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Apple, Amazon, Google"Einige sollten zerschlagen werden": US-Kongress zielt auf Facebook & Co. ab

Chefs der großen Vier wurden zu Kongressanhörung zugeschalten. Vorsitzender des Wettbewerbs-Ausschusses: "Monopol-Macht muss ein Ende haben".

Zugeschalten: Die Chefs von Google, Facebook, Amazon und Apple
Zugeschalten: Die Chefs von Google, Facebook, Amazon und Apple © AFP
 

Im US-Kongress zeichnet sich ein harter Kurs gegenüber amerikanischen Technologie-Riesen ab, was schärfere Regeln zur Einschränkung ihrer Marktmacht zur Folge haben kann. Bei einer mehr als fünfstündigen Anhörung in einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses schossen sich sowohl Demokraten als auch Republikaner auf die Chefs von Amazon, Apple, Facebook und Google ein.

Die Anhörung habe ihn überzeugt, dass diese Unternehmen in ihrer heutigen Form eine "Monopol-Macht" besäßen, sagte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb und Wirtschaftsrecht, David Cicilline. "Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren." Ihre Kontrolle über den Markt erlaube es ihnen, Wettbewerb zu unterdrücken. "Das muss ein Ende haben." Der zum Justizausschuss gehörende Unterausschuss wird nun einen Bericht mit Empfehlungen verfassen.

Präsident Trump droht via Twitter

Demokraten und Republikaner stören sich dabei an unterschiedlichen Dingen. Bei den Fragen demokratischer Abgeordneter ging es vor allem um den Vorwurf unfairen Wettbewerbs mit Konkurrenten. Republikaner im Ausschuss nutzten die Zeit hingegen, um erneut anzuprangern, dass Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrückten. Das behauptet unter anderem immer wieder US-Präsident Donald Trump. Er drohte auf Twitter, mit Präsidentenverfügungen gegen die Tech-Konzerne vorzugehen, sollte der Kongress nicht hart genug durchgreifen.

So wurde Google-Chef Sundar Pichai vom Abgeordneten Greg Steube gefragt, warum seine Wahlkampf-Mails bei seinem eigenen Vater automatisch im Gmail-Spam-Ordner landeten. Der Abgeordnete Jim Jordan forderte von Pichai Zusicherungen, dass der Internet-Konzern nicht dem demokratischen Präsidentschaftsanwärter Joe Biden helfen werde.

Die Demokraten nahmen in einer Fragerunde vor allem die Gründer und Chefs von Facebook und Amazon, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos, in die Mangel. So wurde Bezos mit Fragen dazu überschüttet, ob Amazon Daten von Händlern nutze, die Waren auf der Plattform des Konzerns verkaufen, um ihnen mit eigenen Angeboten Konkurrenz zu machen. Der Amazon-Chef sagte, es gebe zwar interne Vorschriften dagegen, er könne aber nicht garantieren, dass sie nie verletzt worden seien.

Amazon-Boss Jeff Bezos wird befragt
Amazon-Boss Jeff Bezos wird befragt Foto © AP

Zudem konnte Bezos nicht ausschließen, dass auf Amazons Plattform auch gestohlene Artikel verkauft worden seien. Insgesamt zeigten seine Antworten, wie weit er sich inzwischen vom Tagesgeschäft des weltgrößten Online-Händlers losgelöst hat. So wusste Bezos zum Beispiel nicht, ob Händler, die auf Amazons Plattform verkaufen, Telefonnummern angeben müssen.

Instagram und WhatsApp waren Konkurrenten

Im Fall von Facebook konzentrierten sich die Fragesteller auf die Übernahmen der Fotoplattform Instagram und des Chatdienstes WhatsApp. Der Abgeordnete Joseph Neguse brachte Zuckerberg dazu, zu sagen, dass Instagram und WhatsApp nicht nur die Angebote des Online-Netzwerks ergänzten, sondern auch Wettbewerber gewesen seien. Dieses Eingeständnis könnte unter Umständen noch wettbewerbsrechtlich relevant werden. Dazu wurde eine Grafik aus einer internen Facebook-Präsentation eingeblendet, in der es auf Basis von Zahlen aus dem Jahr 2011 hieß, auf das Online-Netzwerk entfielen 95 Prozent der Social-Media-Erlöse in den USA.

Apple-Chef Tim Cook bei der Anhörung
Apple-Chef Tim Cook bei der Anhörung Foto © AFP

Apple-Chef Tim Cook bekam im Vergleich damit weniger harte Fragen. Sie drehten sich vor allem darum, ob Apple Entwickler konkurrierender Apps in seiner Download-Plattform benachteilige und von App-Anbietern zu hohe Angaben verlange.

Die vier Top-Manager waren per Videokonferenz zu der Anhörung in Washington zugeschaltet. Die Corona-Krise drückte dem Termin ihren Stempel auf. Die Konzernchefs mussten versichern, dass ihnen hinter der Kamera keine Mitarbeiter halfen. Die Abgeordneten mussten außerhalb ihrer Redezeit Masken tragen. "Setzen Sie ihre Maske auf!", wurden sie mehrfach ermahnt. Bezos unterlief indes der gleiche Fehler wie vielen Heimarbeitern in der Corona-Krise: Er redete bei einer Antwort drauflos, ohne die Stummschaltung zu deaktivieren.

