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Corona-VerordnungKundin geschockt: "Polizist hat meinen Einkauf kontrolliert"

Judenburgerin kaufte Schulhefte für ihren Sohn - und wurde deshalb im Drogeriegeschäft Müller in der Arena Fohnsdorf von der Polizei kontrolliert. Dahinter steckt eine Rechtsunsicherheit, was bei Müller verkauft werden darf.

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Im ersten Stock der Müller-Filiale in Fohnsdorf erfolgte die Polizeikontrolle
Im ersten Stock der Müller-Filiale in Fohnsdorf erfolgte die Polizeikontrolle © KK
 

Es ist eine Mischung aus Schock und Erstaunen, die den Gemütszustand einer Judenburgerin ausmacht. Sie war am Mittwochvormittag im Drogeriemarkt Müller im Einkaufszentrum Arena in Fohnsdorf, um Schulhefte und Bleistiftminen zu besorgen. "Mein Sohn besucht die 4. Klasse Volksschule, er hat daheim viel für die Schule zu tun und muss bis 3. April jede Menge Aufgaben abgeben", so die Frau. Die Hefte seien ausgegangen, deshalb hat sie welche nachgekauft.

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Danke für Ihr Verständnis.

pregwerner
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Einen Juristen...

Zuerst dachte ich, dass man einen netten Mitmenschen braucht, welcher der Oma dann einkauft.

Doch nun sehe ich mich bestätigt: Man darf nur noch fertig studierte Juristen auf den Einkaufsweg schicken!

Ich weiß nicht wie es Euch damit geht?

Mich persö überfordern diese täglich neuen Vorschriften total!

Ich meine es ist ebenso für den Bürger "juristisch unzumutbar", zu "wissen" was da beim Einkauf nun "systemrelevant" ist oder auch nicht!?! Und sollte daher von der Polizei auch nicht kontrolliert werden dürfen!?!

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MrBlum
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Strafe wegen Einkauf bei Müller

Das ist rechtlich völlig undenkbar - hier arbeiten wohl überreizte Nerven gegen den Verstand.

Anscheinend verstehen "Polizisten" (oder doch "security guards"?) öfters nicht, was ihren Auftrag von ihrer Befugnis unterscheidet.

Kurz und einfach:

Wenn man Sie beim Stehlen beobachtet hat, und auch zurecht dringend verdächtigt (sie gehen ohne zu zahlen bei der Kassa vorbei ...), darf man Sie festhalten.

Sonst nicht!

Natürlich werden die Menschen ermahnt ... aber das berechtigt niemanden, gesetzliche Schranken zu übertreten.

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hatatu
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Alkohol und Tabakwaren

sind wohl aus der Volkskultur nicht wegzudenken, und gehören deshalb zu den notwendigen Bedürfnissen des Österreichischen Lebens.

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chatrouge
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Auf Grund welcher Rechtsvorschriften geht die BH hier vor?

Nach Studium der geltenden Rechtsvorschriften (BGBl. II Nr. 96/2020 Änderung BGBl. II Nr. 10/2020 BGBl. II Nr. 112/2020 und BGBl. II Nr. 277/2000) kann ich keine rechtliche Grundlage dafür erkennen.
Eine Entschuldigung wäre angebracht. Die Behörde muss Glaubwürdigkeit bewahren. Überzogene Handlungen, Unterlassungen und Unkenntnis der Behörde führt rasch zu einem Vertrauensverlust. Das muss gerade in dieser schwierigen Zeit vermieden werden.

