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GemeindefusionenDas ist die Bilanz der steirischen Bürgermeister

Aus 542 wurden 287, viele kleine Gemeinden verschwanden von der Landkarte, Ortschefs und Bürger stemmten sich gegen die Zwangsfusionen. Sind die Wunden heute verheilt?

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Protest vor den Fusionen.
Protest vor den Fusionen. © APA/ROBERT JAEGER
 

Viele Ortschefs waren gegen die Reform, viele haben aber auch von Anfang an mitgezogen. Einer von ihnen Gleisdorfs Bürgermeister Christoph Stark (ÖVP) zieht eine positive Bilanz. 2015 hieß es, aus fünf mach’ eins - Ungerdorf, Nitscha, Laßnitzthal, Labuch und Gleisdorf wurden zusammengelegt. Seither arbeiten die Volksvertreter daran, dass alles zusammenwächst. Das dauere Jahre, aber schon die ersten Schritte seien ermutigend, sagt Stark, der eingesteht, dass man in der Verwaltung zunächst teurer geworden ist: „Wir hatten Reformkosten, mussten neue Möbel, neue Server, neue Software anschaffen. Auch dass wir zwei neue Kindergartengruppen brauchen, erhöht die Kosten.“ Auf der Habenseite: „Wir haben eine Harmonisierung der Gemeindeöffnungszeiten, der Kanal- und Müllgebühren, der Förderungen, eine Professionalisierung der Verwaltung.“ Und
die Gemeinde konnte Betriebskosten senken: „Wir haben das Gemeindeamt Labuch verkauft, da entstehen Wohnungen, in jenem in Ungerdorf ist ein Mode-Start-Up einquartiert, das nur Betriebskosten zahlen muss.“ Die persönliche Bilanz: „Die Reform braucht viel Anstrengung, die sich aber lohnt!“

Kommentare (4)

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stprei
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Am Ende ist es gut

Dabei wurde die letzte Tage versucht, mit dem Addendum-Dossier und dem Politikwissenschaftler aus Dresden Stimmung gegen die erfolgte Reform zu machen.

Größere Einheiten sichern auf längere Frist den Fortbestand der Gemeinde und geben dieser auch mehr Spielraum. Zudem werden Partikularinteressen (Widmung, Straßen, Gebühren) zurückgedrängt und das Ortskaisertum (etwas) reduziert.

Viele Kleingemeinden stehen vor unlösbaren Problemen, die sie in ihrer Größenordnung nicht bewältigen können (Neubau oder Sanierung von z.B. Kindergarten und Schule, Arztpraxen, Nahversorger, Anbindung an die Öffis, Kanalsanierungen, oder auch einfach die schwierige Abwicklung von komplexen Bauverfahren). In größeren Einheiten haben die Gemeinden die Chance, sich positiv zu entwickeln. Voraussetzung ist, dass die Stimmung gut ist und man sich konstruktiv an der Veränderung beteiligt. Mir-san-mir hilft halt nicht weiter.

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Nixalsverdruss
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Ende des Ortskaisertums???

Eggenreich, Jost, Nigas, Meixner, Ober, Stark, ...

ad stprei - man sollte auch die Menschen fragen, nicht nur die Parteifunktionäre, die alle mitsamt finanziell aufgestiegen sind!

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Nixalsverdruss
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Ende des Ortskaisertums???

Eggenreich, Jost, Nigas, Meixner, Ober, Stark, ...

ad stprei - man sollte auch die Menschen fragen, nicht nur die Parteifunktionäre, die alle mitsamt finanziell aufgestiegen sind!

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pepino59
6
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Politische Willkür


Die neue Serie über die Gemeindefusionen 2015 in der Steiermark bringt interessante Details zu Tage. Die optimistischen Voraussagen der Politiker (rot/schwarz) von damals haben sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil, es ist schlechter geworden. Beide Parteien wurden bei der Wahl 2015 abgestraft. Das gesamte Fusionsprojekt (teilweise gegen die Bevölkerung) war eine reine politische Willkür ohne ersichtlichen Erfolg. Besser wäre es gewesen man hätte die Einteilung der neun Bundesländer in drei Regionen in Angriff genommen, dies hatte der ÖVP Vordenker Hirschmann schon Jahre davor vorgeschlagen. Die Entscheidungsträger über die Gemeindefusion von damals haben unterschiedlich reagiert. Während sich Herr Voves in den vergoldeten Ruhestand zurückzog, hat sich Herr Schützenhöfer noch einmal in die Schlacht geworfen. Er hat die siegreiche SPÖ über den Tisch gezogen und den Landeshauptmann erkämpft. Inwieweit sich diese unnötigen Fusionen nun auf die Wahl 2020 (oder doch schon 2019) auswirken werden bleibt abzuwarten, spannend wird es auf jeden Fall.

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