht diesmal die staatliche Kompensation für den weggefallenen Vorsteuerabzug. Seit der Finanzierungsreform wird dieser Nachteil durch Bundesmittel ausgeglichen. Nun wird im Zuge der Budgetsanierung diskutiert, diese Zahlung künftig auslaufen zu lassen. Das hinterließe beim ORF ein Budgetloch von 70 Millionen Euro jährlich. Gemessen an den ORF-Gesamterlösen von zuletzt rund 1,1 Milliarden Euro entspricht das sieben Prozent des Jahresumsatzes.
Es wäre nicht das erste Kürzungspaket für den Sender: Seit 2007 wurden bereits rund 450 Millionen Euro eingespart und etwa 900 Stellen abgebaut. Zusätzlich läuft seit 2023 ein weiteres Sparprogramm mit einem Volumen von 300 Millionen Euro bis 2026. Der ORF spart damit seit Jahren und steht nun vor zusätzlichen Kürzungen. An der Vorsteuerkompensation hängen auch Zusagen des ORF, etwa der Weiterbestand des Radiosymphonieorchesters (RSO), für das im Rahmen früherer Überlegungen eine Ausgliederung bis 2026 diskutiert worden ist.
