Die OMV hat das Projekt „Tiefenkraft“ in der Steiermark gestoppt. Ein entsprechender Brief des Energiekonzerns an die Verantwortlichen von Holding Graz, Energie Graz und Energie Steiermark sorgte am Freitag für Aufsehen und am Samstag bereits für teils heftige Polit-Reaktionen. Zur Erinnerung: Dieses Tiefengeothermieprojekt mit einem Investitionsvolumen von fast 500 Millionen Euro sollte ab 2030/2031 heißes Wasser aus der Oststeiermark über neue Leitungen in den Großraum Graz bringen und dort rund die Hälfte der Fernwärmeversorgung abdecken. So der Plan. Nach langen Verhandlungen lagen aus Sicht der OMV ausverhandelte und unterschriftsreife Verträge vor, mangels nötiger Beschlüsse der Stadt Graz blieb die finale Einigung aber aus, begründet die OMV den Stopp. Stadt und Holding argumentieren damit, dass nach Detailanalysen aufgrund zu großer Haftungsrisiken und einer für die Energie Graz unvorteilhaften Haftungsaufteilung keine solche „harte Patronatserklärung“ abgegeben werden konnte. Darauf hätte man hingewiesen, eine Verschiebung des Projekts kam für die OMV nicht infrage.
Die Energie Steiermark, die 25-prozentiger Partner im Joint Venture mit der OMV ist und 49 Prozent an der Energie Graz hält, kommentierte die Entwicklungen am Freitag auf Anfrage nicht. Im Hintergrund gab es freilich rege Betriebsamkeit. Die Vorstände des Landesenergieversorgers, Martin Graf und Werner Ressi, schickten noch am selben Tag einen Brief, der der Kleinen Zeitung vorliegt, an Bürgermeisterin Elke Kahr, Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Finanzstadtrat Manfred Eber. Titel: „Vorschlag zur Rettung des Geothermieprojekts“. Das wurde der Kleinen Zeitung von mehreren Seiten am Samstag bestätigt.
Warnung: Fernwärmeausbau nicht mehr möglich
„Trotz redlicher Bemühungen aller Beteiligten der Stadt Graz ist es nicht gelungen, die seitens der OMV geforderte Patronatserklärung zu legen und damit ein verbindliches Commitment zur Projektumsetzung zu erreichen“, heißt es in dem Schreiben. Darin wird auf Gemeinderatsbeschlüsse zur Dekarbonisierung der stark von Gas abhängigen Grazer Wärmeversorgung verwiesen und die Notwendigkeit für dieses Geothermie-Großprojekt als „wichtigster Baustein“ dafür. „Realistische technische, insbesondere jedoch wirtschaftliche Alternativen, die mittel- und langfristig eine dekarbonisierte Fernwärmeversorgung zu sozial verträglichen Preisen gewährleisten, existieren nicht.“ Die Stadt Graz sei „ohne das Projekt Tiefenkraft langfristig auf die Erzeugung von Fernwärme (vorwiegend) mit Erdgas angewiesen“. Auch ein weiterer Ausbau der Fernwärme in Graz durch die Energie Graz könne „aus rechtlichen Gründen ohne Vorliegen eines verbindlichen Dekarbonisierungsplans nicht weiter erfolgen“, so die Ansicht der Energie Steiermark.
Daher wird das Angebot unterbreitet, dass die Energie Steiermark den gesamten Fernwärmebetrieb der Energie Graz um 120 Millionen Euro übernimmt (indikativer Kaufpreis, also vorläufige Preisvorstellung – Wert des Teilbereichs; frei von Barmitteln und Schulden; Anm.), vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrats. Die Fernwärme müsste dafür aus der Energie Graz abgespalten werden. Dann würde sich die Energie Steiermark gemeinsam mit der OMV „zur Umsetzung des Projektes Tiefenkraft im bisher vorgesehenen Zeitplan und Umfang im Sinne der getroffenen Vereinbarungen in der Lage sehen“, wird betont.
