Die Landespolizeidirektion (LPD) Steiermark hat am Freitag bekannt gegeben, dass man eine für den Samstag angezeigte Versammlung in Zusammenhang mit dem Palästina/Israel-Konflikt behördlich untersagt hat. 

Eine Versammlungsanzeige für den 14. Oktober 2023 mit dem Titel "Aktuelle Entwicklung in Israel/Palästina auf Basis einer grundsätzlichen Solidarität mit dem seit Jahrzehnten hart unterdrückten palästinensischen Volk" war am Donnerstag bei der LPD Steiermark als örtlicher Sicherheitsbehörde für Graz eingelangt. Die individuelle Prüfung habe ergeben, dass die angezeigte Versammlung in Graz zu untersagen ist, heißt es von der Polizei. Die Begründung: Man erwarte eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.

In Wien hatten sich am Mittwoch trotz des Demoverbots einige Hundert propalästinensische Demonstranten am Stephansplatz versammelt. Die Polizei kesselte die Gruppe ein und führte Identitätsfeststellungen durch, es gab 304 Anzeigen gegen Teilnehmende.

Polizeipräsenz verstärkt, Gefährdung laufend analysiert

Auch in Graz rüstet man sich für den Fall, dass die Demonstration trotz der Untersagung stattfindet: Die steirische Polizei ist mit einer dementsprechenden Anzahl an Einsatzkräften auf einen möglichen Einsatz am kommenden Wochenende vorbereitet. Darüber hinaus wurden die seit Beginn des Konflikts angeordneten generellen Schutzmaßnahmen weiter erhöht. Mit einer verstärkten und präventiven Polizeipräsenz von Bereitschafts- und Einsatzeinheiten im öffentlichen Raum ist zu rechnen. Auch die Überwachungsmaßnahmen von potenziell gefährdeten Einrichtungen wurde intensiviert.

Eine konkrete Gefahr besteht aktuell aber nicht, betont man bei der Polizei. Die aktuellen Maßnahmen würden im Rahmen einer Gefährdungsanalyse laufend überprüft, dabei würden auch sämtliche Informationen des Staatsschutzes auf Bundes- und Landesebene berücksichtigt.  

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