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chatrouge
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Auf Grund welcher Rechtsvorschriften geht die BH hier vor? (3)

BGBl. II Nr. 277/2000 (bitte selbst googlen)
§ 1. Konsumgüter des kurzfristigen und des täglichen Bedarfs im Sinne des § 77 Abs. 8 der Gewerbeordnung 1994 sind:
1. Lebensmittel
a) Food I (Frischeprodukte), wie insbesondere Fleisch, Fisch, Wurst, Molkereiprodukte, Eier, frisches Obst und Gemüse, Brot und Gebäck,
b) Food II (Trockensortiment), wie insbesondere alkoholische und alkoholfreie Getränke, Süßwaren, Konserven, Nährmittel (Mehl, Getreide, Reis, Nudeln), Gewürze, Tiefkühlwaren, Babynahrung;
2. Übrige Sortimentsteile (Non-Food-Produkte)
a) Drogeriefachmarktartikel, wie insbesondere Seife, Badezusätze, Parfums, Deodorants, hygienische Papierwaren, Hautcreme, Rasierzubehör, Haarpflegemittel, Zahnpflege, Babypflege, Windeln, sonstige Kosmetika, Produkte zur Gesundheitspflege, Arzneimittel, deren Abgabe an Letztverbraucher auch außerhalb von Apotheken gestattet ist,
b) Tiernahrung,
c) Wasch-, Reinigungs- und Pflegemittel,
d) Zeitungen und Zeitschriften,
e) Papier- und Schreibwaren,
f) Zimmerpflanzen und Schnittblumen,
g) Fotoverbrauchsmaterial,
h) elektrotechnische Ersatzteile und Zubehör,
i) Textilien, wie insbesondere Bekleidung, soweit sie nach Art und Preis Verbrauchsgütercharakter haben.

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chatrouge
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Auf Grund welcher Rechtsvorschriften geht die BH hier vor? (2)

Auszug aus BGBl. II Nr. 96/2020 Änderung BGBl. II Nr. 10/2020 BGBl. II Nr. 112/2020 (bitte selbst googlen)
§ 1. Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen sowie von Freizeit- und Sportbetrieben zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder der Benützung von Freizeit- und Sportbetrieben ist untersagt.
§ 2. (1) § 1 gilt nicht für folgende Bereiche:
2. Lebensmittelhandel (einschließlich Verkaufsstellen von Lebensmittelproduzenten) und bäuerlichen Direktvermarktern
3. Drogerien und Drogeriemärkte
..... (den Rest bitte selber googeln)

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petrafranziska111
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Schwachsinn

Dieser Virus wird nicht einfach verschwinden weil sich jetzt alle zuhause verschanzen.. Eigentlich muss das junge volk krank werden und das alte sich zuhause schützen. Oder glaubt ihr tatsächlich das diese situation in ein paar wochen erledigt ist.. Spätestens im Sommer wenn einer der es weitergeschleppt hat im Gastgarten einen anderen anhustet (grob gesagt) geht es so weiter. WAS DANN? Sommersaison beenden wegen der zweiten Welle..

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redrooster
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Nur wegen Heften ins EKZ?

Ich probier's jetzt nochmal, nachdem ich gestern hier 100 Daumen angefangen habe:
Es geht ja nicht darum ob die Frau ZUSÄTZLICH zu ihrem Einkauf ein paar Hefe mitgenommen hat oder sich nur wegen der paar Hefte in ein Großkaufhaus begeben hat und letzteres war offensichtlich so.
Wir müssen alle darauf schauen, dass wir die Kurve wieder flach kriegen und bald zu einem halbwegs normalen Leben zurückkehren können.
Und zur Strafe:ich denke das liegt wohl einerseits im Ermessen des Vollzugsbeamten, andererseits auch im Einsehen zeigen der Frau und das war wohl hier auch nicht gegeben, sonst hätte sie sich nicht an die Zeitung gewandt.
Zum Vergleich: in Spanien und auch in Frankreich wird so ein Einkaufsverhalten definitiv stärker bestraft. Und ich dachte nich, dsss die Österreicher vernünftiger sind und solche Maßnahmen nicht brauchen. Und im ProKopf-Vergleich sind wir Frankreich mit der Infektionsrate voraus!
dennoch hoffe ich natürlich, dass die Frau nicht abgestraft wird und sie dennoch ihre Lehre daraus zieht.