„Gesetzliche Vorgaben verlangen Dekarbonisierung“
Eine Stellungnahme zu diesem Schreiben will die Energie Steiermark nicht abgeben, „die interne Kommunikation mit der Stadt Graz“ kommentiere man nicht. Konzernsprecher Urs Harnik betont aber: „Die Stadt Graz hat sich voll und ganz zur Dekarbonisierung der Fernwärme bekannt. Wir bieten als Energie Steiermark dabei unsere volle Unterstützung an. „Wir bieten angesichts dieser akuten Situation unsere Hilfe an. Die Verantwortung als Unternehmen, das zu 100 Prozent im Landeseigentum steht, nehmen wir sehr ernst. Allen ist klar, dass das Geothermie-Projekt zur Sicherung der Wärmeversorgung absolut unverzichtbar ist und eine historische Chance darstellt.“ Derzeit komme die Wärmeversorgung in Graz „ja nur zu etwa 10 Prozent aus rein erneuerbaren Quellen“. Es gehe um die „Unabhängigkeit von Erdgas-Importen, die Unabhängigkeit von dramatischen Preisschwankungen“. Harnik: „Der Ausbau der Fernwärme in Graz muss ohne das Geothermie-Projekt gestoppt werden. Die gesetzlichen Vorgaben sind strikt und verlangen eine Dekarbonisierung. Andere kleinere Projekte, etwa der Sonnenspeicher Süd, können zwar auch Beiträge liefern, sind aber viel zu klein, um Wesentliches zu verändern.“ Die Entscheidung müsse rasch fallen, „denn sonst droht für die Stadt die Gefahr, dass Bundesförderungen in Millionenhöhe durch den Bund wegfallen und die Lage noch weitaus dramatischer wird“. Die Energie Steiermark hat in der Vergangenheit immer wieder betont, an einer Übernahme interessiert zu sein.
Bürgermeisterin Kahr: „Vertrauen ins Wanken gebracht“
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) lässt das auch in ihrem Statement durchblicken: „Dass nur wenige Stunden nach der überraschenden Absage der OMV an das Geothermie-Projekt ein Angebot der Energie Steiermark an die Stadt Graz eingelangt ist, lässt vermuten, dass dieses Übernahmeangebot nicht spontan erfolgt ist.“ Die Zusammenarbeit zwischen Energie Steiermark, Energie Graz und Holding Graz habe „bisher immer gut und verlässlich funktioniert, daran möchten wir auch weiterhin festhalten“, sagt Kahr. „Mit dieser Vorgangsweise hat die Energie Steiermark dieses Vertrauen allerdings ins Wanken gebracht, denn sie legt nahe, dass sie das Projekt nur verfolgt hat, um eine (Teil-)Übernahme des Grazer Energieversorgers zu erzwingen.“ Sie betont: „Ein Verkauf der städtischen Fernwärme an die Energie Steiermark kommt für uns nicht infrage.“ Zumal „völlig offen“ sei, wie sich die Eigentumsverhältnisse bei der Energie Steiermark entwickeln werden. Sie spielt darauf an, dass bei der Komplettanteilsübernahme der Energie Steiermark durch das Land im Jahr 2023 ja ein späterer Anteilsverkauf nicht ausgeschlossen wurde. Wobei 51 Prozent, also die Mehrheit, immer in der Hand des Landes bleiben müssen, wie gesetzlich festgelegt ist.
Kahr versichert aber: „Wir werden jedoch alternative Vorschläge unterbreiten, um den Fernwärmeausbau und die Dekarbonisierung gesamthaft abzusichern.“ Zum Stopp durch die OMV sagt Kahr: „Der von den Partnern vorgeschlagene Vertrag hätte bedeutet, dass die Stadt Graz lediglich Abnehmerin der Fernwärme gewesen wäre, dafür aber die uneingeschränkte Haftung zu tragen gehabt hätte. Das würde nicht nur die Energiepreise in die Höhe treiben, sondern auch die Existenz des städtischen Energieversorgers gefährden. Zudem lässt das Statut der Stadt Graz diese Vorgangsweise gar nicht zu.“
Holding Graz: „Befremdlich“
Die Holding Graz zeigt sich wiederum „überrascht und findet es befremdlich, dass unser Partner, die Energie Steiermark, Freitag zu Mittag unabgestimmt ein vertrauliches Anbot an die Stadt Graz vorgelegt hat“, wie auf Anfrage betont wird. Das Schreiben sei „im übrigen nur „cc“ an die Mehrheitseigentümerin der Energie Graz, die Holding Graz“ gegangen, wird kritisiert.
„Das Thema ist sensibel genug, sodass derartige Ideen auf Ebene des Managements mit Chancen, Risken sowie Evaluierungen und unter Beachtung von Gegenofferten im Hinblick auf die vielen für beide Partner wichtigen Projekte aufzubereiten bzw. generell zu prüfen sind“, teilt die Holding Graz mit. „Es ist daher nicht sinnvoll und zweckmäßig, Statements zu noch nicht zu Ende gedachten und vor allem nicht geprüften Ideen abzugeben.“ Strukturoptimierungen seien „immer ein Thema – auch innerhalb des Hauses Graz“, wird versichert. „Diese aber mit Druck im Zuge einer noch bestehenden Partnerschaft für ein solches Zukunftsprojekt kurzfristig zu erzwingen ist weder professionell noch zielführend.“