Schon vor den ersten Fragen wurde deutlich, dass die Abgeordneten den Online-Firmen sehr kritisch gegenüberstehen. "Unsere Gründer verneigten sich nicht vor dem König, genauso sollten wir uns nicht vor den Kaisern der Online-Wirtschaft verneigen", sagte der demokratische Politiker Cicilline. Demokrat Jamie Raskin sprach in Anlehnung an die "Räuberbarone" - die mächtigen und rücksichtslosen US-Kapitalisten aus dem 19. Jahrhundert - von "Cyber-Baronen".

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gonde
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Aver der US-Kongress und Trump sollten soviel Macht haben, daß sie die Big 4 zerschlagen könnten?

Wollt ihr das?

melahide
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Also

ich kauf nichts bei Amazon. Ich verwende weder Facebook noch What’s App. Apple Geräte hab ich, da fehlt mir auch die Alternative. Google nutze ich kaum, man duckduckgoed ja!

Und bitte auch Netflix zerschlagen. Wenn eine Firma zu mächtig wird muss die Politik eingreifen

dude
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Den facebook-account kündigen, geht ganz leicht!

Nicht mehr bei Amazon einzukaufen ist schon etwas aufwändiger, geht aber auch. Mit ein bißchen mehr Recherchearbeit kommt man schon zu den Webshops der Anbieter durch. Aber wenn man so wenig wie möglich im Internet einkauft, also nur wenn es analog nicht geht, ist es in jeder Hinsicht am besten.
Ab schwierigsten für den Konsumenten ist es google auszukommen. Denn im Internet suchen tut jeder!
Aber wenn man die ersten beiden Punkt befolgt, ist schon viel geholfen. Man hat als einzelner viel mehr Macht, als die meisten glauben! Man muß sie nur wahrnehmen!

Simunek
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dude

Ja abstrafen diese Firmen, indem man sie nicht mehr benutzt, den lokalen Handel bevorzugt und dem ewigen Preisdumping ein Ende setzt. Ich weiß, nicht jeder kann und will das machen, weil er eben nicht so viel Geld zur Verfügung hat, aber mehr nachdenken, lokalen online Handel kann man ja auch fördern, indem man die KLEINEN unterstützt. Und ja Facebook Account löschen wozu das Ganze. Ich verweise auch auf das EuGH Urteil zu Datenschutz betreffend Weitergabe von Daten an amerikanische Firmen wie eben die oben genannten.

Simunek
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dude

bravo, dem ist nichts hinzuzufügen. Wir brauchen kritische Bürger. Wir haben heute so viel Duckmäuser, Jasager ohne Zivilcourage.

Simunek
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Google, Faceboook, Amazon

Die Suche m Internet läuft unbestritten über Google. Inwieweit Google diese Dominanz ausnutzt, um sich im Werbegeschäft Vorteile zu verschaffen, ist die Frage. Google hat Werbetechnologiefirmen übernommen. Dadurch ist es möglich, Werbung im Internet überall zu plazieren - MARKT- MACHT. Zudem hat Google in den vergangenen Jahren mehr und mehr Angebote in seine Suche integriert, statt Nutzer auf andere Seiten weiterzuleiten. Die Provision kassiert man selbst. Und da ist noch folgendes: Google hat seine eigene Video-Plattform Youtube. Das neue Zauberwort lautet nun: digitaler Kolonialismus. Und da sind noc die Steuerprivilegien, die diese Konzerne haben. Die EU ist machtlos, Trump erpresst alle. Frankreich at die Digitalsteuer auf Eis gelegt. Ich frage mich geht das noch so weiter. Das EU-Gericht dhat Apple 14,2 Mrd. EURO Steuern (CIT) wieder zugesprochen. Irland verzichtet auf diese Steuern, Wie sollen wir jemals dem allen Herr werden. Das ist doch ein Skandal der besonderen Sorte.

Simunek
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Apple, Amazon, Google

Die oben bezeichneten Konzerne missbrauchen ihre wirtschaftliche Macht, um dem Wettbewerb und damit letztlich den Verbrauchern zu schaden. Die Schwerpunkte reichen von Amazons Umgang mit Händlern über Googles Werbegeschäft bis hin zu Facebooks Moderationspraktiken. Die Demokraten haben ein Auge auf Zuckerberg, seit Lügen auf der Plattform die knappe US-Präsidentschaftswahl 2016 zu ihren Ungunsten beeinflussten. Ich sage, Facebook soll keine politische Werbung mehr machen. Facebooks Macht über das, was gesagt werden kann, missfällt mir auch. Zuckerberg kontrolliert mit Facebook, Instagram und WhatsApp immerhin die drei größten sozialen Netzwerke der westlichen Welt. So geht das nicht weiter. Nebenbei bemerkt mir gefällt auch nicht Tiktok, die chinesische Digitalplattform. Amazon soll seine Doppelrolle als Onlinehändler und Marktplatz-Anbieter für kleine Händler ausnutzen. Man produziert Güter nach, die gut laufen. Das kann man weil man den Algorithmus kontrolliert, der die Empfehlungen erfasst. Das ist ein Nachteil für die KLEINEN. Und da ist noch Apple. der App Store und der Umgang mit externen Entwicklern, die fast alle Apps für Apples Betriebssystem iOS entwickeln. Neben Googles Android ist iOS das einzige relevante Smartphone-Betriebssystem der Welt. Wer über den App Store Abos verkauft, muss Apple in der Regel eine Gebühr zahlen, die 30 Prozent im ersten Jahr und danach 15 Prozent beträgt. Die Beschwerden über Apple mehren sich. Sogar Microsoft wehrt sich. MARKTMACHT!!!