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zardoz
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redrooster

Wichtigmacher

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redrooster
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Nehmt die Sache ernst und seid vernünftig

Na bitte: gleichzeitig kommt die Meldung "Forscher sieht Österreich auf Kurs Italiens zusteuern".
Leute, nehmt die Sache ernst, ohne Psnik, einfach wirklich ernst.

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Bier E
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Bier E

Ich finde es den anderen Wirtschaftstreibenden gegenüber unfair, wenn Müller seine Abteilungen mit Spielwaren, Musik, Kreativmaterial offen halten darf und bin schon der Meinung, dass hier gleiches Recht für alle gelten sollte. Dies sollte auch von zuständiger Stelle geklärt werden, da ja Müller die Drogerien in getrennten Stockwerken untergebracht haben.

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jg4186
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Gleiches Recht

Schulhefte für Kinder können sehr wichtig und wertvoll sein in Zeiten wie diesen. Es geht nicht um die Mutter und ihren Einkauf. Es geht um die Fa. Müller, ob die alles verkaufen dürfen. Gilt dann auch für Lidl, Hofer u. a. Weil sonst sperren Pagro, Lagerhaus ... auch auf. Und dann alle! Und das wollen wir eigentlich nicht. Gleiches Recht für alle - also klare Regeln für alle, die auch kontrolliert werden. Und in diesem Fall bitte nicht über die Polizei schimpfen, sie machen nur ihre Dienst.

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Bravo55555
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.

Einkauf kontrollieren und Strafen wegen Schulheften - was soll das überhaupt? Haben wir Moment keine anderen Probleme? So etwas gibt es auch nur in Österreich ...

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Fisherfriend6
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Weder Fisch noch Fleisch

sind leider so manche Gesetze in Österreich.
Das es jetzt zu manchen Missverständnissen kommt, ist der momentanen Notlage geschuldet.
Man kann nicht innerhalb kürzester Zeit hieb und stichfeste Verordnungen schaffen.
Bestes Beispiel in meiner Firma(Reifenhandel):
Wir dürfen geöffnet haben,um Notfälle zu bedienen.
Aber es darf kein Kunde das Verkauslokal betreten.
Das heißt: Ich muss mit der Rechnung zum Kunden gehen,kassieren, wieder zurück und das Wechselgeld rausgeben.
Ok-und wenn der Kunde mit Bankomat zahlt?
Denn Bankomatterminal kann ich nicht raustragen,und der Kunde wird mir auch nicht seine Bankomatkarte mit Code geben...
Bei manchen Verordnungen gehören ein paar Schrauben nachjustiert,finde ich.....

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SagServus
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Das es jetzt zu manchen Missverständnissen kommt, ist der momentanen Notlage geschuldet.

Die Info, dass Lebensmittelgeschäfte mit "Non-Food"-Artikeln diese nicht verkaufen dürfen, gibts aber seit Tag 1 der Schließung.

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chatrouge
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Bitte um einen Verweis auf die Rechtsgrundlage

Ihre Behauptung steht im Widerspruch zu BGBl. II Nr. 277/2000.
Ich ersuche sie um Nennung des zugrundeliegenden Budesgesetzes.

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pietrok5
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Alkohol und Zigaretten

sind auch nicht lebensnotwenig ! Das ganze ist eine völlig überzogene Debatte. Die Polizei sollte sich lieber um die Gastronomiebetriebe kümmern, die noch immer die Extrazimmer für "Stammkunden" öffnen, oder um die Friseure, die jetzt Hausbesuche machen. Oder sollen jetzt alle Diskonter die non-food Artikel aus dem Sortiment nehmen ?

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tannenbaum
10
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Echt super,

wenn sich jetzt die Polizei dafür einspannen lässt und Kunden schikaniert , damit jemand einen Krieg gegen Müller führen kann! Danke ÖVP! Aber vielleicht hat derjenige einen guten Draht zur ÖVP, was ja zu vermuten ist, und kann bewirken, dass Müller in Österreich keine Filialen betreiben darf und alle Geschäfte enteignet werden und die vorhandenen Waren an ÖVP genehme Händler verteilt werden! Außerdem ist nicht einzusehen, warum nicht alle Handelsbetriebe offen haben können, wenn sie die selben Sicherheitsvorkehrungen erfüllen können wie Lebensmittelgeschäfte!

