EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat am Donnerstag das umstrittene Handelsabkommen TTIP der EU mit den USA verteidigt und insbesondere auf Chancen für den Mittelstand hingewiesen. Sie nannte in einer Rede am Donnerstag in Brüssel beispielhaft den Abbau von Zöllen, die Öffnung der Märkte für Dienstleistungen und die öffentliche Auftragsvergabe.
Die weitgehende Abschaffung aller Zölle ist ein Hauptziel von TTIP, sagte Malmström laut Redemanuskript. Ohne Zoll seien Firmen aus Europa auf der anderen Seite des Atlantiks konkurrenzfähiger, warb sie für das gerade in Österreich besonders kontrovers diskutierte geplante Abkommen.
Malmström argumentierte auch, dass eine Öffnung der Märkte für Serviceleistungen fruchtbar wäre - und zwar gerade dort, wo Europas Firmen spezielles Know-how besitzen.
Ein drittes Beispiel betraf Fälle, in denen Waren zwar in den USA verkauft werden dürfen - aber auf US-Seite der Staat sie nicht kauft. Es gäbe Produkte, die wegen Verpflichtungen öffentlicher Stellen der USA zum Kauf von US-Produkten ("Buy American") bei öffentlichen Aufträgen keine Chance hätten. TTIP solle dies ändern.
Noch bis Freitag läuft in Brüssel die achte TTIP-Verhandlungsrunde. In Europa gibt es viele Bedenken, dass das Abkommen Standards für Verbraucher senken und zudem die Demokratie unterhöhlen könnte.
