Im Jahr 2004 ist in Deutschland in mehr als 50 Berufen die Meisterpflicht weggefallen. Das dürfte sich nun aller Voraussicht nach wieder ändern. Das deutsche Wirtschaftsministerium von Ressortchef Peter Altmaier (CDU) hat sich nämlich generell für eine Rückkehr zur Meisterpflicht in vielen Berufen ausgesprochen.
Die Wiedereinführung der Meisterpflicht könnte "grundsätzlich sowohl verfassungsrechtlich, als auch europarechtlich gerechtfertigt werden", heißt es in einem Schreiben von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Hirte an die Vize-Fraktionschefs Carsten Linnemann (CDU) und Sören Bartol (SPD). Der Zentralverband des Handwerks (ZDH) drängte seit langem auf eine Rückkehr zur Meisterpflicht, weil es Marktverzerrungen gebe.
Die Koalition hatte eine Arbeitsgruppe zur Meisterpflicht eingerichtet. Diese hatte das Ministerium um eine Stellungnahme zu verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Fragen gebeten. Im Schreiben des Wirtschaftsministeriums heißt es nun, bis Ostern könnte die Arbeitsgruppe Eckpunkte erarbeiten. In der Sommerpause könnte dann ein Gesetzesentwurf geschrieben werden.
Gegner in Österreich verwiesen auf "Negativbeispiel"
SPD-Fraktionsvize Bartol sagte, das Wirtschaftsministerium habe grünes Licht zur Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Berufen gegeben. "Damit können wir jetzt die nächsten Schritte gehen." Ziel sei es, für bessere Qualität und mehr Ausbildung im Handwerk zu sorgen. "Bevor das Gesetz geschrieben wird, wird das Bundeswirtschaftsministerium alle Gewerke, die 2004 aus der Meisterpflicht gefallen sind, anhören. Danach wird entschieden."
Von Gegnern einer zu sehr liberalisierenden Gewerbeordnung in Österreich war im Zuge von deren Reform oft auf das "Negativbeispiel" Deutschland bezogen auf die fehlende Meisterpflicht in vielen Berufen verwiesen worden.