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StrahleTom
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zu viel des guten

Normalerweise kommentiere ich nie, jedoch habe ich gestern Nachmittag beim Hoferparkplatz auch etwas gesehen.
Eine blonde, Ende zwanzigjährige Frau geht vom Müller zum Parkplatz neben Hofer. Als sie einsteigt kommt ein Streifenwagen mit 3 Polizisten vorbei (einer in der hinteren Reihe lässig, lachend und augenscheinlich nicht angegurtet), hält hinter dem Wagen und hindert sie am wegfahren. Nach ca. 1 Minute rollt der Streifenwagen im Schritttempo weiter. Die Dame parkt aus und fährt Richtung Kreisverkehr. In diesem Augenblick gibt der Streifenwagen Stoff fährt bei der anderen Seite vom Parkplatz raus und fährt mit erhöhter Geschwindigkeit (ohne Blaulicht) dieser Frau nach.
Nachdem ich diesen Artikel gelesen habe ist mir klar warum. Meine Anmerkung dazu ist, warum macht sich der Bezirk Murtal über eine Verordnung vom Bund Gedanken was lebensnotwendig ist und wenn es nicht klar definiert ist, warum gibt es in solchen Fällen eine anonyme Anzeige. Müsste hier nicht mit einer höheren Stelle abgeklärt werden wie in so einem Fall vorgegangen wird, damit es in ganz Österreich gleich behandelt wird. Ich sehe hier eine Willkür der Beamten. Wenn hier jemand mit einer Strafe gedroht wird ist das nicht in Ordnung. Der Inhaber eines Geschäftes entscheidet was er anbietet. Jeder weiß wenn man in einem Geschäft ist, dass immer wieder etwas mitgeht das nicht am Einkaufszettel steht. Und Hofer, Spar, Lidl haben auch mehr im Sortiment obwohl noch immer besser als bei Amazon bestellen.

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Elisabeth.mayer
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Vermutung

Es ist eine Vermutung aber es passt alles sehr gut zusammen daß die Anzeige von einer ehemaligen Mitarbeiterin kommt. Es gäbe dazu noch weitere Zusammenhänge wage es aber leider nicht dies hier öffentlich zu schreiben.

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tannenbaum
9
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Im

Innenministerium hat sich seit dem Abgang von Kickl nichts geändert! Habe wohl falsche Erwartungen gehabt!

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hansi01
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Warum werden Handtaschen kontrolliert

Wenn Müller schon unter Verdacht steht auch Dinge zu verkaufen welche nicht lebensnotwendig sind und diese in einem separaten Geschoss mit eigener Kasse sind braucht man nur ins Geschäft zu gehen um zu kontrollieren ob dieser Bereich abgesperrt ist. Die Kunden sollen in Ruhe gelassen werden, außer sie halten sich nicht an den vorgegebenen Sicherheitsabstand.
Aber wenn bei Müller, dann auch bei Interspar, Hofer, Lidl usw.. Denn heute wird von Lebensmittel bis zum Fernseher über Haus/Garten bis zum Urlaub alles angeboten. Weil der Handel Angst hat irgendetwas zu versäumen, oder die Gierigen das Maul nicht vollbekommen.

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StefanZi
4
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Trafiken

welche lebensnotwendigen Waren verkaufen Trafiken?

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Tillennium
4
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@Stefan Zi

Zeitungen z.B. . Trafiken sind nicht nur für Zigaretten zuständig.

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heku49
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Zigaretten.....

für ehemalige Alkoholkranke nach einem Entzug.......ist so!

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SagServus
15
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Ad Trafiken...

Öffitickets (auch wenn zurzeit nicht kontrolliert wird).

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